Ab Mitte 2014 Kfz-Zulassung auch online möglich

Die rheinland-pfälzischen Zulassungsbehörden werden mit einem neuen Kfz-Softwareprogramm ausgerüstet, mit dem etwa ab Mitte 2014 auch die Zulassung von Kraftfahrzeugen oder Motorrädern online möglich sein wird.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gemeinsamen Zulassungsstellen von Stadt und Landkreis werden ab November an dem neuen Programm geschult. Sobald der Gesetzgeber die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen hat, können Bürgerinnen und Bürger wahrscheinlich ab Juli 2014 auch über das Internet Fahrzeuge
an-, um- oder abmelden. Beigeordneter Thomas Egger gab im Stadtrat diesen Zeitplan bei der Behandlung eines CDU-Prüfantrages, der die Optimierung und Beschleunigung der Kfz-Zulassung in Trier durch ein Online-Zulassungsverfahren thematisierte, bekannt. Thomas Albrecht, CDU, hatte zuvor die unbefriedigende Situation in der Trierer Zulassungsstelle kritisiert. Lange Wartezeiten seien keine Seltenheit, Privatkunden und Geschäftsleute benötigten gute Nerven und Zeit. Ziel müsse sein, wie etwa in Berlin möglich, komplett eine verbindliche Zulassung online tätigen zu können.

Egger erläuterte, dass zuerst die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Ein Entwurf des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sei der Stadt vom Land am 27. März übermittelt worden. Wenn er tatsächlich in Kraft trete, seien ab 1. Juli 2014 Außerbetriebsetzungen und Wiederzulassungen online rechtlich möglich. Ein Alleingang der Stadt und des Kreises Trier-Saarburg sei nicht möglich.

Nach kurzer Diskussion verwies der Stadtrat den Prüfauftrag einstimmig in den zuständigen Dezernatsausschuss. Beigeordneter Egger sagte zu, dort über den genauen Zeitplan und die technischen Einzelheiten zu informieren.