Weiter, immer weiter

Das Tiefbauamt und die von ihm beauftragten Baufirmen arbeiten kontinuierlich an der Beseitigung von Straßenschäden in Trier: Seit November 2018 wurden sieben Straßen komplett instandgesetzt, in sechs weiteren Straßen einzelne Abschnitte hergerichtet. Diese Bilanz stellte Beigeordneter Andreas Ludwig im Baudezernatsausschuss auf Anfrage der SPD vor.

Die Planungen für die Straßenunterhaltung sehen in diesem Jahr 27 weitere Maßnahmen vor, unter anderem Auf der Weismark, Im Karrenbachtal, in der Diedenhofener Straße, Quinter Straße, Marienstraße, sowie in den Straßen Sieh um Dich und In der Acht. In der Simeonstraße wird die Pflastersanierung fortgesetzt. Ein besonderes Verfahren kommt ab dem 25. April nacheinander in sieben Straßen zum Einsatz: An jeweils drei Arbeitstagen werden dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise aufgetragen.

Haushaltsrechtlich handelt es sich bei laufenden Maßnahmen der Straßenunterhaltung nicht um Investitionsprojekte, sondern um konsumtive Ausgaben, für die kein eigener Baubeschluss erforderlich ist. Kleine bis mittelgroße Aufträge werden von den stadteigenen Kolonnen oder von Baufirmen im Rahmen von Jahresverträgen abgearbeitet. Größere Projekte schreibt das Tiefbauamt einzeln aus.

Die Reihenfolge und Dringlichkeit der Straßenbauarbeiten ergebe sich aus Kontrollgängen und dem Straßenzustandskataster, informierte Ludwig. Schäden oder Schlaglöcher der höchsten Dringlichkeitsstufe müssten sofort behoben werden, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen.

Ludwig wies darauf hin, dass eine Umschichtung von Geldern zwischen verschiedenen Straßenbaumaßnahmen nicht immer möglich ist. Budgets, die für Investitionsprojekte eingeplant sind, aber nicht abgerufen werden, können nicht für die laufende Straßenunterhaltung verwendet werden. Wenn solche Mittel frei werden, können sie lediglich für andere investive Maßnahmen, also große Straßenausbauprojekte, verwendet werden.