Wichtige Projekte trotz Finanznot

Trotz schwieriger finanzpolitischer Rahmenbedingungern für das Rathaus gibt es nach Ansicht von Oberbürgermeister Klaus Jensen durchaus Anlass, mit viel Zuversicht ins neue Jahr zu starten. Beim Bürgerempfang, der zum zweiten Mal in eher lockerem, für alle Interessenten offenem Rahmen stattfand, begrüßte Jensen rund 500 Gäste in der Arena Trier.

Verantwortlich für die im Vergleich zur Premiere 2009 geringere Besucherzahl beim Bürgerempfang war sicher auch der starke Schneefall am Donnerstagabend, der viele potenzielle Gäste von einer spontanen Fahrt zur Arena abgehalten haben dürfte. Umso herzlicher begrüßte Jensen, der die Veranstaltung privat finanzierte, diejenigen, die sich „über das Wetter hinweg gesetzt“ hatten. Statt der bisher üblichen Neujahrs-ansprache skizzierte der OB im lockeren Gespräch mit SWR-Moderatorin Claudia Krell seine Agenda 2010.

„Obwohl sich die finanzielle Situation weiter verschärft hat, werden wir die Stadt nicht abschließen“, so Jensen. Wichtige Investitionen in Millionenhöhe seien für Schulsanierungen, den Straßenausbau und für das Haus des Jugendrechts in Trier-West eingeplant. Im sozialen Bereich stünden der Ausbau der Kleinkindbetreuung und die Hilfen zur Erziehung im Vordergrund. Als weitere zentrale Projekte nannte Jensen das Bildungsprogramm „Lernen vor Ort“, die Gründung der Städtepartnerschaft mit Xiamen, die Fortsetzung des Bürgerhaushalts und den Neustart der Antikenfestspiele: „Es hat sich gelohnt, dass wir ein Jahr ausgesetzt haben. Das neue Programm hat ein klar erkennbares Profil.“
Deutliche Kritik übte Jensen an der Steuerpolitik der Bundesregierung. „Die Einnahmen aus dem Konjunkturpaket werden uns jetzt wieder entzogen. Das ist kontraproduktiv“, betonte er und bezifferte die Steuerausfälle durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz allein für den Haushalt der Stadt Trier auf mehrere Millionen Euro. „Menschen, die es nicht nötig haben, werden bevorzugt, während die Kommunen weiter verarmen. Wenn öffentliche Investitionen zurückgehen, dann trifft das auch das Handwerk.“

Weitere Gäste auf der Arenabühne waren der Sänger Michael Kiessling, der Auszüge aus seinem aktuellem Programm „Deutschland tanzt“ präsentierte, das Trierer Ehepaar Heiss, das seine Entwicklungshilfeprojekte in Ostafrika vorstellte, die Bigband des Humboldt-Gymnasiums und die Sternsinger der Pfarreien St. Maternus, St. Michael und Heiligkreuz.