Preisspirale im ÖPNV stoppen

Gezeitenwechsel im Verkehrsverbund Region Trier (VRT): Nachdem die Tarife in den letzten Jahren ständig erhöht wurden, besteht nun die Aussicht, dass sie zumindest auf dem jetzigen Niveau eingefroren werden. Die dadurch bei den Verkehrsunternehmen anfallenden Defizite sollen künftig durch die Kommunen ausgeglichen werden.

Es war nicht einfach, die unterschiedlichen Interessen der Mitglieder des Verkehrsverbunds – neben der Stadt Trier die umliegenden Landkreise Trier-Saarburg, Bitburg-Prüm, Vulkaneifel und Bernkastel-Wittlich – auf einen Nenner zu bringen. Aufgrund der demographischen Entwicklung und sinkender Schülerzahlen geht die Auslastung der Linienbusse auf dem Land zurück. Die dadurch entstehenden Verluste der Verkehrsunternehmen wurden bisher durch Tariferhöhungen und ausgedünnte Fahrpläne ausgeglichen.

In Trier spielt der ÖPNV dagegen eine wichtigere Rolle im Verkehrsmix. Durch steigende Preise drohte jedoch auch hier ein Attraktivitätsverlust und ein Rückgang der Fahrgastzahlen. Für den Stadtrat war dieser Trend nicht mehr hinnehmbar: Bereits 2012 wurde deshalb die Aufnahme von Verhandlungen zur Reform des Verkehrsverbunds beschlossen.

Das Ergebnis liegt jetzt in Form einer „allgemeinen Vorschrift“ vor: Demnach kann der Verkehrsverbund künftig Höchsttarife festlegen und die Preisspirale somit stoppen. Die Busunternehmen erhalten für die zu erwartenden Defizite Ausgleichszahlungen, deren Höhe jährlich vorab festgelegt und von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer begutachtet wird. Die tatsächliche Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben wird im Nachhinein nochmals kontrolliert, was zu Rückzahlungen an die Kommunen führen kann.

Da sich nur ein geringer Teil des Regionalbusnetzes auf ihrem Gebiet befindet, liegt der Anteil der Stadt Trier an den Ausgleichszahlungen lediglich bei 3,1 Prozent. Für das Jahr 2015 sind das 42.000 Euro. Das Gesamtvolumen für den Verkehrsverbund liegt bei 1,36 Millionen Euro.

Beim Stadtbusverkehr in Trier ist der Verlustausgleich anders geregelt. Die Aufgabe soll auch in Zukunft von der Verkehrs-GmbH der Stadtwerke übernommen werden, wobei der Ausgleich des Defizits durch Quersubventionierung innerhalb des Stadtwerke-Konzerns erfolgt – zum Beispiel durch Überschüsse der Energiesparte. Zwar müssen Verkehrsleistungen nach EU-Recht grundsätzlich offen ausgeschrieben werden. Bei Einhaltung bestimmter rechtlicher Vorgaben können Städte ihre eigenen kommunalen Unternehmen aber direkt beauftragen.

Der Stadtrat stimmte sowohl der allgemeinen Vorschrift für den Regionalverkehr als auch der Direktvergabe des Stadtbusverkehrs an die SWT Verkehrs-GmbH zu.