Ein Grundkonsens für weitere Schritte

Er sei gespannt auf den „weiteren gemeinsamen Dialog und Prozess“, sagte Kulturdezernent Thomas Egger letzte Woche am Ende einer Veranstaltung, in der der endgültige Entwurf eines Kulturleitbilds für Trier präsentiert wurde. Ein Jahr hatten Kulturschaffende, Kommunalpolitiker und Kulturinteressierte in vielen  Workshops, Diskussionsforen und Sitzungen der Steuerungsgruppe das jetzt vorgelegte Papier erarbeitet. Heute entscheidet der Stadtrat über das Ergebnis eines „einzigartigen Prozesses“, den es, so Egger, „in dieser Form in Trier noch nicht gegeben hat“.

Grundlage der Debatte war ein von Egger im Juli 2013 vorgelegtes Diskussionspapier, das den Reigen eines breitgefächerten öffentlichen Beteiligungsprozesses und damit, so Egger, eine „ungeheure Dynamik“ auslöste: In einer Auftaktrunde im Oktober berichteten Trierer Kulturvereine über ihre Aktivitäten, Künstler und Kulturinstitutionen veröffentlichten ihre Statements auf einer eigens eingerichteten Online-Plattform, in fünf Dialogveranstaltungen erörterten Experten kulturelle Schwerpunktthemen, die in einer Steuerungsgruppe nachbereitet wurden. Schließlich wurde in der Schlussredaktion um die Formulierungen der endgültigen Fassung gerungen.

Kultur als Menschenrecht

Markus Nöhl (SPD), der als Sprecher der Steuerungsgruppe den Text im Einzelnen erläuterte, bezeichnete die Schrift als fortzuschreibendes „Gemeinschaftswerk“. Es greife viele Aspekte der Debatte auf und habe als „Konsenspapier“ zunächst einmal integrierende Funktion. Konkrete Maßnahmen könnten über die jetzigen, allgemein gehaltenen Zielformulierungen hinaus erst zu einem späteren Zeitpunkt erarbeitet werden.

In der Präambel werden Grundsätze und Ziele der kommunalen Kulturpolitik beschrieben. Das Leitbild soll „Politik und Verwaltung Orientierung geben und Kulturschaffenden verdeutlichen, nach welchen Prinzipien die Kulturpolitik in Trier handelt“. Erster Leitsatz der „Grundsätze des Handelns“ ist die Definition der Kultur als ein Menschenrecht. Die öffentliche Kulturförderung unter Anerkennung des Aspekts der Wirtschaftlichkeit, die Programmhoheit der Kultureinrichtungen sowie die Stärkung der Kommunikation und Kooperation gehören zu den weiteren Grundsätzen.    

Vier Handlungsfelder

In vier Handlungsfeldern werden die „Kultur für alle – Teilhabe und Soziokultur“, „Kulturelle Bildung“, „Kultur und Wirtschaft“ sowie „Kulturelles Erbe und Stadtkultur“ mit jeweils abschließenden Zielanliegen beschrieben. Dabei werden eine stärkere Akzeptanz des ehrenamtlichen Engagements, die Aufwertung der kulturellen Bildung als Querschnittsaufgabe, die Bedeutung der Kultur als Standortfaktor sowie materielle und immaterielle Aspekte des kulturellen Erbes besonders betont. Das Schlusskapitel geht auf organisatorische Gesichtspunkte der Umsetzung des Leitbilds ein.

„Mit diesem Papier und den noch konkret zu benennenden Zielen setzen sie sich der Gefahr aus, überprüfbar zu werden“, machte Moderator Heiner Schneider die Beteiligten auf die Folgen des Leitbilds aufmerksam. Die scheint Kulturdezernent Egger nicht zu fürchten. Er sieht in dem jetzt erzielten Grundkonsens ohnehin nur den Abschluss einer ersten Etappe, der weitere Schritte folgen müssen. Dazu gehört auch die Bereitstellung finanzieller Mittel. Egger will den begonnenen Dialog mit ganz konkreten Terminvorgaben fortführen. Zudem soll einmal jährlich Rechenschaft darüber abgelegt werden, ob die Ziele eingehalten werden konnten.