Meinung der Fraktionen

CDU
Gratulation Gilbert Felten

Er feierte seinen 70. Geburtstag mitten in den Sommerferien. Deshalb war eine zeitnahe Gratulation nicht möglich. Die soll nach den Turbulenzen der OB-Wahl nachgeholt werden und jetzt umso herzlicher ausfallen! Gilbert Felten ist sozusagen das Urgestein der CDU-Stadtratsfraktion. Er sitzt seit 22 Jahren für die CDU im Rat und übt dort seit 1993 das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden aus. Der Vater zweier erwachsener Söhne und begeisterte Opa von zwei Enkelkindern wurde in Weiten (bei Merzig) geboren. Die Suche nach einer Lehrstelle zog den Saarländer nach Trier, wo er den Beruf des Rechtsanwaltsgehilfen lernte. 1957 heirate er seine Frau Ingrid. In einer renommierten Trierer Anwaltskanzlei war er dann viele Jahre lang als Bürovorsteher tätig. 1969 trat er in die CDU ein.

Im Stadtrat zeichnete er sich durch seinen großen Fleiß und die Fähigkeit aus, sich in viele – ihm auch zunächst fremde – Sachgebiete, einarbeiten zu können. Die Ausschüsse und Gremien, in denen er aktiv war und ist, können hier nicht alle aufgezählt werden. Besonders bekannt geworden ist seine Tätigkeit im Dezernatsausschuss V, dem für Bauen, Planen und Verkehr zuständigen Gremium. Lange Jahre war er verkehrspolitischer Sprecher der CDU- Fraktion, heute ist er deren baupolitischer Sprecher und als solcher im Architekturbeirat tätig. Er ist Mitglied im Dezernatsausschuss I, in der Vergabekommission,   der Verbandsversammlung des „Verkehrsverbunds Region Trier“, im Verwaltungsrat der Sparkasse und des Aufsichtsrats der Stadtwerke. In der Fraktion wird er wegen seiner ruhigen, ausgeglichenen Art besonders geschätzt. Niemals wird man eine laute oder gar polemische Äußerung von ihm gehört haben, sehr zum Leidwesen manchen politischen Gegners, der sich gerne mehr „an ihm reiben“ würde. Oft wurde er als „Autonarr“ bezeichnet, doch im letzten Kommunalwahlkampf überraschte er durch seinen besonderen Einsatz für die Fahrradwege. Wir wünschen unserem Ratskollegen alles Gute für die Zukunft, vor allem noch viele Jahre voller Glück und Gesundheit.
 
Thomas Albrecht, CDU-Stadtratsfraktion




SPD
Der zukünftige Steuermann

Die SPD-Fraktion begrüßte Klaus Jensen in ihrer ersten Sitzung nach den OB-Wahlen und gratulierte ihm voller Freude zu seinem überwältigenden Erfolg. Als Symbol für das Gewicht und die Freude des verantwortungsvollen Amtes überreichte Friedel Jaeger ihm eine Replik der Steuermann-Statue des Neumagener Weinschiffs. Die Fraktion wünscht Klaus Jensen viel Erfolg bei der Umsetzung seines programmatischen Kurses. Sie wird ihn auch in Zukunft intensiv unterstützen und die Kooperation mit allen verantwortlichen Kräften weiter vorantreiben.

SPD-Stadtratsfraktion




Bündnis 90/Die Grünen
Als wäre nichts passiert

Wenn man die Wahlnachlese vom CDU-Fraktionvorsitzenden Adams von der letzten Woche liest, könnte man den Eindruck haben, als sei am vorletzten Sonntag nichts passiert. Da wird die niedrige Wahlbeteiligung als Grund für das katastrophale Abschneiden des eigenen Kandidaten bemüht und damit den frustrierten Nichtwählern die Schuld am eigenen Debakel gegeben. Die überwältigende Zustimmung für Klaus Jensen ist auch Ausdruck dafür, dass ein „weiter so“ nicht das ist, was die Wählerinnen und Wähler wollen.

Es muss doch die Frage gestellt werden, warum mehr als die Hälfte der Wähler und Wählerinnen sich offensichtlich nicht mehr für die Stadtpolitik interessiert. Die Antwort auf die Frage warum die Menschen nicht wählen, war im Wahlkampf allzu oft: „Die machen doch sowieso was sie wollen“. Solche Antworten sind auch Ausdruck einer Frustration, die sich darin begründet, dass die Bürger und Bürgerinnen in der Vergangenheit oft erst gefragt wurden, wenn die Entscheidungen in den Hinterzimmern des Rathauses längst gefällt waren. Die obligatorischen  Fensterreden im Rathaussaal, die nur dazu dienten das längst schon Entschiedene zu rechtfertigen, haben diesen Eindruck bestätigt. Wir, die Grünen, sind sicher, dass nur eine breite Beteiligung der Menschen und transparente Entscheidungsprozesse dazu führen werden, dass das Interesse an der Kommunalpolitik wieder steigt.

Klaus Jensen hat in allen Stadtteilen eine deutliche Mehrheit erhalten. Dies hat auch damit zu tun, dass er unabhängig ist und nicht am Gängelband einer Partei oder anderer Interessensverbände hängt. Bemerkenswert ist, dass gerade in den UBM-Hochburgen Kürenz und Euren die Zustimmung mit am größten war.

