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04.10.2022

Neuer Tarif ab 2023

Autos stehen auf dem Parkplatz am rindertanzplatz
Die Gebühreneinnahmen für großflächige Parkplätze an öffentlichen Straßen, wie hier am Rindertanzplatz, sind ab 2023 umsatzsteuerpflichtig.

Parken in Trier wird teurer: Unter anderem aufgrund einer Änderung im Steuerrecht tritt im Januar eine Anhebung der Gebühren um 40 Cent pro Stunde in der City in Kraft.

Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit (39 Ja-, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen) eine Erhöhung der Parkgebühren ab dem 1. Januar 2023 beschlossen und folgte damit einem Vorschlag der Verwaltung. Innerhalb des Alleenrings steigen die Gebühren von aktuell 1,80 Euro auf 2,20 Euro pro Stunde. In den Außenbezirken beträgt die Gebühr künftig 1,10 Euro statt 90 Cent.

Hintergrund der Erhöhung ist eine Änderung im Steuerrecht: Die größeren von der Stadt bewirtschafteten Parkplätze, wie zum Beispiel auf dem Augustinerhof oder am Rindertanzplatz, werden steuerlich künftig wie Parkplätze auf Privatgrundstücken oder Parkhäuser behandelt und somit umsatzsteuerpflichtig. Die Abführung der 19-prozentigen Umsatzsteuer würde zu einem Rückgang der Einnahmen führen, die durch die Gebührenerhöhung ausgeglichen wird.

Ein weiterer Aspekt ergibt sich aus dem Parkraumkonzept der Stadt Trier: Darin ist festgelegt, dass die Gebühren in den Parkhäusern günstiger sein sollen als unter freiem Himmel. Damit soll ein Anreiz geschaffen, die Parkhäuser zu nutzen und den öffentlichen Raum freizuhalten. Da die Stadtwerke bereits vor einigen Monaten die Gebühr in ihren Parkhäusern und Tiefgaragen auf zwei Euro pro Stunde erhöht hatten, ist es aktuell günstiger, „draußen" zu parken. Durch die Erhöhung auf 2,20 Euro für die städtischen Parkplätze wird der gebotene Preisabstand wiederhergestellt.

Die noch verbliebenen Parkuhren sind von der Gebührenerhöhung nicht betroffen. Deren Umstellung ist technisch nicht mehr umsetzbar, zumal sie ohnehin Schritt für Schritt durch Parkscheinautomaten ersetzt werden sollen. Auch die Gebühr für Motorräder bleibt unverändert bei 90 Cent pro Stunde.

Ralph Kießling