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Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine in Trier

Aufgrund des Kriegs in der Ukraine kommen derzeit Menschen von dort auch nach Trier. Mit Stand 19. Mai haben sich 1048 Flüchtlinge aus der Ukraine bei der Stadt angemeldet, die meisten davon Frauen, Kinder und Jugendliche.

An dieser Stelle versuchen wir, die wichtigsten Fragen für Geflüchtete und Helfer zu beantworten. Die Informationen können sich derzeit sehr schnell ändern. Bitte schauen Sie daher regelmäßig an dieser Stelle nach.

Ein Flyer auf Deutsch und Ukrainisch fasst mit Stand 3. Mai Informationen zur Anmeldung und staatlichen Hilfen zusammen.

Bitte beachten Sie: Die Ausländerbehörde arbeitet nur mit Terminen. Bitte vereinbaren Sie einen Termin und kommen Sie nicht spontan vorbei.

Telefonische Hotline der Stadt Trier: 0651 / 718-2520
Montag bis Freitag 9 bis 14 Uhr

Telefonische Hotline des Landes Rheinland-Pfalz: 0800 / 9900 660
Montag bis Freitag 8 bis 18 Uhr, Samstag 9 bis 14 Uhr

Müssen sich Personen aus der Ukraine, die in Trier privat wohnen, offiziell bei der Stadt anmelden? Wie funktioniert das Anmeldeverfahren?

Personen aus der Ukraine, die bisher privat in Trier untergekommen sind, sollten sich bei der Stadtverwaltung anmelden. Dies ist notwendig, um Hilfen von der Stadt zu erhalten, zum Beispiel Geld für den Lebensunterhalt oder Unterstützung im Krankheitsfall.

Die Stadtverwaltung bittet Personen, die bereits privat Geflüchtete aufgenommen haben, diese bei der Anmeldung beim Bürgeramt zu unterstützen. Derzeit gibt es ein vereinfachtes Anmeldeverfahren.

Bitte schreiben Sie eine Mail an buergeramt@trier.de mit dem Betreff "Ukraine" und geben Sie folgende Daten an:

  • Personalien (Vorname, Familienname, Geburtsort, Geburtsdatum, Staatsangehörigkeit)
  • Passnummer und Gültigkeitsdatum
  • Einreisedatum
  • derzeitige Adresse und Erreichbarkeit (falls vorhanden: Telefonnummer und E-Mailadresse)
  • Passkopie und/oder Kopie von Personenstandsurkunden (sofern vorhanden)

Anschließend schickt Ihnen das Bürgeramt eine Mail mit Formularen (Anmeldung und Wohnungsgeberbestätigung), die Sie ausgefüllt zurücksenden müssen.

Das Amt für Ausländerfragen (Ausländerbehörde) kommt im Anschluss auf die erfolgte Registrierung beim Bürgeramt auf die eingereisten Personen oder ihre Kontaktpersonen zu, um die Verlängerung des Aufenthalts zu klären. Hierfür ist ein Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung, der zusammen mit Informationsmaterial und einem Terminvorschlag versandt wird, auszufüllen. Der Antrag kann vorab vorbereitet werden und wird im Original unterschrieben bei dem Termin im Amt benötigt. Bitte sehen Sie zur Vermeidung von Überlastungen unserer E-Mail-Postfächer von der Übersendung per E-Mail ab. Dieser Antrag existiert auch in einer ukrainischen Sprachfassung. Die Ausländerbehörde weist darauf hin, dass es wegen der Vielzahl der geflüchteten Personen Zeit für die Datenerfassung und Terminvorbereitung benötigt. Bitte haben Sie daher etwas Geduld und sehen Sie von Nachfragen ab.

Im Anschluss ist es bei Bedarf möglich, weitere Hilfen beim Amt für Soziales und Wohnen zu beantragen, zum Beispiel für die medizinische Versorgung. Personen aus der Ukraine werden noch bis zum 31. Mai leistungsrechtlich wie Asylsuchende behandelt, auch wenn sie kein Asyl beantragen. Bitte senden Sie hierzu eine E-Mail an hilfeantrag@trier.de. Das Amt für Soziales und Wohnen (Fachbereich Asyl) meldet sich dann bei Ihnen, um die weiteren Schritte zu besprechen.

