Weniger Gebühren - mehr Gerechtigkeit

Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit (drei Gegenstimmen) die Gebühren für Marktstände in Trier neu festgesetzt. Die fast genau vor einem Jahr auf 1,10 Euro pro Quadratmeter Verkaufsstand festgesetzte Gebühr wurde um fast die Hälfte auf 60 Cent pro Quadratmeter gesenkt. Ursprünglich hatte der Rat im Juni letzten Jahres eine Erhöhung der Marktstandgebühren von 0,80 Euro pro Quadratmeter um 30 Cent auf 1,10 Euro beschlossen. Die diesbezügliche Vorlage der Verwaltung war von einer moderaten Erhöhung der seit zehn Jahren nicht mehr angehobenen Tarife ausgegangen, hatte aber nicht berücksichtigt, dass in der Praxis die Gebühren vor Ort nach laufenden Metern, das heißt durch einfaches Messen der Frontmeter der jeweiligen Stände ermittelt wurden. Die Tiefe der Marktstände wurde bei der Erhebung nicht berücksichtigt.

Nach der Erhöhung der Markttarife im Jahr 2010 und der dann erfolgenden satzungsgemäßen Berechnung der Gebühren nach Quadratmetern wurden einzelne Marktkaufleute, deren Stände eine größere Tiefe als einen Meter aufwiesen, teilweise erheblich stärker belastet. Wurden vorher nur die Frontmeter in Rechnung gestellt, waren nun Gebühren für die gesamte Fläche zu zahlen. In diesen Fällen entsprach die tatsächliche Gebührenforderung nicht mehr der von Rat und Verwaltung angestrebten moderaten Anpassung. Nach der alten Regelung zahlte beispielsweise ein Marktbeschicker für einen Stand mit elf Metern Frontfläche und drei Metern Tiefe für 100 Markttage 880 Euro (11 lfdm x 0,80 Euro x 100 Marktage = 880 Euro). Nach der Erhöhung auf 1,10 Euro pro Quadratmeter Standfläche und der Berechnung der tat-sächlich genutzten Fläche erhöhte sich der Gebührenbescheid um mehr als das Vierfache auf über 3630 Euro.

Um zu einer tatsächlich angemessenen und moderaten Gebührenerhöhung zu kommen und gleichzeitig der Satzung entsprechend auch die tatsächlich in Anspruch genommenen Quadratmeter zu berechnen, hat der Stadtrat die von der Verwaltung vorgeschlagene Senkung des Quadratmeterpreises von 1,10 Euro auf 0,60 Euro beschlossen. Nach der jetzt beschlossenen Änderung zahlt „unser“ Marktbeschicker für seinen Stand 1100 Euro im Jahr mehr (11 lfdm x 3m = 33qm x 0,60 Euro x 1000 Marktage = 1980 Euro).

Bei dem größten Marktstand mit einer Größe von 48 Quadratmetern beträgt die Gebühr für einen Tag des Wochenmarktes jetzt 28,80 Euro. Die Verwaltung rechnet durch die Änderung der Marktstandsgebühren mit Mehreinnahmen von rund 12.000 auf dann insgesamt 22.000 Euro.