Koblenzer Jugendrat als ermutigendes Beispiel

Viele praxisnahe Anregungen für das geplante Jugendparlament erhielt der Jugendhilfeausschuss durch eine Präsentation des Koblenzer Jugendrats. Mehrere Jugendliche und Geschäftsführerin Brigitte Selugga-Reinschenk stellten das Gremium und seine Aktivitäten vor. Beispiele sind ermäßigte Tickets für bedürftige Kinder und Jugendliche bei der Buga 2011 und Ideen zur Neuplanung der Fußgängerzone.

Der Trierer Stadtrat hatte im November 2009 den Grundsatzbeschluss gefasst, ein Jugendparlament auf der Grundlage der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung zu etablieren. Ziel  ist vor allem, jungen, zum größten Teil noch nicht wahlberechtigten Menschen eine Möglichkeit zu geben, ihre Anliegen, Meinungen und Interessen in der städtischen Politik unmittelbar vorzubringen. Das neue Gremium soll in die Beratungsfolge des Stadtrats bei Themen eingebunden werden, die für    Kinder und Jugendliche relevant sind. Zur Vorbereitung entstand  eine 15-köpfige Arbeitsgruppe, der Vertreter der Stadtschülervertretung und der unter anderem freien Träger der Jugendhilfe sowie Experten des Rathauses angehören.

Wahlberechtigte ab zehn Jahre

In Koblenz fand der 1995 ins Leben gerufene Jugendrat von Anfang an breite Unterstützung. Ein weiteres Erfolgsgeheimnis ist das Durchhaltevermögen vieler Jugendlicher, die teilweise fünf Jahre einen Teil ihrer Freizeit dafür opfern. Das aktive und passive Wahlrecht für den Jugendrat haben junge Koblenzer zwischen zehn und 18 Jahre unabhängig von ihrer Nationalität.

Die Wahlperiode dauert zwei Jahre. Die Nachwuchspolitiker lernen schon früh, Verantwortung zu übernehmen. So managt ein 13-Jähriger das erfolgreiche Projekt der ermäßigten Tageskarte der Bundesgartenschau (Buga) 2011 für bedürftige Kinder und Jugendliche. Unter dem Motto „Klartext“ findet einmal pro Jahr ein Jugendforum statt, bei dem Jugendliche im Gespräch mit dem Oberbürgermeister, Stadtratsmitgliedern und Experten aus der Verwaltung ihre Anliegen vortragen können. Die Einhaltung gegebener Versprechen wird regelmäßig kontrolliert.

Die Mitglieder des Jugendrats helfen auch ehrenamtlich bei städtischen Veranstaltungen mit und beteiligen sich an der Weiterentwicklung der Konzepte. Die Geschäftsstelle des Jugendrats betreibt ein freier Träger, der mit der Stadt einen Vertrag abgeschlossen hat. Das Jahresbudget des Gremiums hat der Koblenzer Stadtrat  von 4 000 auf 6 000 Euro aufgestockt.

Sitzung einmal pro Monat

Die Gäste betonten aber auch, dass die Arbeit des Jugendrats zu einem großen zusätzlichen Aufwand führt und von den Nachwuchskommunalpolitikern erhebliches Engagement erfordert. Das Gremium trifft sich jeden letzten Freitag im Monat außer in den Ferien nachmittags zu öffentlichen Sitzungen. Regelmäßige Gäste sind Vertreter der Stadtratsfraktionen. Außerdem gibt es derzeit sechs Arbeitsgemeinschaften für Schule, ÖPNV, Freizeit/Sport/Veranstaltungen, Buga, für das Jugendforum sowie für Öffentlichkeitsarbeit. Darüber hinaus arbeitet der Jugendrat in mehreren Gremien mit, darunter die AG Spielflächen, der Fahrgastbeirat und der Jugendhilfeausschuss. Der Trierer Jugendamtsleiter Achim Hettinger sprach nach der Präsentation von einer „Ermutigung“ für die Bemühungen zur Etablierung eines Jugendparlaments.