Personen, die schon vor ihrer Anmeldung beim Bürgeramt dringend Hilfe benötigen, zum Beispiel medizinische Versorgung, können sich auch schon direkt unter der angegebenen E-Mail-Adresse (hilfeantrag@trier.de) noch bis zum 31. Mai an das Amt für Soziales und Wohnen wenden.

Ab dem 1. Juni wird es eine Änderung geben: Dann ist für die meisten Geflüchteten aus der Ukraine das Jobcenter Trier Stadt zuständig. Dies betrifft zum Beispiel alle Personen im erwerbsfähigen Alter mit ihren Kindern. Sie können deshalb schon jetzt einen Antrag auf Arbeitslosengeld II beim Jobcenter stellen, wenn sie staatliche Hilfe benötigen. Das Jobcenter informiert auf einer Webseite auf Deutsch, Ukrainisch und Russisch unter www.ukraine.jobcenter-trier-stadt.de.

Wichtiger Hinweis: Da Sie Post bekommen werden, achten Sie bitte darauf, die Nachnamen der privat aufgenommenen Menschen am Briefkasten anzubringen.

Welchen Aufenthaltsstatus haben Menschen aus der Ukraine? Wie lange können sie bleiben?

Staatsangehörige aus der Ukraine dürfen sich 90 Tage visumfrei mit einem biometrischen Pass in Deutschland (sowie im kompletten Schengenraum) aufhalten. Im Anschluss daran kann derzeit eine 90-tägige Verlängerung bei den Ausländerbehörden beantragt werden.

Ukrainische Staatsangehörige, die nicht über einen biometrischen Pass oder nicht über die für den Aufenthalt erforderlichen Mittel verfügen, die aber mit einer dauerhaften privaten Unterkunft in Trier versorgt sind, und die gegenüber einer Behörde Unterstützungsbedarf geltend machen, sind als Asylsuchende zu behandeln. Von einer Wohnpflicht in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) wird abgesehen, wenn sie in ihrer privaten Unterkunft in Trier verbleiben können. Ein Asylverfahren wird bei diesen Personen nach Mitteilung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) nicht betrieben. Leistungen können bei Bedarf im Fachbereich Asyl unter hilfeantrag@trier.de beantragt werden.

Alle sonstigen ukrainischen Staatsangehörigen, die unterstützungsbedürftig sind, weil zum Beispiel keine private Unterkunft besteht oder die Lebensunterhaltssicherung nicht gewährleistet ist, können sich in die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) des Landes in Trier (Dasbachstraße 19, 54292 Trier) begeben.

Weitere Informationen zu den Erstaufnahmerichtungen des Landes Rheinland-Pfalz

Durch den europäischen Ratsbeschluss zur Anwendung der Massenzustrom-Richtlinie können ukrainische Staatsangehörige und ihre Familienangehörige eine Aufenthaltserlaubnis nach §24 des Aufenthaltsgesetzes bekommen. Die Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz wird in der Regel für ein Jahr erteilt und kann bis zu maximal 3 Jahren verlängert werden. Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG haben gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 3a AsylblG Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Dürfen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die sich bereits in einer Stadt angemeldet haben, einfach in eine andere Stadt ziehen?

Grundsätzlich ist dies nicht so einfach möglich. In Trier melden sich Ukrainerinnen und Ukrainer zunächst beim Bürgeramt an. Im Nachgang werden sie jedoch auch von der Ausländerbehörde der Stadt kontaktiert, dem „Amt für Ausländerfragen“. Bei der Ausländerbehörde beantragen sie dann formal eine Aufenthaltserlaubnis. Die Ausländerbehörde stellt ihnen zunächst übergangsweise eine sogenannte „Fiktionsbescheinigung“ aus. Mit dieser können sie bereits staatliche Leistungen beantragen. Nach einigen Wochen erhalten sie dann die Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG, die von der Bundesdruckerei hergestellt wird. Mit der Beantragung der Aufenthaltserlaubnis ist aber auch eine sogenannte Wohnsitzauflage verbunden. Das heißt, dass die Geflüchteten in der Stadt wohnen bleiben müssen.

