Meinung der Fraktionen

CDU
Frohes und besinnliches Osterfest

Ein frohes und besinnliches Osterfest
und ein paar ruhige Tage
im Kreise Ihrer Lieben
wünscht Ihnen

CDU-Stadtratsfraktion
Berti Adams, MdL, Thomas Albrecht, Karl Biegel, Dorothee Bohr, Dr. Ulrich Dempfle, Dr. Barbara Engel-Ries, Birgit Falk, Heike Franzen, Helmut Freischmidt, Norbert Freischmidt, Udo Köhler, Ricarda Kuhner, Matthias Melchisedech, Bernd Michels, Jürgen Plunien, Jörg Reifenberg, Dr. Friedl Schulz, Monika Thenot, Dr. Elisabeth Tressel




SPD
Equal Pay Day: Entgeltungleichheit steigt

Jahr um Jahr müssen Frauen feststellen, dass sie bei gleicher Leistung immer noch viel weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen: 2009 waren es durchschnittlich 23,2 Prozent weniger. Im Gegensatz zum Vorjahr ist die Entgeltungleichheit sogar leicht gestiegen, trotz des Gleichbehandlungsgesetzes, trotz politischer Appelle, trotz wirtschaftlicher Selbstverpflichtungen. Es scheint, dass Reden allein nicht hilft. Denn die Tatsache bleibt: Lohnungleichheit ist falsch, ungerecht und immer noch harte Realität.

Warum ist das so? Es gibt einige Gründe, die alljährlich vorgebracht werden: Die schlechte Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Frauen arbeiten trotz gleich hoher Qualifikationen eher in schlecht bezahlten Branchen und Positionen oder die schlechte Bezahlung typischer Frauenberufe. Diese Gründe können auch empirisch belegt werden. Die Logik, die aber dahinter steckt, ist ganz einfach und kommt auch ohne umfangreiche Studien und Untersuchungen aus: Frauen verdienen wenig, weil Frauen wenig verdienen. Für Frauen steht eben die Familie im Vordergrund und nicht der Beruf, Frauen geben sich eben leichter mit schlecht bezahlten Jobs zufrieden, weil ihnen das Geld nicht wichtig ist – sie haben andere Werte. Um genau solchen Meinungen entgegen zu treten, ist es notwendig, offen diese in den meisten Fällen sehr versteckte Diskriminierung anzusprechen.

Es ist wichtig, die Gesellschaft immer wieder für das Thema zu sensibilisieren, denn selbst viele Betroffene nehmen diese Diskriminierung gar nicht wahr. Der Equal Pay Day, der dieses Jahr zum dritten Mal am 26. März stattgefunden hat, markiert den Zeitraum, den Frauen in Deutschland über den Jahreswechsel hinaus arbeiten müssen, um auf das durchschnittliche Vorjahresgehalt von Männern zu kommen. Der Tag wird jährlich genutzt, um auf diese Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen und für den Kampf gegen die Entgeltungleichheit zu werben. Um wirklich etwas zu verändern, brauchen Frauen starke Partner in der Wirtschaft sowie vor allem in der Politik und sie brauchen Männer, die die Veränderungen mittragen

Dr. Maria Duran Kremer




Bündnis 90/Die Grünen
Frustfoul

Noch 72 Tage bis zur WM! Mit Verwunderung mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass die CDU den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss besetzen wollte. Die Begründung zu dieser Kandidatur ist eine Ohrfeige für den ausgeschiedenen Dezernenten Bernarding. Und eine unverfrorene Provokation. Nach 16 Jahren Sozialdezernent Bernarding fordert die CDU „neue Ideen und mehr Freiräume für Diskussionen“ und beklagt sich darüber, in den vergangenen Jahren nur zum Abnicken von Verwaltungsvorlagen gebraucht worden zu sein. Es ist schon vermessen, gerade jetzt, anlässlich der ersten Sitzung mit der neuen Dezernentin, alles das zu fordern, was sie als Mehrheitsfraktion über 16 Jahre stur verweigert hat. Dass nicht genügend Mittel im Jugendhilfehaushalt bereitstanden, hat nicht Frau Birk, sondern der für den Haushalt 2010 verantwortliche CDU-Dezernent Bernarding zu verantworten.

