Aus dem Stadtrat

Zu Beginn der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch verpflichtete OB Wolfram Leibe Tobias Törber (Bündnis 90/Grüne, Foto links) als neues Ratsmitglied. Er tritt zum 1. Dezember die Nachfolge von Heike Bohn an, die aus Trier wegzieht. Später stimmte der Stadtrat den damit verbundenen Umbesetzungen in städtischen Gremien zu: Törber tritt die Nachfolge von Bohn im Haupt- und Umwelt- und im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Verwaltungsrat der Stadtwerke Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Trier an. Im Aufsichtsrat der EGP übernimmt Thorsten Kretzer (Grüne) nach dem Votum des Stadtrats das Mandat von Bohn und Johannes Wiegel im Aufsichtsrat der Trier Tourismus und Marketing GmbH (TTM). Außerdem gab es zwei Wechsel in den Reihen der CDU-Fraktion: Bertrand Adams hat am 24. Oktober seine Mandate als Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Region Trier und im EGP-Aufsichtsrat niedergelegt. Die Nachfolge übernehmen hier die Ratsmitglieder Thomas Albrecht und Matthias Melchisedech.

Der Stadtrat befasste sich darüber hinaus mit folgenden Themen:

Himmelsleiter
Die Stadt verfolgt weiterhin das Ziel, die „Himmelsleiter“ als Wanderweg mit Anschluss an den Eifelsteig herzurichten. Das Vorhaben sei jedoch aufgrund von Personalengpässen im Forstrevier Weisshaus/Pfalzel und anderen dringlichen Arbeiten, darunter die Pflege der Premiumwanderwege in Trier, ins Stocken geraten, erklärte Baudezernent Andreas Ludwig auf Anfrage der Grünen. Der aus 600 Stufen bestehende Waldweg, der von Trier-West auf den Markusberg führt, ist seit Jahren wegen mangelnder Verkehrssicherheit gesperrt. Derzeit laufe eine Abfrage bei Firmen zur Kosten-
ermittlung für die Sanierung, informierte Ludwig. Außerdem werden die genauen Eigentumsverhältnisse im Verlauf der „Himmelsleiter“ geklärt und Fördermöglichkeiten ausgelotet. Erst wenn diese Fragen geklärt seien, könne der Stadtrat einen Baubeschluss treffen. Frühestens 2023 könnten die Bauarbeiten beginnen.

Familienapp
Die im Januar 2021 freigeschaltete Familienapp des Jugendamts wird mindestens bis Ende 2023 verlängert. Der Stadtrat stellte den erforderlichen Betrag von jeweils 5568 Euro in beiden Jahren zur Verfügung. Die App bietet einen einfachen und gebündelten Zugang zu Informationen über allen möglichen Alltagsfragen. Dabei handelt es sich um eine webbasierte App – eine Webseite mit der gleichen Funktionsweise wie eine App. Sie ist unter familienapp.trier.de aufrufbar und wurde vom Land mit rund 13.000 Euro gefördert. Herzstück ist ein Veranstaltungskalender mit Bildungs-, Kultur- und Freizeitevents für Familien. Daneben gibt es viel Wissenswertes: Informations- und Beratungsstellen, Tipps zu rechtlichen Fragen und Mitgestaltungsmöglichkeiten für ein familienfreundliches Leben. Um möglichst viele Eltern anzusprechen, gibt es auch Videos auf Arabisch und in Farsi. Über die App stehen zahlreiche Anträge und Formulare zum Download bereit. Sie wird nach Aussage des Jugendamts „sehr gut angenommen“: Im Durchschnitt werden täglich 1100 Seitenaufrufe verzeichnet, der Spitzenwert liegt bei etwa 5000.

Bolzplatz Palastgarten
Der Stadtrat gab einstimmig Grünes Licht für die knapp 233.000 Euro teure Grundsanierung des Bolzplatzes im Palastgarten. Die Erneuerung ist nötig, weil die stark genutzte Anlage nicht mehr heutigen Standards entspricht und mittelfristig eine Sperrung gedroht hätte. Die unzureichende Entwässerung und die Wasserundurchlässigkeit der obersten Schicht führen nach heftigerem Regen immer wieder zu Verschlammungen, wodurch der Platz unbespielbar wird. Das von dem Büro Ernst + Partner erstellte Konzept umfasst den Neuaufbau der Tragschichten mit Entwässerung, einen wasserdurchlässigen Kunststoffbelag und zwei Fußballtore mit aufgesetzten Basketballkörben. Zudem werden die Zugänge erneuert. Der vorhandene Ballfangzaun mit integriertem Basketballkorb bleibt erhalten.

Freiluftklassenzimmer
Im August hatte der Stadtrat das Freiluftklassenzimmer für die Grundschule im Stadtteil Ruwer-Eitelsbach auf den Weg gebracht. Es soll auf dem bisher asphaltierten Innenhof des Gebäudes entstehen. Nach Berechnungen des Planungsbüros sollte es rund 38.000 Euro kosten, die auch durch die Unterstützung des Landes, des Ortsbeirats, mehrerer Stiftungen sowie des Fördervereins der Grundschule aufgebracht werden können
Nun ergab aber die konkrete Ausschreibung, dass bei dem Projekt rund 11.000 Euro Mehrkosten entstehen, vor allem durch Lieferverzögerungen. In einer Anfrage im Stadtrat erkundigte sich Stadtratsmitglied Christiane Probst (UBT) nach dem Stand des Projekts und den Chancen der Realisierung trotz der Kostensteigerung. Bürgermeisterin Elvira Garbes berichtete, dass das Land zwar keinen höheren Zuschuss zur Verfügung stellen könne, aber auch kein Verfallen der schon zugesagten Mittel drohe. Derzeit werde geprüft, wie die zusätzlichen Gelder aufgebracht werden können. Sie können noch nichts zusagen, sehe dem Ganzen „aber insgesamt positiv entgegen“, so Garbes.

Seitengassen in Ehrang
Der Bebauungsplan BE 33/Seitengassen der Niederstraße wird auf Beschluss des Stadtrats erneut öffentlich ausgelegt. Neu in den B-Plan aufgenommen wurde unter anderem die Bestimmung, dass die in den letzten Jahren sanierten Seitengassen als verkehrsberuhigte Zonen ausgewiesen werden. Der Platz auf dem Grundstück Niederstraße 15 wird als öffentliche Grünfläche deklariert. Außerdem wird die Lärmbelastung durch die Eisenbahnlinie entsprechend einer Erhebung des Eisenbahnbundesamtes in den Bebauungsplan aufgenommen.

Straßenbeleuchtung
Zum Ausgleich der Ausgaben der Stadtwerke Trier (SWT) für die Straßenbeleuchtung hat der Stadtrat zugestimmt, den Stadtwerken rund 2,1 Millionen Euro zu überweisen. Zum Hintergrund: Am 1. Januar 2016 ist die Straßenbeleuchtung in Trier nach einem Beschluss des Stadtrats in die Verantwortung der SWT übergegangen. Wie erwartet führte dieser Schritt zu erheblichen Synergien und Kosteneinsparungen bei Beschaffung, Betrieb und Unterhaltung – sie liegen im Jahr im mittleren sechsstelligen Bereich.