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01.09.2009

Meinung der Fraktionen

CDU
Danke für großes Engagement

Bei einer feierlichen Sitzung des Rates der Stadt Trier wurden am 26. August langjährige, verdiente Mitglieder ausgezeichnet. Mitglied des Stadtrates zu sein, ist eine verantwortungsvolle ehrenamtliche Tätigkeit, die mit einem sehr hohen zeitlichen Aufwand verbunden ist.
Daher bedankt sich die CDU-Stadtratsfraktion ganz herzlich bei folgenden Kolleginnen und Kollegen, die in der neuen Legislaturperiode nicht mehr dem Rat angehören, für die gute Zusammenarbeit und ihr großes Engagement:

Ignaz Bender
(seit 1984 Mitglied des Rates der Stadt Trier)

Wolfgang Raab
(1984 bis 1989 und seit 1994)

Jakob Gerard
(seit 1999)

Sabine Berg
(seit 1999)

Roswitha Winter
(seit 1999)

Adele Lösel
(seit 1999)

Martha Scheurer
(seit 2006)

Christian Bamler
(seit 2006)

Andreas Etteldorf
(seit 2008)

Während der vergangenen Legislaturperiode schieden Michael Luy, Zita Both, Margret Böhr und Dr. Dieter Everz aus dem Stadtrat aus. Auch ihnen gebührt daher nochmals unser herzlicher Dank.

In großer Dankbarkeit gedenken wir besonders unserer verstorbenen Kollegen Gilbert Felten, der von 1984 bis zu seinem Tod 2008, und Frank Caspers, der von 1994 bis 2005 Mitglied unserer Fraktion war.

CDU-Fraktion




Ausgeschiedene SPDler 8/09SPD
Danke

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die nach der vergangenen Legislaturperiode ausgeschiedenen Ratsmitglieder Bruno Cordel (2. v. r.), Friedel Jaeger (r.), Waltraud Jammers (Mitte) sowie Jörg Holstein, Ingeborg Sahler-Fesel und Detlef Schieben verabschiedet. Der besondere Dank des Fraktionsvorsitzenden Sven Teuber (2. v. l.) und seines Stellvertreters Rainer Lehnart galt dem langjährigen Fraktionsvorsitzenden Friedel Jaeger für sein hohes Engagement in den unterschiedlichsten Bereichen der Kommunalpolitik, davon 30 Jahre als Stadtratsmitglied und 17 Jahre als Fraktionsvorsitzender.

SPD-Fraktion




Bündnis 90/Die Grünen
Ein erster Schritt

Im Zuge der Neubildung des Stadtrats und dem Ende der Amtszeit der CDU-Dezernenten Holkenbrink und Bernarding hat OB Jensen dem Rat vorgeschlagen, die Dezernate neu zuzuschneiden, um zukünftig effizienter und zielgerichteter arbeiten zu können. Jugend, Bildung, Soziales und Sport werden in einem Dezernat vereint. Dieser Schritt war längst überfällig, scheiterte aber  bisher an der Blockade der CDU, die die Erbhöfe ihrer Dezernenten verteidigen musste. Mit dem Ergebnis der Kommunalwahl ist das nicht mehr möglich.

Um dem Oberbürgermeister die Freiräume zu schaffen, die notwendig geworden sind, um die Finanzkrise der Stadt zu bewältigen, hat er das Wirtschaftsdezernat abgegeben. Künftig sind die Bereiche Kultur und Wirtschaft in einem Dezernat verortet. Eine für Trier ungewohnte Verbindung, die aber in vielen Städten erfolgreich praktiziert wird. In einer Kulturstadt wie Trier, die erheblich vom Kulturtourismus profitiert, kann die verwaltungstechnische Verbindung der Bereiche Wirtschaft und Kultur sehr fruchtbar sein. Dabei ist für uns unabdingbar, dass für die Kultur keine erstickende Abhängigkeit entstehen darf, sondern diese Zusammenführung zu einer deutlichen Stärkung  der Kultur in unserer Stadt führen muss.

Die Grünen haben sich in den Beratungen zur Neuorganisation der Verwaltung sehr nachdrücklich für ein starkes Umweltdezernat eingesetzt, konnten sich aber mit diesem Ansinnen nicht in Gänze durchsetzen. Es ist uns aber gelungen, die Aufgabe des Umweltschutzes zukünftig im Baudezernat anzusiedeln. Ein neu zu bildender Umweltausschuss und ein Umweltamt werden dafür sorgen, dass den umweltrelevanten Themen wie Verkehr, Energieversorgung, Staub- und Lärmbelastung ein angemessener Stellenwert zukommt. Zugegeben, das ist aus grüner Sicht nicht das Optimum, aber es ist ein Ergebnis, das sich mittragen lässt. Auch mit stolzen 17,6 Prozent bei den Kommunalwahlen im Rücken müssen wir bereit sein, Kompromisse einzugehen.

