Veränderte Mehrheitsverhältnisse im Rat

Die Kommunalwahl am vergangenen Sonntag hat die Mehrheitsverhältnisse im Trierer Stadtrat deutlich verändert. Zwar bleibt die CDU mit 33,4 Prozent mit Abstand stärkste Fraktion, doch mussten die Christdemokraten gegenüber 2004 (40,6 Prozent) erhebliche Verluste (7,2 Prozent) hinnehmen. Gestärkt geht die nach wie vor zweitstärkste Fraktion der SPD aus den Wahlen hervor. So gewannen die Sozialdemokraten fünf Prozent hinzu und verzeichnen jetzt 26,9 Prozent.
Zu den Gewinnern der Wahl gehören auch die FDP mit 8,2 Prozent (plus 3,5 Prozent) und, mit einem leichten Anstieg von 0,3 Prozent, die Grünen (jetzt 17,6 Prozent). Spürbare Stimmenverluste (6,4 Prozent) gab es für die UBM, die nur noch 9,1 Prozent erzielte. Neu im Rat werden die „Linke“ mit 3,6 Prozent und – äußerst knapp – die NPD mit 1,1 Prozent vertreten sein. Die Zahl der im Rat vertretenen Gruppierungen erhöht sich damit von fünf auf sieben.

Da der neue Stadtrat über 56 statt der bisher 52 Sitze verfügt, ist ein direkter Vergleich nur eingeschränkt möglich. Die neue Verteilung CDU (19 Sitze), SPD (15), Grüne (10), UBM (5), FDP (4), Linke (2), NPD (1) lässt über die bisherigen Mehrheiten im Rat jedoch neue Bündnisse zu, was bei den schon bald anstehenden Dezernenten-Neuwahlen von Bedeutung werden könnte.

Enttäuschende Wahlbeteiligung

Enttäuschend war am zurückliegenden Wahlsonntag erneut die Wahlbeteiligung, die gegenüber 2004 (44,2 Prozent) mit 45,4 Prozent (plus 1,2) trotz einer breiten Mobilisierung durch die Medien und vieler gesellschaftlicher Gruppierungen nur geringfügig höher lag. Oberbürgermeister Klaus Jensen bedauerte „zutiefst die geringe Wahlbeteiligung“. Der Chef von Rat und Verwaltung sagte, das habe auch entscheidend dazu beigetragen, „dass erstmals menschenverachtendes Gedankengut in den Trierer Stadtrat einzieht“. Von der Möglichkeit des Panaschierens und Kumulierens wurde am Sonntag stärker als vor vier Jahren Gebrauch gemacht. Rund 45 Prozent der Wähler beließen es diesmal nicht bei der reinen Listenwahl, sondern setzten mit zusätzlichen Personenstimmen oder Streichungen darüber hinaus eigene Präferenzen. Wie am Dienstag bekannt wurde, lag die Zahl der ungültigen Stimmen bei knapp zwei Prozent (751 von insgesamt 37 867 Stimmzetteln).

Sechs Stichwahlen

Der Wahlsonntag verlief ohne besondere Vorkommnisse. Neben dem Stadtrat standen auch die 19 Ortsbeiräte und deren Vorsitzende zur Wahl. Bei der Auszählung am Sonntagabend ging es zunächst allerdings darum, das Ergebnis für die Europawahlen (siehe Kasten) zu ermitteln. Erst danach konnten die Voten für die Vorsteher der Ortsbeiräte, den Stadtrat und die Ortsbeiräte ausgezählt werden. Hunderte von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern waren mit der Auswertung der verschiedenen Stimmzettel bis am Montagabend beschäftigt. Zahlreiche Interessenten nutzten das Internet-Wahlportal der Stadt und informierten sich live (www.trier.de) über den aktuellen Stand der Dinge.
 
In sechs Stadtteilen kommt es am Sonntag, 21. Juni, zu einer Stichwahl über den zukünftigen Ortsvorsteher. Als Wahlleiter gab Oberbürgermeister Klaus Jensen die jeweiligen vorläufigen Endergebnisse bekannt. Die Feststellung der endgültigen Ergebnisse erfolgt am Freitag, 12. Juni, 9.30 Uhr, im Raum Gangolf im Rathaus am Augustinerhof (erste Etage). Die neu gewählte Bürgervertretung trifft am Dienstag, 25. August, 17 Uhr, zu ihrer konstituierenden Sitzung im Ratssaal zusammen.