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17.11.2020

Premiere in Trier: Stadtrat tagt erstmals digital

Der Stadtvorstand sitzt im Rathaussaal und sieht auf mehreren Bildschirmen die Ratsmitglieder, die sich per Videokonferenz von zu Hause zuschalten.
Während der Stadtvorstand im Rathaussaal sitzt, schalten sich die Ratsmitglieder per Videokonferenz von zu Hause zu.

Es war eine Premiere in Trier und wohl auch in ganz Rheinland-Pfalz: Erstmals tagte der Stadtrat digital per Videokonferenz. 46 von 57 Mitgliedern des Gremiums hatten sich dafür statt einer Präsenzsitzung im Rathaussaal ausgesprochen, um während der Corona-Pandemie Kontakte zu reduzieren. Während Stadtvorstand, Sitzungsdienst und weitere Mitarbeitende der Verwaltung im Rathaussaal saßen, wurden die Ratsmitglieder per Video von zu Hause zugeschaltet. Die Technik lief – von kleineren Problemen abgesehen – während der gesamten rund vierstündigen Sitzung stabil. Die Stadt hatte einen externen Dienstleister mit der technischen Realisierung der Sitzung beauftragt.

OB Wolfram Leibe sagte zu Beginn, fast alle Vertreterinnen und Vertreter der rheinland-pfälzischen Großstädte würden heute nach Trier schauen. Mit großer Mehrheit sprach sich der Stadtrat dafür aus, auch die Sitzung am 8. Dezember digital abzuhalten. Dies ist möglich, wenn Trier infolge einer hohen 7-Tage-Inzidenz auch dann noch der roten Stufe des Warn- und Aktionsplans Rheinland-Pfalz zugerechnet wird. Im Nachgang der Sitzung lobte Leibe alle Beteiligten und betonte die Vorreiterrolle, die Trier eingenommen habe. Die Verwaltung habe gezeigt, dass sie eine der modernsten in Rheinland-Pfalz ist.

Auf die Frage, ob auch die Ausschüsse digital tagen könnten, sagte Leibe, dies müsse jeweils einzeln besprochen werden. In jedem Fall müsse für jeden einzelnen ein Antrag bei der ADD gestellt werden. Der OB verwies in diesem Zusammenhang auf die Größe des Ratssaals und dass bei Ausschüssen – die mit deutlich weniger Personen als der Stadtrat besetzt sind – die Abstände problemlos eingehalten werden könnten.