Es gibt jedoch Ausnahmesituationen, in denen die Geflüchteten trotzdem in eine andere Stadt ziehen können. Den Umzug müssen sie jedoch vorher bei der für sie zuständigen Ausländerbehörde beantragen. Ausnahmen bestehen,

  • wenn die Person, ihr Partner oder ihr minderjähriges Kind in einer anderen Stadt eine Arbeit oder einen Ausbildungsplatz finden oder ein Studium beginnen,
  • wenn Leistungen und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe durch einen Verbleib am Ort beeinträchtigt würden oder
  • wenn ein anderes Land bereits zugesagt hat, die Geflüchteten aufzunehmen.

Personen, die noch keine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 bei ihrer Ausländerbehörde beantragt haben, dürfen weiterhin ohne Einschränkungen umziehen. Dies gilt zum Beispiel für alle, die sich noch visumsfrei in Deutschland aufhalten und sich nirgendwo angemeldet haben.

An welche Stelle können sich Ukrainerinnen und Ukrainern in Trier wenden, die Geld oder andere staatliche Hilfen benötigen?

In Trier ist momentan noch das Amt für Soziales und Wohnen, Sachgebiet Asyl, zuständig für Geflüchtete aus der Ukraine, die staatliche Hilfe benötigen. Dies kann Geld sein, aber auch Hilfe bei gesundheitlichen Problemen. Eine Terminvereinbarung ist über die Mailadresse hilfeantrag@trier.de möglich. Das Geld und die Hilfe wird für den Zeitraum bis 31. Mai 2022 bewilligt und ausgezahlt.

Ab dem 1. Juni wird es eine Änderung geben: Dann ist für die meisten Geflüchteten aus der Ukraine das Jobcenter Trier Stadt zuständig. Dies betrifft zum Beispiel alle Personen im erwerbsfähigen Alter mit ihren Kindern. Sie können deshalb schon jetzt einen Antrag auf Arbeitslosengeld II beim Jobcenter stellen, wenn sie staatliche Hilfe benötigen. Das Jobcenter informiert auf einer Webseite auf Deutsch, Ukrainisch und Russisch unter www.ukraine.jobcenter-trier-stadt.de.

Nur wenige Personen erhalten auch nach dem 1. Juni weiterhin Geld vom Amt für Soziales und Wohnen, zum Beispiel Personen, die nach deutschem Recht das Rentenalter erreicht haben.

Wo in Trier gibt es Anlaufstellen und Beratungen für Geflüchtete aus der Ukraine?

Geflüchtete aus der Ukraine können sich an verschiedene Stellen in Trier wenden, wenn sie Beratung in bestimmten Lebenslagen benötigen, zum Beispiel zur Arbeitssuche, zum Studium, zum Lernen der deutschen Sprache oder auch zu Fragen der Schwangerschaft. Es gibt auch Angebote, um einfach neue Kontakte in Trier zu knüpfen.

Alle aktuellen Angebote und Beratungsstellen finden Sie auf der Webseite Integration in Trier.

Was ist die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Trier?

Geflüchtete ohne Wohnraum müssen sich bei der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Trier melden. Dort werden sie registriert und für die erste Zeit versorgt. Nach kurzer Zeit schickt die Afa die Menschen in eine Kommune weiter, in der sie langfristig bleiben können.

Die Erstaufnahmeeinrichtung wird vom Land Rheinland-Pfalz betrieben. Zuständig ist hier die Landesbehörde Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD).

Aufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz

Erstaufnahme für Asylbegehrende - umfassende Informationen

Anschrift der AfA Trier:
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende
Dasbachstr. 19
54292 Trier

Tel.: +49(651) 9494-924
E-Mail: Poststelle@add.rlp.de

Die Stadtverwaltung Trier ist für die AfA nicht zuständig.

Ich habe Menschen aus der Ukraine bei mir aufgenommen, um möglichst schnell zu helfen. Meine Wohnung ist für eine dauerhafte Unterbringung zu klein. An wen kann ich mich wenden?

Wenden Sie sich in diesem Fall bitte an das Amt für Soziales und Wohnen: wohnraum@trier.de.

