Meinung der Fraktionen

CDU
Haushalt 2008: Ihre Meinung ist uns wichtig

Im Dezember 2007 wird im Rat der Stadt Trier der Haushaltsplan für das Jahr 2008 beraten und entschieden.

Im Haushaltsplan werden die erwarteten Ein-nahmen und die geplanten Ausgaben festgehalten. Im (letztmalig angewandten) Buch-führungssystem der Kameralistik wird dabei zwischen dem Verwaltungs- und Vermögens-haushalt unterschieden. Interessierte Bürger können sich den aktuellen Haushaltsplan 2006/2007 auf der Internetseite der Stadt Trier (s.: A-Z; Haushalt der Stadt Trier) ansehen.

Die Probleme im Haushalt der Stadt Trier wurden in den letzen Jahren häufig diskutiert, sie sind aber nicht nur ein Thema unserer Stadt, sondern treffen für fast alle deutschen Städte zu: Die regelmäßigen Einnahmen rei-chen nicht aus, um nur die so genannten Pflichtausgaben zu decken. Die Pflichtausga-ben sind dabei im Wesentlichen die Ausgaben im Sozialbereich und für den Schuldendienst. Die weiteren „freiwilligen Ausgaben“ beinhalten die von uns allen gewollten Bereiche wie beispielsweise Kultur, Kinder- und Jugendarbeit usw.

Das „strukturelle Defizit“ können die Städte aus eigener Kraft nicht lösen, das gilt auch für die Stadt Trier. In Verantwortung für die Zukunft muss die notwendige Neuverschuldung möglichst gering sein, gänzlich zu vermeiden ist sie voraussichtlich nicht. Um deshalb die Ausgaben so gering wie möglich zu halten, muss man sie kritisch hinterfragen und gegebenenfalls erkennbare Einsparungspotenziale konsequent nutzen.

Da die möglichen Einsparungen fast aus-schließlich den Bereich der freiwilligen Auf-gaben betreffen, würden wir gerne auch die Bürger an unserer Entscheidungsfindung beteiligen. Wir wollen deshalb Ihre Meinungen und Hinweise sammeln und in unsere Haushaltsberatungen und weitere Arbeit ein-fließen lassen.

Schreiben Sie uns Ihre Anregungen, Ideen usw. und schicken diese bitte bis zum 31. Mai 2007 an die:
CDU-Stadtratsfraktion, Rathaus,
54290 Trier
oder E-Mail an: cdu.im.rat@trier.de 

Jürgen Plunien




SPD
Peter Dietze - ein Glücksfall für Trier

Der Sozialdemokrat im Stadtvorstand, Peter Dietze (65), geht nach 33-jähriger Tätigkeit in der Trierer Stadtverwaltung in den Ruhestand. Seit 1991 prägte Peter Dietze als Baudezernent das Gesicht der Stadt Trier.

Er steht für eine zukunftsweisende Stadtentwicklungspolitik, bei der nachhaltige Nutzungskonzepte und ästhetische Klarheit die planerischen Schwerpunkte bilden. Im Umgang mit unserer alten Stadt stand für Dietze neben dem Bewahren der Blick in die Zukunft im Vordergrund seiner Arbeit: Wie ändern sich die Bevölkerung und ihre Bedürfnisse an Wohnen, Arbeiten und Kommunikation? Wie sehen die Mobilitätserfordernisse in 20 Jahren aus? Alles Fragen, für die Dietze Konzepte entwickelte und Weichen stellte. So auch für das Voranbringen der Regionalbahn. Kompetenz, neue Formen der Bürgerbeteiligung und sein analytischer und gelassener Kommunikationsstil waren Dietzes Erfolgsgaranten.
 
Dietze ist ein Glücksfall für Trier. Sein Name ist verbunden mit der erfolgreichen Konversion militärischer Liegenschaften in zivile Nutzungen. Das Paradebeispiel ist hier sein Engagement für die Landesgartenschau auf dem Petrisberg und die sich daraus weiter ergebenden Wohn- und Arbeitsnutzungen. Die erfolgreiche Gestaltung von Plätzen wie Domfreihof und Kornmarkt durch Dietze ist geprägt von einer klassischen Modernität und Großzügigkeit, die ihre ästhetischen Wurzeln unverkennbar in der antiken Vergangenheit unserer Stadt haben.

