Meinung der Fraktionen

Bündnis 90/Die Grünen
Wir sagen Danke

Unsere Grüne Fraktion ist so stark wie nie: Als größte Fraktion werden wir nun die Ratsarbeit beginnen. Wir sehen unsere inhaltlichen Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre in den Bereichen Umwelt, Klimaschutz, Mobilität und inklusive Stadtgesellschaft. Im neuen Rat werden wir projektbezogen mit den anderen demokratischen Fraktionen zusammenarbeiten. Wir freuen uns auf diese neue Konstellation.

In unserer ersten Arbeitssitzung haben wir einen Fraktionsvorstand gewählt. Er wird gebildet aus Anja Reinermann-Matatko, Wolf Buchmann und Michael Lichter. Unsere weiteren Fraktionsmitglieder sind Heike Bohn, Michaela Hausdorf, Nicole Helbig, Dinah Hermanns, Yelva Janousek, Lara Tondorf Benito, Caroline Würtz, Dominik Heinrich, Bernhard Hügle, Thorsten Kretzer, Richard Leuckefeld, Robin Schrecklinger und Ole Seidel.

Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen

CDU
Neuer Fraktionsvorstand

Das Ergebnis der Kommunalwahl mit dem Verlust von sieben Sitzen kann uns nicht zufrieden stellen. Viele langjährige gute Ratsmitglieder gehören in der neuen Legislaturperiode unserer Fraktion nicht mehr an. Und viele neue Köpfe, darunter auch etliche junge engagierte CDUler, haben den Sprung nicht geschafft. Das tut weh. Für uns ist es jedoch Ansporn, mit den verbliebenen 13 Ratsmitgliedern als zweitstärkste Fraktion weiterhin verantwortungsvoll Politik für Trier zu betreiben. Um die Arbeit schnellstmöglich aufzunehmen, hat unsere Fraktion Udo Köhler zu ihrem Vorsitzenden, Birgit Falk zu seiner Stellvertreterin und Thorsten Wollscheid (Foto links, v. r.) zum parlamentarischen Geschäftsführer gewähl, Mit den Sprecherinnen und Sprechern unserer Fraktion, die wir Ihnen in den nächsten Wochen vorstellen, legen sie für die weitere Gestaltung unserer Stadt in der Sommerpause Themenschwerpunkte fest. Gerne werden Ihre Anregungen einbezogen. Kontaktieren Sie uns: cdu.im.rat@trier.de.

Udo Köhler

SPD
Trier zählt

Wir danken für Ihr Vertrauen in uns. Sie haben uns als neue SPD-Fraktion für Trier gewählt. Für uns alle gilt: Trier zählt. Wir stehen als SPD für ein nachhaltiges Trier, das sich alle leisten können sollen. Denn unsere Stadt ist zum Leben und Arbeiten da. Die Unklarheiten über die künftigen Steigerungen bei den Müllgebühren oder die viel zu wenig vorhandenen öffentlich geförderten Wohnungen sind Beispiele, wo wir als SPD mit dem neuen Rat rangehen wollen.

Gleich als erstes beantragen wir daher, dass künftig 33 Prozent der neuen Wohnungen auf öffentlichen Flächen maximal bis zu sieben Euro pro Quadratmeter kosten dürfen – wie im Wahlkampf versprochen. Außerdem werden wir Transparenz bei der smarten Tonne der A.R.T. einfordern und Erhöhungen durch die Hintertür verhindern. Denn auch dies verteuert das tägliche Leben.

AfD
Mandate im Rat verdoppelt

Die Alternative für Deutschland hat ihre Stimmenzahl bei den Wahlen am 26. Mai um fast 70 Prozent gesteigert. Während andere erhebliche Verluste hinnehmen mussten, waren wir die Partei mit dem stärksten relativen Zugewinn in Trier. Fast 3000 Trierer Bürger haben uns das Vertrauen geschenkt und damit die Größe unserer Fraktion auf vier Ratsmitglieder verdoppelt. Dafür möchten wir uns hier herzlich bedanken.

