Lob für den Geschwisterrabatt

Während die Eltern von Kleinkindern bis zwei Jahre und Grundschülern Kita- und Hortgebühren zahlen müssen, ist die Betreuung für die Altersgruppe dazwischen wie hier in der städtischen Kita Trimmelter Hof beitragsfrei.

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat dem Vorschlag zugestimmt, rückwirkend zum 1. Januar Trierer Eltern zu entlasten, die mindestens zwei Kinder bis zwei oder ab sechs Jahre gleichzeitig in einer Kita oder einem Hort betreuen lassen und die den Höchstbeitrag zahlen. Die Sprecher von CDU, SPD, FWG und Grünen lobten in der Diskussion vor allem die Verbesserungen bei den Geschwisterrabatten.

Mit dem jetzt gefassten Beschluss wird eine im Juli 2014 vom Stadtrat verabschiedete Vorlage teilweise geändert. Damit reagierten das Jugendamt und die Fraktionen auf Elternproteste. Diese richteten sich gegen die Zusatzbelastung der Familien, deren Einkommen eine Höchstgrenze überschreitet. Die Linken enthielten sich der Stimme, weil sie für alle Kinder einen kostenlosen Platz fordern.

Bei der Betreuung der Kinder bis zwei und der Schüler ab sechs Jahre wird in rund 37 Prozent der Fälle kein Elternbeitrag erhoben, weil das Nettoeinkommen der Familien unter der Einkommensgrenze liegt. Für rund 26 Prozent der betreuten Kinder wurde nach dem Einkommen der Eltern der Höchstbetrag festgesetzt. Von einem gleichzeitig für zwei Kinder fälligen Beitrag waren in den letzten Jahren jeweils maximal 30 Trierer Familien betroffen. Der Vorschlag sieht vor, dass bei drei gleichzeitig belegten Plätzen für das dritte Kind gar keiner und für das zweite nur der halbe Beitrag zu zahlen ist. Bei zwei betreuten Kindern wird für das zweite jeweils nur die halbe Summe fällig. Die Entlastung liegt pro Monat zwischen 191 und 273 Euro.

Ausgleich der Tariferhöhungen

In der Stadtratsdebatte begrüßten mehrere Fraktionssprecher die Zusage von Bürgermeisterin Angelika Birk, künftig die Kita-Gebühren alle zwei Jahre auf den Prüfstand zu stellen und bei Bedarf der aktuellen Entwicklung anzupassen. Dabei geht es vor allem um die Personalkosten. Der Anstieg dieser Ausgaben in den letzten Jahren sowie die Erstattung dieses Zusatzaufwands für die Kommunen durch die vom Land initiierte Beitragsfreiheit für Kinder zwischen zwei und sechs Jahre wurde in Anfragen von CDU und SPD aufgegriffen. Aus Birks Antworten geht unter anderem hervor, dass es eine Einigung zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden zur Kompensation der Tariferhöhungen von 2009 bis 2013 gab. Das Rathaus erwartet eine Erstattung von rund 534.000 Euro. Für die Zeit danach gibt es noch keine Einigung. Daher sind nach Aussage von Birk weitere Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden nötig. Ziel sei eine Erhöhung der Erstattungen. Birk sagte zu, im Jugendhilfeausschuss über die Ergebnisse der Gespräche zu berichten.

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