Wir sind sicher, dass wir mit der Entscheidung zur Umstrukturierung der Verwaltung und der Ausschreibung der Dezernentenstellen einen ersten Schritt getan haben; einen Schritt hin zu dem Ziel, die unsägliche Blockade der CDU-Dezernenten zu beenden und dem Oberbürgermeister endlich die Handlungsmöglichkeiten zu geben, die nötig sind, um einen Politikwechsel hin zu einer anderen, auch grüneren Politik für Trier möglich zu machen.

Gerd Dahm




UBM
Dem Bürger verpflichtet

Liebe Trierer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am vergangenen Dienstag hatte Oberbürgermeister Klaus Jensen die neu gewählten Bür-gervertreter per Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Aufgaben als Stadtratsmitglied  verpflichtet. Damit begann offiziell die kommunalpolitische Arbeit für den neuen Stadtrat.
Die UBM wird mit ihren fünf Mitgliedern ihre Kraft und Energie dafür einsetzen, Trier weiter voranzubringen. Wir sind selbstbewusst genug, um gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode zu erklären, dass zahlenmäßige Fraktions-stärken, Rang- und Reihenfolgen des Rede-rechts und andere amt-liche Privilegien für uns kein Maßstab erfolgrei-cher Kommunalpolitik sind.
 
Ebenso bieten wir allen diskussions- und kooperationsbereiten demokrati-schen Fraktionen an, er-gebnisorientiert zusammenzuarbeiten, um mög-lichst breite Mehrheiten für wichtige stadtpoliti-sche Weichenstellungen zu finden. Es wird aber keine feste Koalitionsvereinbarung mit einer anderen Fraktion geben.

Unser Koalitionspartner sind die Bürgerinnen und Bürger. Bei der Gestaltung einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Politik wird sich die UBM nicht an „Blöcken“ im Stadtrat beteiligen. Maßgeblich sind ausschließlich die Interessen der gesamten Bevölkerung unserer Stadt.

Wir unterstützen den Oberbürgermeister und den Stadtvorstand in seinem Handeln. Erste
Priorität hat für uns jedoch weiterhin der Bür-gerauftrag, die Verwaltung zu kontrollieren.
Trier ist es wert, für unsere schöne Stadt vollen Einsatz zu bringen. Die UBM-Stadträte sind als „Bürger für Bürger“ dabei und hoffen, dass sich auch möglichst viele für ihre Stadt engagieren. Dabei sind wir auf Ihre Anregungen, Wünsche und auch Kritik angewiesen.

Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir freuen uns auf eine konstruktive und fruchtbare Zusammenarbeit.

Christiane Probst






FDP
Für Sie da - Monika Indig

Indig, MonikaLiebe Triererinnen und Trierer,

zuerst einmal möchte ich mich an dieser Stelle bei Ihnen, den Wählern, bedanken, dass Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt und mich in den Stadtrat gewählt haben. Ich möchte mich
Ihnen heute kurz vorstellen: Ich bin 51 Jahre alt, verheiratet, habe zwei Kinder und übe meinen Beruf als diplomierte Shiatsu-Praktikerin in eigener Praxis aus. Hierdurch und durch meine frühere Tätigkeit, im Krankenhaus als Krankenschwester und danach in der Praxis meines Ehemannes komme ich mit den verschiedensten Menschen in Kontakt.

Oft ist es die ältere Generation, die in unserer Zeit in Vergessenheit gerät. Aber auch Familien und allein erziehende Elternteile werden in dieser Zeit der Krisen vor große
Herausforderungen gestellt. Darunter
leiden häufig Kinder und Jugendliche, man denke an die Kinderarmut, die es leider auch in unserer Region gibt.

Wir leben in einer schwierigen Zeit und Menschen müssen um Ihren Arbeitsplatz bangen oder suchen verzweifelt eine Arbeitsstelle. Diese Menschen dürfen nicht nur „verwaltet“, sondern müssen entsprechend ihrer Fähigkeiten gefördert werden. Leistung muss gerecht entlohnt werden. Ich denke, es gibt viel zu tun.

Aber ich freue mich sehr auf meine neue Aufgabe und hoffe, ihr auch gerecht zu werden.

Monika Indig