Alle Fraktionen sagen dem neuen Oberbürgermeister eine konstruktive Zusammenarbeit zu. Das ist die Voraussetzung für einen vorurteilsfreien Umgang mit einem neuen Politikstil im Rathaus. Keine Fraktion hat eine eigene Mehrheit und gute, sachbezogene Politik lebt auch mit und von wechselnden Mehrheiten.

Die Grüne Fraktion im Rathaus freut sich auf die Arbeit mit Klaus Jensen. Wir werden ihn konstruktiv unterstützen und wenn es nötig ist, auch mit Kritik nicht hinterm Berg halten.

Gerd Dahm, Bündnis 90/Die Grünen




UBM
Freie Wähler

Liebe Triererinnen und Trierer,
die UBM-Stadtratsfraktion ist unabhängig und ungebunden, nur sachlichen und vernünftigen Entscheidungen vor Ort verpflichtet. Wir verstehen uns ausschließlich als Interessenvertreter Trierer Belange. Wir sind eine „Stadt-Partei“ ohne „Parteibuch.“ Daher können Parteimitglieder nicht Mitglied der UBM werden. Dies möchte ich nach der Wahl eines neuen Oberbürgermeisters noch einmal deutlich machen. Die UBM hatte vor der Wahl entschieden, sich aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Dies ist auch geschehen. Leider wurden von einigen Journalisten und einzelnen Parteimitgliedern familiäre und persönliche öffentliche Bekundungen mit der UBM vermischt. Solche unsachlichen Äußerungen dienen ausschließlich dem Ziel, die erfolgreiche und bürgerfreundliche Arbeit der UBM abzuqualifizieren.
Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns an einer derartigen teilweise polemischen Auseinandersetzung nicht beteiligen. Als Fraktionsvorsitzender appelliere ich an die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht verunsichern zu lassen. Die UBM-Stadtratsfraktion steht für ein offenes Miteinander und nicht ein Gegeneinander. Nur so können wir gemeinsam etwas für Trier bewegen.

Wir Freien Wähler sind kompromissbereit und kompromissfähig. Wir haben ein Herz für unsere liebenswerte Stadt und sind auch in Zukunft bereit, uns für unsere Stadt und die Menschen zu engagieren.

Unsere Stadt steht auch in den kommenden fünf Jahren vor vielfältigen und großen Herausforderungen. Stillstand können und werden wir uns nicht leisten. Die UBM-Fraktion wird alles daran setzen, Trier auch in Zukunft auf der Erfolgsspur zu halten.

Die acht UBM-Stadtratsmitglieder stehen für eine Stadt, die auch in Zukunft Maßstäbe setzt, an denen andere sich orientieren – modern, dynamisch, weltoffen und heimatverbunden, menschlich und gerecht. Unser Herz schlägt für Trier und unsere Stadt ist unser Zuhause.

Manfred Maximini, Fraktionsvorsitzender




FDP
Abfallbeseitigung – ein grenzübergreifender Dialog

Die Stadt Saarbrücken steht kurz davor, über eine Umstellung ihres Abfallbeseitigungssystems zu entscheiden. Dort möchte man ein Müllverwiegungsverfahren einführen, das auch in Trier schon mehrmals diskutiert wurde. Dies war der Anlass für einen Besuch von Rainer Keller, Geschäftsführer der FDP-Stadtratsfraktion Saarbrücken. Die Stadtratsfraktion ließ sich zusammen mit ihm von  Dr. Maximilian G. Monzel, Geschäftsführer des Zweckverbandes Abfallbeseitigung im Raum Trier (A.R.T.), umfassend und sehr kompetent über die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Systeme ins Bild setzen.

Es wurde schnell klar, dass das „Trierer System“ oder besser das des Zweckverbandes ausgewogen und für alle Beteiligten gut praktikabel ist. Dies beginnt bei dem Abholzyklus, geht über den Umfang der zu trennenden Abfallprodukte, wie Papier, Glas, Gelber Sack und Restmülltonne, die Tonnengröße, den Service für besondere Abfallprodukte, wie etwa den Grünschnitt, und endet bei den für den Verbraucher besonders wichtigen und – im Verhältnis zu anderen Regionen –  angemessenen Abfallgebühren. Es wurde deutlich, dass eine Biotonne, wie von manchen politischen Kräften gerne gefordert, zwar wünschenswert sei, andererseits aber durch die damit verbundene Anhebung der Abholfrequenz, eine Erhöhung der Abfallgebühren nach sich ziehen würde. Leider hat nicht jeder Platz für einen eigenen Komposthaufen, der zweifelsohne die bessere Möglichkeit ist.
 
Ein Verwiegungssystem scheint auf den ersten Blick die gerechtere Lösung zu sein, setzt aber ein hohes Maß an Ehrlichkeit und Verantwortungsbewusstsein bei allen Verbraucherinnen und Verbrauchern voraus. Und dass dies dann doch noch dringend verbesserungsbedürftig ist, zeigen nicht nur die zahlreichen Hinterlassenschaften der geliebten Vierbeiner im Innenstadtbereich – etwas, was in anderen europäischen Städten wegen hoher Ordnungsgelder völlig undenkbar ist – sowie die zum Teil recht wilden Müllkippen am Rande der Stadt. Ein Verwiegungssystem könnte genau dieses fördern, denn dann ist die Nutzung der freien Natur zur Müllbeseitigung günstiger als die eigene Tonne.

Dr. Stefanie Lejeune, FDP-Stadtratsfraktion