Die Grünen haben in der Vergangenheit oft dafür geworben, die Arbeitsabläufe im Jugendhilfeausschuss transparenter zu machen und auch über den Vorsitz in diesem Ausschuss zu diskutieren. Aber gerade diese Diskussion ist seitens der CDU und ihres Dezernenten Bernarding immer lächelnd verweigert worden. Wenn es Herrn Freischmidt um eine sachliche, konstruktive Strukturdebatte gegangen wäre, hätte er seine Kandidatur nicht erst am Tag der Sitzung bekannt gegeben, sondern frühzeitig das Gespräch mit den anderen Fraktionen gesucht. Die Grünen wissen, dass sich Frau Birk am Verhalten ihres Vorgängers – was Transparenz und Diskussionskultur betrifft –  kein Beispiel nehmen wird. Das hat sie in den Sitzungen, die sie bisher geleitet hat, schon hinreichend unter Beweis gestellt. Die Aussage von Herrn Freischmidt, die „angespannte politische Lage etwas entzerren zu wollen“, wirkt wie der blanke Hohn. Solche Aktionen, wie seine Kampfkandidatur gegen Frau Birk, lassen eher die Vermutung zu, dass es in erster Linie darum ging, die neue Dezernentin frühzeitig zu beschädigen. Das ist nicht gelungen. Ein kreatives Offensivspiel aller Mannschaftsteile würde der Jugendhilfe mehr nutzen als destruktive Frustfouls.

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen




FWG
Osterwunsch

„Noch selbstbewusster das positive Image unserer Stadt nach außen tragen, ist die beste Werbung für Trier.“ Gerade jetzt mit Beginn der Osterzeit kommen wieder Tausende von Gästen in unsere schöne Stadt. Sie alle können sich davon überzeugen, dass Trier in vielerlei Hinsicht spitze ist. Das betrifft den Wirtschaftsstandort mit seiner Hochschultechnologie und seinen qualifizierten Arbeitsplätzen; das betrifft ebenso unser reichhaltiges Kulturangebot, unsere herrliche Lage zwischen Wald und Reben und nicht zuletzt unsere lebensfrohen Menschen.

Mit Trier ist es wie mit der ersten Liebe – man mag sie verlassen, vergessen kann man sie nie. Und dennoch muss es unser gemeinsames Ziel bleiben, die Attraktivität Triers weiter zu steigern. Dazu ge-hört, die Stadteingänge ansehnlicher zu gestalten. Egal, ob man von Süden, Westen, Osten oder Norden kommt, die Einfallstraßen ins Stadtgebiet geben zurzeit keinen Hinweis auf die besonderen Reize von Trier. Grünflächen mit Sträuchern und Bäumen sind zwar vorhanden, allerdings ohne besondere Gestaltung. Wir meinen, dass Rat und Verwaltung schrittweise daran gehen müssen, überall ein Erscheinungsbild zu schaffen, mit dem die Identität der Stadt bewahrt wird.

In jedem Fall halten wir eine freundlichere Gestaltung (Straßen, Plätze und Bahnhof) für sehr wichtig. Die Eingangszonen müssen den Erwartungen der Besucher an Trier besser entsprechen, internationales Flair und Freundlichkeit signalisieren. Es ist unser Osterwunsch, dass die Verwaltung die Stadteingänge aufwertet.
 
In diesem Sinne wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Osterfest und den Gästen einen angenehmen Aufenthalt in unserem schönen Trier.

Christiane Probst




FDP
Frohe Ostern

Frohe Ostern
wünscht Ihnen

Ihre
FDP-Stadtratsfraktion