Impfung für Kinder möglich

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich letzte Woche erstmals mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz ausgetauscht. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Impfung für fünf- bis elfjährige Kinder und die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die an dem Treffen teilnahm, begrüßt die Empfehlung der Ständigen Impfkommission, Kinder zwischen fünf und elf Jahren mit Vorerkrankungen und Kontakt zu Risikopatienten gegen Covid impfen zu lassen. Aber auch gesunde Kinder sollen bei individuellem Wunsch geimpft werden können, hieß es in einer Mitteilung des Expertengremiums zu einem Beschlussentwurf. Es handelt sich noch nicht um eine finale Stiko-Empfehlung. Dreyer: „Das ist eine große Erleichterung für Kinder und Familien. Auch wenn die Kinder bislang selten schwer erkranken, so schafft es für sie dennoch ein Plus an Sicherheit. Umso wichtiger, dass wir in Rheinland-Pfalz Kinderimpfungen bereits ab 16. Dezember vorgesehen haben. Ergänzend sind Familienimpftage ab 22. Dezember in den Impfzentren angesetzt.“ Entsprechend finden auch im Trierer Impfzentrum im Messepark am 22./23. Dezember Familienimpftage für Eltern und Kinder statt. Das kündigte der rheinland-pfälzische Impfkoordinator Daniel Stich bei einem Besuch im Impfzentrum vergangene Woche an. Als weitere Termine sind der 8. und 9. Januar vorgesehen.

Was das generelle Impftempo angeht, setzt Dreyer große Hoffnung in den Bund-Länder-Krisenstab, der im Bundeskanzleramt eingerichtet wurde und für mehr Impftempo sorgen soll. „General Breuer hat nachdrücklich dargestellt, wie die Geschwindigkeit beim Impfen ausgebaut werden soll: Schnell, dezentral auch an Sonn- und Feiertagen. Er hat uns versichert, dass es dafür genügend Impfstoff in diesem Jahr gibt. Im November haben wir erklärt, dass wir 30 Millionen Menschen bis zum Jahresende impfen müssen. Gesundheitsminister Lauterbach hat eine Impf-Inventur angekündigt. 13 Millionen Impfungen haben wir seit dem Beschluss der MPK im November deutschlandweit bislang geschafft“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Sollte das Infektionsgeschehen es erfordern, kann die Landesregierung weitere Schritte auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes anordnen. Darunter fällt unter anderem die Schließung von Clubs und Diskotheken. Diese Regelung soll in Rheinland-Pfalz mit der nächsten Änderungsverordnung, die noch vor Weihnachten erfolgt, umgesetzt werden, kündigte Ministerpräsidentin Dreyer an. Dass schaffe die Möglichkeit, bei Bedarf auch über die Feiertage schnell zu reagieren.

Die am Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossene Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes legt zudem fest, dass die Länder unter anderem gastronomische Einrichtungen, Freizeit- oder Kultureinrichtungen schließen und Messen und Kongresse untersagen können. Auch besteht die Möglichkeit, Sportveranstaltungen mit einem größeren Publikum in einer Notlage zu verbieten.

Um die Impfquote zu erhöhen und vulnerable Personengruppen zu schützen, gibt es künftig eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Sie sieht vor, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter anderem in Krankenhäusern, Tageskliniken, Arztpraxen, Rettungsdiensten und Pflegeeinrichtungen zum Nachweis einer Covid- 19-Impfung verpflichtet sind, sofern keine medizinische Kontraindikation vorliegt. Der Nachweis muss bis spätestens 15. März 2022 erbracht werden.