Der Stadtverwaltung wurde von Privatpersonen Wohnraum angeboten. Die Vermittlung in den bereit gestellten Wohnraum wird nun organisiert.

Können Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland ein Bankkonto eröffnen?

Die Stadtverwaltung empfiehlt allen Ukrainerinnen und Ukrainern, die länger in Trier bleiben möchten, hier auch ein Bankkonto zu eröffnen. Dies gilt besonders für Geflüchtete, die Sozialleistungen beantragen möchten. Aber auch alle, die hier eine eigene Wohnung beziehen und Miete zahlen müssen oder die arbeiten gehen, sollten sich so schnell wie möglich ein eigenes Konto einrichten lassen. Zahlungen von Miete, Strom, Arbeitslohn und Sozialleistungen erfolgen in der Regel über Bankkonten.

Mit einem ukrainischen Reisepass ist es problemlos möglich, in Deutschland ein Konto zu eröffnen. Aber auch ohne Reisepass bieten Banken und Sparkassen Geflüchteten ein so genanntes Basiskonto an. Voraussetzung dafür ist ein ukrainisches Ausweisdokument und zusätzlich ein Dokument einer deutschen Behörde (insbesondere Anlauf-, Fiktions- oder Meldebescheinigung).

Bitte fragen Sie zu den genauen Konditionen die Bank oder Sparkasse vor Ort. Achten Sie dabei auch auf Kosten, die eventuell für die Kontoführung oder für Überweisungen anfallen.

Weitere Informationen zur Kontoeröffnung für ukrainische Flüchtlinge hat die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin veröffentlicht.

Wie können Ukrainerinnen und Ukrainer dringende medizinische Hilfe erhalten, wenn sie in Trier privat untergekommen, aber noch nicht offiziell angemeldet sind?

Sollten privat untergebrachte Personen akut medizinische Versorgung benötigen, können sie sich direkt an das Amt für Soziales und Wohnen, Fachbereich Asyl (hilfeantrag@trier.de) wenden, ihnen wird dann schnell geholfen. Sollte noch keine Anmeldung beim Bürgeramt erfolgt sein, muss dies dann aber noch im Nachgang erledigt werden.

An wen wende ich mich, wenn Minderjährige ohne Elternteile bzw. Erziehungsberechtigte einreisen?

In diesem Fall wenden Sie sich bitte an das Jugendamt der Stadt Trier per Mail an uma@trier.de oder telefonisch 0651/718-2536. Hier werden diese Fragen geklärt.

Kann ich Wohnraum anbieten?

Zurzeit sucht die Stadt Trier noch Wohnraum für eine längerfristige Unterbringung von aus der Ukraine geflüchteten Menschen. Wenn Sie eine Wohnung (zum Beispiel Ferienwohnung oder Einliegerwohnung) für mindestens sechs Monate anbieten können, verwenden Sie hierzu bitte unser

Kontaktformular

Werden Sachspenden in Trier benötigt?

Derzeit werden in Trier noch keine Sachspenden benötigt. Wir werden darüber informieren, wenn sich dies ändert.

Es gibt aber Institutionen und Gruppen, die Hilfsgüter in die Ukraine oder an die Grenze zur Ukraine organisieren. Wir informieren hierüber unter www.trier.de/helfen

Bitte informieren Sie sich immer vorher, was genau benötigt wird, bevor Sie Sachspenden an Sammelorte bringen.

 

Ich möchte mich engagieren. Was wird derzeit benötigt?

Die Stadt Trier ist derzeit kurzfristig auf der Suche nach ehrenamtlichen Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern, die Menschen aus der Ukraine in unterschiedlichen Situationen ehrenamtlich mit ihren Sprachkenntnissen unterstützen können. Die Stadtverwaltung arbeitet hier mit der Ehrenamtsagentur Trier zusammen. Bitte melden Sie sich dort unter der Angabe der Sprache, die Sie sprechen. Mit der Ehrenamtsagentur schließen Sie eine Engagementvereinbarung, so dass Sie auch im Rahmen Ihres ehrenamtlichen Einsatzes versichert sind. Das Kooperationsprojekt mit der Ehrenamtsagentur wird auf Seiten der Stadtverwaltung von der Integrationsbeauftragten Ruth Strauß betreut.