Doch dieses Ergebnis ist nicht nur Grund zur Dankbarkeit, es ist zugleich Auftrag und Verpflichtung. Es ist der Auftrag, auch in Zukunft unseren Wählern im Stadtrat eine Stimme zu geben, und es nimmt uns in die Pflicht, zugleich die Interessen der ganzen Stadt im Auge zu behalten. Dafür werden wir uns mit aller Kraft einsetzen. Und wir betonen ausdrücklich, dass wir willens sind, dies in Kooperation mit den übrigen Ratsfraktionen zu tun. Politische und weltanschauliche Differenzen sollten uns nicht daran hindern, gemeinsam für das Wohl unserer Heimatstadt zu arbeiten. Wir werden daher alles unterstützen, was Trier nach vorne bringt und unseren Bürgern dient. Und wir hoffen sehr, dass die unsägliche Ausgrenzungspolitik, die alle anderen Fraktionen in der vergangenen Legislaturperiode uns gegenüber betrieben haben, nunmehr ein Ende findet. Offener Dialog, vorurteilslose Gesprächsbereitschaft und gegenseitiger Respekt gehören zum Wesen des demokratischen Diskurses. Wer sich dem verweigert, der beschädigt die Demokratie.

Die AfD-Fraktion wird sich auch im neuen Stadtrat nicht scheuen, kritische Fragen zu stellen, verfestigte Strukturen zu hinterfragen und echte Alternativen einzufordern. Denn wir stehen nicht für politische Korrektheit oder ideologisch motivierte Denkverbote, sondern für eine vernünftige, pragmatische und am Gemeinwohl orientierte Kommunalpolitik.

Die Linke
Wir kümmern uns

Die neue Fraktion stellt sich vor! Herzlichen Dank an unsere Wähler*innen.

FDP
#Zukunftsmacher im Rat gestärkt

Die FDP geht gestärkt aus der Kommunalwahl hervor. Die Wählerinnen und Wähler haben uns mit mehr als doppelt sovielen Stimmen wie noch 2014 bedacht. Die FDP-Stadtratsfraktion verstärkt sich damit in der nächsten Legislatur auf drei Mitglieder. Die Verhältnisse im Stadtrat haben sich zudem erheblich verändert. Die Ratsmitglieder werden zeigen müssen, dass sie in der Lage sind, sinnvolle Kompromisse im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu schließen. Die Herausforderungen sind gewaltig.

• Bildung: Wir müssen die Trierer Schulen dringend zukunftsfähig machen. Die Schulen müssen saniert und mit WLAN und Breitbandzugängen ausgestattet werden, um digitale Lehrinhalte optimal nutzen zu können.
• Mobilität: Trier kann Vorreiter bei alternativen Mobilitätsformen werden. Gleichzeitig muss die Erreichbarkeit der Stadt auch für Pkws erhalten bleiben. Hier gilt es, intelligente Steuerungsmaßnahmen zu ergreifen, die auf die spezielle Situation in Trier angepasst sind.
• Wohnraum: Die Stadtrat muss trotz der neuen Mehrheitsverhältnisse eine verantwortungsvolle Wohnungspolitik betreiben, um den stetig steigenden Mieten entgegenzuwirken. Wir brauchen genug Wohnraum im Stadtgebiet, um die Nachfrage zu decken und Menschen in Trier eine Perspektive zu geben. Eine reine Verhinderungspolitik beispielsweise durch eine Ablehnung der Bebauung am Brubacher Hof wäre daher unsozial und gefährlich.
• Digitalisierung: Wir müssen auf dem Weg zur Smart City besser und schneller werden. Die Bürgerinnen und Bürger können von der Stadt erwarten, dass alle Angebote, bei denen dies technisch machbar ist, schnellstmöglich auch online zur Verfügung stehen. Die FDP- Fraktion wird daher ihren Weg fortsetzen, denn: Eine Stadt ist nie zu alt, sich neu zu erfinden – fangen wir an!

FDP-Stadtratsfraktion

UBT
Dank und Ausblick

Der Ausgang der Kommunalwahl 2019, bei der die UBT im Vergleich zu 2014 einen Sitz verloren hat, ist für uns alles andere als erfreulich und wir hätten uns ein besseres Ergebnis gewünscht. Doch gilt es, dieses demokratische Wahlverfahren und das Ergebnis zu akzeptieren. Dies ist aber auch ein Ansporn für die neu konstituierte dreiköpfige Fraktion, die bürgernahe und sachorientierte Politik ausschließlich für die Stadt Trier und ihre Bürgerinnen und Bürger fortzusetzen und auszubauen. Seien Sie versichert, dass wir,wie bisher mit allen demokratischen Fraktionen ergebnisorientiert zusammenarbeiten, um möglichst breite Mehrheiten für wichtige Projekte zu finden. Wir bedanken uns bei allen Wählern, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben.

UBT-Stadtratsfraktion