Die SPD-Fraktion verliert in ihm nicht nur ihren stetigen und kompetenten Ratgeber in Fragen der Stadtplanung. Sie wird auch seine feine Ironie und treffenden Analysen  gesellschaftlicher Entwicklungen vermissen. Wir gehen jedoch davon aus, dass wir in anderen Kontexten weiter davon hören werden. Die SPD-Fraktion bedankt sich herzlich bei Peter Dietze, wünscht ihm Erfolg für seine weiteren Pläne und viel Vergnügen bei den Veränderungen, die der Unruhestand mit sich bringen wird.

Friedel Jaeger




Bündnis 90/Die Grünen
Themenabend Energie

Einladung AK Kommunalpolitik 

am Montag, 30. April 2007, um 19 Uhr
Gaststätte Frankenturm – Dietrichstaße, Tagungsraum

Themenabend – Energie Teil 1

1. Energiekonzept für Trier – Aktueller Stand „Runder Tisch Neue Energien“
2. Geplante Beteiligung Triers an Kohlenkraftwerk
   Kurzreferate und Diskussion
   a) Klimarisiken durch Kohlenkraftwerke
   b) Sinn oder Unsinn? Stadtwerke wollen sich in Kohlenkraftwerk einkaufen

Interessierte sind herzlich willkommen!

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen




UBM
Soziale Gerechtigkeit

Soziale Gerechtigkeit ist für die weitaus meisten Bürgerinnen und Bürger ein hoher Wert. Soziale Gerechtigkeit ist das, was sie von unserer Stadt und dem Stadtrat erwarten. Auch wir als UBM-Fraktion treten für eine gerechte Gesellschaft ein. Denn soziale Gerechtigkeit verspricht dem Einzelnen Anerkennung sowie der Gesellschaft Zusammenhalt. Soziale Gerechtigkeit bindet die Menschen an ihre Gesellschaft und trägt dazu bei, den sozialen Frieden in unserer Stadt zu wahren.

Der 1. Mai tritt seit seiner Initiierung im 19. Jahrhundert für Freiheit und Solidarität ein. Solidarität ist auch heute, im 21. Jahrhundert, der Kitt unserer Gesellschaft. Solidarität und soziale Gerechtigkeit schaffen Zusammenhalt und die Entfaltung von Perspektiven für alle fördert unsere Demokratie. 

Um alle Bürger unserer Gesellschaft voranzubringen, um neuen Ideen und Wegen Bahn zu brechen, brauchen wir in Trier alle Bürgerinnen und Bürger. Gerade jetzt, wo die Konjunktur, sogar die Binnennachfrage sich wieder belebt hat und auch in Trier neue Arbeitsplätze entstanden sind. Gerade jetzt sollten wir mit Tatkraft und Kreativität den Aufschwung zur Standortsicherung und Verbesserung des Arbeitsmarktes wie der Lebensqualität nutzen. Wir, damit meine ich alle in Trier, die an der Schaffung neuer Arbeitsplätze, an der Förderung von Arbeitslosen sowie an Bildungs- und Betreuungsoffensiven interessiert sind und sich dafür in gemeinsamen Initiativen zusammenfinden.
 
Die UBM-Fraktion wird die vielfältigen Anstrengungen, für neue wirtschaftliche Impulse und mehr Lebensqualität in unserer Stadt zu sorgen, auch in Zukunft konsequent fortsetzen. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt, der Einzelne mit seinen Sorgen und Hoffnungen und seinem Anspruch auf soziale Gerechtigkeit. .

Manfred Maximini



FDP
Peter Dietze zum Abschied

„Die Architektur ist die Fortsetzung der Natur in ihrer konstruktiven Tätigkeit.“
Karl Friedrich Schinkel (1781 – 1841) deutscher Architekt

Insbesondere bei der Entwicklung des Konversionsgebietes „Petrisberg“ im Zusammenhang mit der Landesgartenschau 2004 hat Peter Dietze, der 16 Jahre als Baudezernent die Stadtplanung Triers geprägt hat und nun seinen wohlverdienten Ruhestand antritt, gezeigt, dass dieses Zitat des berühmten preußischen Stadtplaners auch für seine Arbeit in Trier eine zutreffende Beschreibung ist. Wir sagen Peter Dietze Danke für die sowohl fachlich wie persönlich gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren und wünschen ihm für die nun kommende Zeit viel Freude, Glück und Wohlergehen.

FDP-Stadtratsfraktion