https://www.ehrenamtsagentur-trier.de

Momentan gibt es außer der Sprachmittlung noch keine konkreten Unterstützungsangebote, dies kann sich aber schnell ändern, daher schauen Sie auf dieser Seite regelmäßig nach. Grundsätzlich können sich Menschen bereits jetzt schon bei der Ehrenamtsagentur registrieren, wenn sie zukünftig unterstützen wollen, indem sie Zeit spenden.

https://www.ehrenamtsagentur-trier.de

Wenn Sie jetzt schon anpacken möchten: Es gibt in Trier Institutionen und Vereine, die Hilfsgüter in die Ukraine oder an die Grenze zur Ukraine organisieren. Wir informieren hierüber unter www.trier.de/helfen.

Gibt es für Menschen aus der Ukraine spezielle Angebote zum Impfen (Corona, Masern, Polio und weitere Krankheiten)?

Stadtverwaltung Trier und Kreisverwaltung Trier-Saarburg machen für Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind und in der Stadt Trier oder im Kreis Trier-Saarburg leben, ein spezielles Impfangebot.

Flyer zum Angebot auf Deutsch und Ukrainisch

Ab 16. Mai steht immer montags von 8.30 bis 16.30 Uhr das Impfmobil auf dem Gelände des Impfzentrums. Das Impfzentrum selbst ist im Standy-Modus. Beim Impfmobil können sich Menschen aus der Ukraine kostenlos impfen lassen. Die Adresse. Impfzentrum, Messepark Trier, In den Moselauen 1, 54294 Trier.

Gerade für Kinder und Jugendliche sind Impfungen wichtig: Für den Besuch von Schule und Kindergarten gilt in Deutschland eine Masern-Impfpflicht.

Angeboten werden im Impfzentrum an den Sonderimpftagen folgende Impfungen für Kinder und Erwachsene:

  • Corona (1. und 2. Impfung, Booster): Für Kinder ab 5 Jahre, Impfstoffe: Biontech, Moderna und Novavax
  • Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten, Polio, Hib, Hepatitis B (Kombinationsimpfstoff)
  • Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten, Polio (Kombinationsimpfstoff)
  • Masern, Mumps, Röteln, Windpocken (Kombinationsimpfstoff)
  • Masern, Mumps, Röteln (Kombinationsimpfstoff)
  • Windpocken

Eine Anmeldung zu den Impfungen ist nicht nötig. Vor Ort gibt es eine Beratung auf Ukrainisch. Mitzubringen sind eine Meldebescheinigung des Bürgeramtes sowie ein Ausweis, Reisepass oder Aufenthaltstitel. Falls vorhanden sind auch ein Impfpass oder anderes Dokument zum Nachweis bisheriger Impfungen mitzubringen.

Corona-Impfungen mit Sputnik werden in der Europäischen Union nicht anerkannt. Wer keine Impfung mit einem hier zugelassenen Impfstoff nachweisen kann, gilt als ungeimpft gegen Covid-19.

Welche Möglichkeiten der Kinderbetreuung werden in Trier angeboten?

Alle Kinder haben ab dem ersten Lebensjahr bis zur Einschulung einen Anspruch auf Kindertagesbetreuung.

Die Kinder können in einer Kindertagesstätte oder von einer Tagespflegeperson gemeinsam mit anderen Kindern betreut werden.

Das Angebot gilt für alle Kinder, die in Trier beim Bürgeramt angemeldet sind.

Die Betreuung kann nur genutzt werden, wenn die Kinder gegen Masern geimpft sind. Kinder unter 2 Jahren müssen mindestens einmal geimpft sein. Ab 2 Jahren ist eine weitere Impfung notwendig.

Das Kita Portal der Stadt Trier bietet viele Informationen zu den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Trier und kann über folgenden Link aufgerufen werden: https://kitaportal.trier.de/

Wenn Sie Fragen haben und Unterstützung benötigen schreiben Sie bitte an das Jugendamt Trier: kita@trier.de

Können minderjährige Kriegsflüchtlinge hier die Schule besuchen?

