Vorschlagen, was wichtig ist

Sie sind die „Macher“ des Bürgerhaushalts:¿Zum Start der Online-phase am 1. Juni geben Toni Loosen-Bach, Koordinator für Bürgerbeteiligung im Rathaus, und Volker Vorwerk, freiberuflicher Berater für Online Dialoge, im Gespräch mit der Rathaus Zeitung (RaZ) Tipps zur Nutzung der Website buergerhaushalt-trier.de und erläutern Hintergründe des Verfahrens.

RaZ: Wie waren die Rückmeldungen der Teilnehmer nach der Premiere des Bürgerhaushalts im vergangenen Jahr?

Toni Loosen-Bach: Die Bürgerbeteiligung wurde von vielen begrüßt. Einige schlugen sogar vor, die Online-Plattform länger zugänglich zu machen oder für andere Themen zu nutzen. Dem soll zukünftig mit einem permanenten Ideen- und Beschwerdemanagement Rechnung getragen werden. Es gab allerdings auch kritische Stimmen, sei es, dass ihnen der Einfluss der Bürgerinnen und Bürgern nicht weit genug ging oder aber, dass man sich bei einigen Spar- und Einnahmevorschlägen von der Politik ausgenutzt fühlte.

Volker Vorwerk: Die Rückmeldungen zur Plattform waren durchweg positiv. Es gab lediglich kleinere Probleme bei der Regis-trierung, wenn zum Beispiel die Bestätigungs-E-Mail im Spam-Filter gelandet war. Da dies am Mailserver der Empfänger liegt, können wir nur empfehlen, die E-Mails im Spamfilter zu kontrollieren. Einige Teilnehmer fanden die zufällige Anordnung der Vorschläge in den Übersichten verwirrend. Aber diese ist wichtig, damit alle Vorschläge die gleiche Chance haben, bewertet zu werden. Insofern werden wir dies nicht ändern. Einige Anregungen – wie das Vergrößern der Schrift – haben wir aufgenommen.

Die Mitwirkung beim Bürgerhaushalt geschieht in erster Linie über das Internet. Gibt es neue Ideen, um Menschen ohne eigenen  Internetanschluss die Beteiligung zu erleichtern?

Loosen-Bach: Die Einbeziehung von Menschen ohne Internet war insbesondere dort erfolgreich, wo wir direkt mit Institutionen und Vereinen in den Stadtteilen, wie beispielsweise den Bürgervereinen, zusammenarbeiten konnten. Dies werden wir jetzt zusammen mit der Lokalen Agenda 21, die außerdem in ihrer Geschäftsstelle mittwochs und freitags Eingabehilfen anbietet, erneut angehen. Zusätzlich gibt es kostenlose Kurse an der Volkshochschule, mit denen insbesondere ältere Bürgerinnen und Bürger mit dem Internet und der Online-Plattform vertraut gemacht werden. Die Kurse finden am 4. und 18. Juni jeweils von 17 bis 19 Uhr statt.

Wurde die Online-Plattform des Bürgerhaushalts zum Start der neuen Beteiligungsphase überarbeitet?

Vorwerk: Eine wichtige Änderung ist das Anlegen eines Archivs, um die Vorschläge vom Vorjahr und deren Umsetzung verfolgen zu können. Darüber hinaus wird die Informationsbroschüre nun als barrierearme html-Datei angeboten, die jeweils aktuell auch als pdf-Datei ausgedruckt werden kann. Eine neue Stichwortfunktion wird der Moderation und Redaktion dabei helfen, gleiche Vorschläge zu erkennen und rechtzeitig aus dem Netz zu nehmen. Neben den laufenden Sicherheitsupdates gibt es Änderungen am Design, so dass die Seiten noch klarer erscheinen. Interne Anpassungen beschleunigen die Ladezeiten der Seiten.

Können die Teilnehmer des ersten Bürgerhaushalts ihren bisherigen Nutzernamen weiter verwenden? Was kann man tun, wenn man sein Passwort vergessen hat?

Vorwerk: Der Nutzername und das Passwort aus dem ersten Bürgerhaushalt können weiter genutzt werden. Wenn das Passwort vergessen wurde, dann einfach in der rechten Spalte der Online-Plattform auf „Neues Pass-wort anfordern“ klicken, im folgenden Formular die E-Mail-Adresse eingeben und absenden. Die daraufhin verschickte E-Mail enthält einen Anmeldelink, über den das Passwort geändert werden kann.

Beim ersten Bürgerhaushalt konnte eine Reihe von Vorschlägen nicht bearbeitet werden, weil das Rathaus für das Thema gar nicht zuständig war. Gibt es Tipps, worauf bei der Themenwahl und Formulierung der Vorschläge geachtet werden sollte?

Loosen-Bach: Die Verantwortlichkeiten sind oft recht kompliziert, so dass es keine einfachen Tipps gibt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen das vorschlagen, was sie für wichtig erachten. Die Verwaltung kümmert sich darum, diese dann entsprechend zuzuordnen. Viele Vorschläge richteten sich beispielsweise an die Stadtwerke. Hier ist eine gewisse Einfluss-nahme durch den Stadtrat gegeben. Solche Vorschläge können auch weiterhin bewertet werden. Andere Vorschläge können nicht durch die Stadt beeinflusst werden. Diese werden wir an die zuständigen Stellen leiten. Anders als beim ersten Bürgerhaushalt werden wir diese Eingaben aber nicht dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen.

Interview: Ralph Kießling

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