Bessere Luft für Trier

Da bei den regelmäßigen Schadstoffmessungen in Trier der zulässige Jahres-Mittelwert für Stickstoffdioxid (NO2) in den letzten Jahren regelmäßig nur sehr knapp unterschritten wurde, hat der Stadtrat auf Antrag der Grünen die Verwaltung einstimmig beauftragt, mit den zuständigen Fachbehörden Handlungsoptionen zur Verbesserung der Luftqualität auszuloten und im zuständigen Ausschuss vorzustellen. Vorausgegangen war eine sachliche Auseinandersetzung über Gesundheitsgefährdungen durch Stickstoffdioxid. In Trier werden in zwei Messstationen des Landes (Ostallee und Kaiserstraße) NO2-Werte erhoben. Vor allem in der Kaiserstraße wurde der zulässige Jahresgrenzwert von 40 µg/m3 mehrmals nur knapp verfehlt.

Anja Matatko begründete für die Fraktion B 90/Grüne den Antrag mit den bekannten und unstrittigen gesundheitlichen Risiken durch eine dauerhafte hohe Belastung mit NO2. Eine Absenkung der Stickstoffdioxid-Belas-tung in der Außenluft sei mit einem konkreten Gewinn für die Gesundheit der Bevölkerung verbunden. Die Grünen stellten daher den Antrag, die Verwaltung solle kostengünstige, kurzfris-tig umsetzbare Lösungen zur Verbesserung der Luftqualität entwickeln.

Für die CDU begrüßte Dr. Elisabeth Tressel den Antrag als grundsätzlich in die richtige Richtung gehend. Allerdings bezweifelte sie, ob es kostengünstige und kurzfristige Lösungen gebe könne. Sie schlug die Bildung einer Projektgruppe und weitere umfassende Klimamessungen vor.

Auch Begoña Hermann (SPD) bejahte die Initiative ausdrücklich, bewertete aber die Möglichkeiten einer kurzfristigen Verbesserung ebenfalls sehr skeptisch. Eine spürbare Senkung der NO2-Belastung sei durchgreifend nur über die Erneuerung der Fahrzeugflotte aller motorisierten Verkehrsteilnehmer zu erreichen. Verschärfung der Abgasnormen heiße das Zauberwort. Daher bringe die SPD einen Änderungsantrag ein, in dem die Stadtverwaltung beauftragt werde, mit der zuständigen Fachbehörde Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Trier zu untersuchen.

Margret Pfeiffer-Erdel (FWG) verwies auf den „Aktionsplan Luftreinhaltung“ von 2006, in dem lediglich die Feinstaub-Thematik problematisiert werde. Insofern sei die Initiative richtig und wichtig. Die FWG stimme dem Grünen-Antrag und dem Änderungsantrag der SPD zu.

Felix Brand (FDP) verwies auf die hohe NO2-Belastung der Talstadt durch den Schwerlastverkehr. Er schlug vor, auf Bundes- und Landesbehörden zuzugehen, um eine weiträumige Umleitung der Lkw zu erreichen. Beim abschließenden Votum stimmte der Rat dem modifizierten Antrag einstimmig zu.