Die Landesregierung hat zu den Fragen rund um den Schulbesuch von minderjährigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ein Webseite freigeschaltet:
ukraine.rlp.de/de/kita-und-schule/

Ukrainische Staatsangehörige, die minderjährig sind und sich aufgrund des Krieges in Rheinland-Pfalz aufhalten, sind zum Schulbesuch berechtigt. Die Schulen sind seitens des Landes angehalten, die anfragenden Schülerinnen und Schüler aufzunehmen.

Ein Schulpflicht besteht für alle Kinder, Jugendlichen und Heranwachsenden, sobald sie einer Gemeinde zugewiesen sind und ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Rheinland-Pfalz haben.  

Wer in der Ukraine ein Gymnasium besucht hat, sollte in Deutschland auch wieder an einem Gymnasium angemeldet werden.

Die Stadtverwaltung hat einen Flyer erstellt zur Ausleihe von Schulbüchern, zur Übernahme von Fahrtkosten für Schüler und zum Schulessen. Diesen hat sie auch ins Ukrainische Übersetzt:

Інформація для батьків та опікунів: видача шкільних підручників, шкільне перевезення та шкільне харчування

Stimmt es, dass die ukrainischen Geflüchteten kostenlos Bus- und Bahnfahren können?

Geflüchtete aus der Ukraine können die Trierer Stadtbusse unter Vorzeigen ihres Ausweises bis auf weiteres gratis nutzen. Mehr Informationen hierzu erhalten Sie auf der Webseite der Stadtwerke.

Das Angebot gilt auch für Nahverkehrszüge und Busse im Verkehrsverbund Region Trier: Webseite des VRT

Fernverkehrszüge aus Polen, Tchechien, etc. nach Deutschland (Berlin, Dresden, Nürnberg oder München) können Geflüchtete ebenfalls bis auf weiteres gratis nutzen. Nötig ist hierfür nur ein ukrainischer Pass. Für die Weiterfahrt in andere Städte gibt die Bahn in den DB-Reisezentren an den Bahnhöfen kostenlose "Help Ukraine Tickets" aus. Weitere Informationen, auch auf Ukrainisch, finden Sie auf der Webseite der Bahn.

Gilt der ukrainische Führerschein in Deutschland?

Alle Bürgerinnen und Bürger aus der Ukraine, die einen nationalen (ukrainischen) oder einen Internationalen Führerschein besitzen, dürfen in der Bundesrepublik Deutschland Kraftfahrzeuge der Klassen führen, für die ihr Führerschein ausgestellt ist, soweit sie sich vorrübergehend im Bundesgebiet aufhalten. Die Mitführung einer Übersetzung des ukrainischen Führerscheins ist nicht erforderlich. Erst wenn die Betroffenen hier ihren Wohnsitz in Deutschland begründen, besteht die Fahrerlaubnis noch weitere 6 Monate. Danach ist dann ein in der Bundesrepublik Deutschland ausgestellter Führerschein erforderlich.

Umschreibung eines ausländischen Führerscheins

Sind ukrainische Autos in Deutschland versichert?

In Anbetracht der Notlage der Flüchtenden aus der Ukraine haben sich die deutschen Kfz-Haftpflichtversicherer entschlossen, bis zum 31. Mai 2022 Schäden, die durch einen gegebenenfalls unversicherten ukrainischen Pkw in Deutschland verursacht werden, zu übernehmen. Nach einem Unfall ist damit das Verkehrsopfer im Rahmen der geltenden Mindestdeckungssummen finanziell geschützt und der Fahrer eines unversicherten ukrainischen Pkw muss insoweit nicht befürchten, in Regress genommen zu werden. Die Regulierung übernimmt das Deutsche Büro Grüne Karte.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat die Länder informiert und sie gebeten, die genannte Deckungszusage im Vollzug gegenüber ukrainischen Pkw in Deutschland schnellstmöglich zu berücksichtigen, damit solche Fahrzeuge zunächst auch ohne den Nachweis einer gültigen Kfz-Haftpflichtversicherung (die Internationale Versicherungskarte für Kraftverkehr, sog. Grüne Karte) oder auch ohne eine eigens abgeschlossene Grenzversicherung in Deutschland fahren können.

