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26. Mai und 16. Juni 2019

Kommunalwahlen und Europawahl 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, fanden in Trier allgemeine Kommunalwahlen statt. Gewählt wurde der Stadtrat und für jeden der 19 Ortsbezirke eine Ortsvorsteherin bzw. ein Ortsvorsteher sowie die 19 Ortsbeiräte. Außerdem fand zeitgleich die Wahl zum Europäischen Parlament statt.

Am Sonntag, 16. Juni 2019, fanden in den Ortsbezirken Kürenz, Tarforst, Trier-Mitte/Gartenfeld, Trier-Nord und Trier-Süd Stichwahlen für die Wahl zum Ortsvorsteher / zur Ortsvorsteherin statt.

Ergebnisdienst der Wahlen

Bericht "Grüne erstmals stärkste Fraktion" vom 28. Mai 2019
Bericht "Stichwahl der Ortsvorsteher: Vier grüne Sieger und einer von der CDU" vom 16. Juni 2019


Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl

Wahlberechtigt für die Kommunalwahlen sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die am Wahltag volljährig sind und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Sie erhalten bis spätestens 5. Mai automatisch ihre Wahlbenachrichtigung.

Nicht meldepflichtige Unionsbürger in Deutschland

Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die in Trier wohnen, aber von der Meldepflicht befreit sind, mussten sich bis zum 19. April melden, um in das Wählerverzeichnis eingetragen zu werden. Weitere Informationen für Unionsbürger finden Sie auf der Webseite des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz.

Datenschutzinformationen

Die am 25. Mai 2018 in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung findet auch im Wahlrecht Anwendung. Sie ergänzt das bereits geltende Öffentlichkeitsprinzip. Dieses stellt – unter Beachtung der Wahlrechtsgrundsätze – sicher, dass die Wahl „unter den Augen der Öffentlichkeit“ entsprechend den wahlrechtlichen Vorschriften transparent durchgeführt wird. Die Datenschutzgrundverordnung sichert die Rechte der betroffenen Personen auf Auskunft und Berichtigung bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gegenüber den verantwortlichen Stellen. Die eine ordnungsgemäße Wahl gewährleistenden Wahlrechtsvorschriften modifizieren und beschränken diese Rechte.

Die folgenden für alle Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz geltenden Muster-Dokumente sind nach dem aktuellen Kenntnisstand erstellt. Sie informieren die betroffenen Personen über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen einer (Kommunal)Wahl. Sie informieren den betroffenen Personen über den Zweck und die Verwendung ihrer Personaldaten sowie die Geltendmachung ihrer Rechte in dem jeweiligen Verfahren.

Die Muster-Dokumente sind:

Die Datenschutzinformationen zu Versicherung an Eides statt von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz
die Datenschutzinformationen zu Unterstützungsunterschriften und Wahlrechtsbescheinigungen bei Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz
die Datenschutzinformationen zur Zustimmungserklärung einer Bewerberin oder eines Bewerbers bei Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz

 
Zuständiges Amt
 
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