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16.10.2012

Resonanz im vierten Jahr anhaltend hoch

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"Mitgestalten" lautet das Motto des Bürgerhaushalts.
Trier ist eine Stadt am Fluss, doch das Potenzial der Mosel wird bisher viel zu wenig genutzt: Diese Meinung fand im Bürgerhaushalt für 2013 viel Zustimmung. Gleich drei Vorschläge zur Erschließung und Umgestaltung der Ufergebiete schafften es unter die Top 20. Insgesamt gingen während der Onlinephase 358 Vorschläge der Teilnehmer ein, hinzu kamen 60 Ideen der Ortsbeiräte.

„Der Bürgerhaushalt stößt vier Jahre nach dem Start weiter auf breites Interesse, Ermüdungserscheinungen sind nicht erkennbar“, lautet das Fazit von OB Klaus Jensen. 28.156 Bewertungen wurden verzeichnet, die Zahl der auf der Online-Plattform registrierten Personen stieg auf 2771. Die aktuellen Zahlen seien eine Ermutigung, das Angebot fortzusetzen und auszubauen, etwa in Form eines permanenten Ideen- und Beschwerdemanagements, so Jensen.

Dabei hat sich der Bürgerhaushalt Jahr für Jahr neu erfunden. Während 2011 nur Sparvorschläge gefragt waren, ging es diesmal um Arbeit, Bildung und Wohnen. „Diese Schwerpunktthemen wurden  von den Bürgern nicht ganz so stark berücksichtigt, wie erhofft. Dennoch waren die drei Sachgebiete insgesamt stärker vertreten als in den vergangenen Jahren“, betont Jensen. 34 Vorschläge, die auf der Bewertungsskala von +2 bis -2 am besten abschnitten, werden zur Zeit von den Fachleuten im Rathaus geprüft und kommentiert und im Rahmen der Etatberatungen dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

Die beste Durchschnittsnote (+1,41) erhielt vor dem Hintergrund der Debatte um die Schulentwicklung in Trier die Forderung, die Grundschule Pfalzel wegen ihres hohen Identifikationswerts für den Stadtteil und ihres naturwissenschaftlichen Schwerpunkts zu erhalten. Auch für den Vorschlag, den städtischen Zuschuss zur ADAC-Rallye zu streichen, gab es viel Zustimmung (+1,29).

Hoch im Kurs standen erneut Ideen zur Energieeffizienz, darunter die Nutzung von Abwasser zur Wärmerückgewinnung in öffentlichen Gebäuden. Die Vorschläge zur Belebung der Moselpromenade erstrecken sich von Gastronomie über „Kunst am Ufer“, Grillplätze und Liegestühle bis zu einer besseren Erschließung inklusive Fußgängersteg nach Trier-West.

Erstmals wurde der Bürgerhaushalt auf die Ebene der Stadtteile ausgeweitet. Vorschläge, die im Rahmen des jeweiligen Ortsbeiratsbudgets verwirklicht werden können, konnten von den Einwohnern des jeweiligen Stadtteils bewertet werden. Als Vorgabe hatten die Ortsbeiräte ihre eigenen Ideen eingebracht, Bürgervorschläge kamen im Lauf des Verfahrens hinzu. Die Resonanz auf dieses Angebot war von Stadtteil zu Stadtteil sehr unterschiedlich, wobei Pfalzel, Mitte-Gartenfeld, Heiligkreuz und Kürenz besonders „aktiv“ waren. Die Ergebnisse des Bürgerhaushalts werden derzeit in den Budgetberatungen der Ortsbeiräte berücksichtigt.