Zur Ummeldung von Fahrzeugen aus der Ukraine gibt es derzeit keine Informationen aus dem zuständigen Ministerium. Wir vermelden an dieser Stelle, sobald sich diese Situation ändert.

In der Ukraine zugelassene Fahrzeuge können in Deutschland bis zu einem Jahr genutzt werden, sofern sie betriebs- und verkehrssicher sind. Hierfür ist keine gültige Hauptuntersuchung (TÜV) notwendig.

Können Schutzsuchende aus der Ukraine an Integrationskursen (Sprachkursen) teilnehmen?

Schutzsuchende aus der Ukraine ab 16 Jahren können Anträge auf kostenlose Zulassung zu einem Integrationskurs stellen. Integrationskurse bestehen aus einem Sprachkurs und einem Orientierungskurs zum Leben in Deutschland.

Die Anträge werden gestellt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Für die Antragstellung ist eine Kopie des Ausweisdokuments sowie ein Aufenthaltstitel oder zumindest eine Fiktionsbescheinigung mit dem Hinweis auf künftige Erteilung eines Titels auf Grundlage des § 24 AufenthG notwendig. Wenn es zu Verzögerungen bei der Ausstellung der Fiktionsbescheinigung kommt, ist es für eine Zulassung zum Integrationskurs im Einzelfall auch möglich, nur einen Nachweis darüber zu erbringen, dass man bereits bei der Ausländerbehörde vorgesprochen hat. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte Webseiten des BAMF (insbesondere den FAQ unten auf der Seite).

Die Anträge sind an die BAMF-Regionalstelle Trier zu senden. Antrag auf Zulassung zu einem Integrationskurs

Die Volkshochschule Trier unterstützt bei der Antragsstellung. Vereinbaren Sie gerne einen Termin unter 0651 / 718-2437 oder per E-Mail unter manuela.zeilinger@trier.de.

Merkblätter zu Integrationskursen in verschiedenen Sprachen gibt es auf der Webseite des BAMF.

Ich komme aus der Ukraine und suche einen Job / eine Arbeitsstelle. Wo kann ich mich hinwenden?

Sobald Geflüchtete eine Fiktionsbescheinigung von ihrer zuständigen Ausländerbehörde erhalten haben, können sie auch in Deutschland arbeiten.

Die Agentur für Arbeit Trier unterstützt bei der Stellensuche in Deutschland.

Terminvereinbarung für ein persönliches Beratungsgespräch unter der Telefonhotline für ukrainische Flüchtlinge: 0651/205 4444.
Die Telefon-Hotline erreichen Sie Montag bis Donnerstag 8 bis 16 Uhr und Freitag 8 bis 14 Uhr.

Die Bundesagentur für Arbeit hat zudem Informationen in ukrainischer Sprache zusammengestellt.

Schaubild: von der Anmeldung in Trier bis zur Jobsuche

Arbeitssuche in Luxemburg

Ein Schutzstatus in Deutschland bedeutet nicht automatisch auch das Recht, in einem anderen Mitgliedsstaat der EU zu arbeiten. Wenn Geflüchtete, die in Deutschland wohnen, in Luxemburg arbeiten möchten, müssen sie in Luxemburg eine Arbeitserlaubnis für drittstaatsangehörige Grenzgänger beantragen. Weitere Informationen auf DeutschWeitere Information auf Englisch

Ich habe einen Hund oder eine Katze aus der Ukraine mitgebracht. Muss ich hier etwas beachten?

Grundsätzlich müssen für Hunde oder Katzen strenge Auflagen erfüllt werden, bevor sie aus Drittstaaten wie der Ukraine in die EU gebracht werden könne. Sind sind zum Beispiel eine Kennzeichnung des Tieres, eine Tollwutimpfung, eine Antikörperbestimmung und ein Gesundheitszeugnis. Diese Vorgaben dienen in erster Linie der Vorbeugung vor einer Einschleppung der Tollwut.

Wegen der besonderen Situation dürfen Einreisende aus der Ukraine derzeit mit Hund oder Katze ausnahmsweise ohne vorherige Genehmigung in die EU einreisen. Jedoch müssen sich die Einreisenden mit der örtlichen Veterinärbehörde in Verbindung setzen, damit diese den Gesundheitsstatus des Tieres im Hinblick auf die Tollwut bestimmen und wenn notwendig weitere Maßnahmen einleiten kann (Kennzeichnung des Tieres, Ausstellen eines Heimtierausweises, Tollwutimpfung).

Das Veterinäramt der Kreisverwaltung Trier-Saarburg bittet daher alle Einreisenden aus der Ukraine, die Hunde oder Katzen mitgebracht haben, und sich im Landkreis Trier-Saarburg oder in der Stadt Trier aufhalten, mit den zuständigen Veterinären Kontakt aufzunehmen:

Dr. Ute Marx, Tel. 0651 / 715-585
Dr. Dirk Lühnenschloß, Tel. 0651 / 715-584
Dr. Christophe Matthis, Tel. 0651 / 715-538

Die Kreisverwaltung trägt die Kosten einer gängigen Behandlung, welche bei der Registrierung der Haustiere anfallen, zum Beispiel für die Impfungen. Das bedeutet konkret: Die Besitzer der Tiere sollen einfach eine Tierarztpraxis aufsuchen. Die Praxis schickt die Rechnung für die Behandlung im Anschluss direkt an die Kreisverwaltung Trier-Saarburg (Veterinäramt).

Die Bürgerinnen und Bürger, die den Einreisenden aus der Ukraine Wohnraum zur Verfügung stellen oder den Einreisenden in sonstiger Weise behilflich sind, werden gebeten, in dieser Angelegenheit als Beistand oder Vertreter zur Seite zu stehen und Verbindung zum Veterinäramt aufzunehmen, wenn die Einreisenden die deutsche Sprache nicht beherrschen.

Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finden Sie unter folgendem Link die allgemeinen Hinweise auch in ukrainischer oder russischer Sprache: https://www.bmel.de/DE/themen/tiere/haus-und-zootiere/einreise-heimtiere-ukraine.html

Hundesteuer

In Trier wird das Halten von Hunden besteuert. Zuständig ist bei der Stadtverwaltung das Amt Finanzwirtschaft, Abteilung Kommunale Abgaben.

Die Steuer beträgt jährlich:

  • für den ersten Hund: 120 Euro
  • für den zweiten Hund: 168 Euro
  • für den dritten und jeden weiteren Hund: 228 Euro

Weitere Hinweise zur finden auf unserer Seite zur Hundesteuer.

Müssen Geflüchtete aus der Ukraine Rund­funk­bei­trag zahlen?

Menschen, die wegen des Ukrainekriegs in Deutschland Schutz suchen, müssen in der Regel keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Darauf weist der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio hin.

In Gemeinschaftsunterkünften müssen sie sich nicht anmelden. Erst wenn sie eine Wohnung beziehen, müssen sie sich im Prinzip anmelden. Sie können sich aber von der Zahlung befreien lassen. Voraus­setzung dafür ist der Be­zug von Leistungen nach dem Asyl­be­werber­leistungs­gesetz beziehungs­weise be­stimmter sonstiger staatlicher Sozial­leistungen wie Arbeits­losen­geld II.

Weitere Infomationen auf Deutsch

Weitere Informationen auf Ukrainisch

Wo finde ich weitere offizielle Informationen?

Die folgenden Institutionen aktualisieren laufend ihre Webseiten und passen sie an die aktuelle Lage an:

Bundesinnenministerium:
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Fragen und Antworten zur Einreise aus der Ukraine und zum Aufenthalt in Deutschland
Запитання та відповіді щодо порядку в’їзду з України до Німеччини та перебування на території ФРН

Integrationsministerium Rheinland-Pfalz:
Webseite mit Informationen zu Einreise und Aufenthalt, Fluchtaufnahme und Unterstützung, Kita und Schule 

Auswärtiges Amt:
Aktuelle Situation in der Ukraine

Deutsche Botschaft Kiew:
Visumfreie Reisen in den Schengenraum für ukrainische Staatsangehörige