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Stadtrat aktuell

13.02.2018

Aus dem Stadtrat

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
Rekordverdächtig kurze zwei Stunden dauerte die erste Ratssitzung im neuen Jahr. Für Bürgermeisterin Angelika Birk war es die letzte Stadtratssitzung, sie begrüßte ihre Nachfolgerin Elvira Garbes. Das Kommunalparlament befasste sich unter anderem mit der Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und mit dem Neubau der Halle am Mäusheckerweg.

29.05.2018

Meinung der Fraktionen

CDU: So geht‘s
SPD: Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Bündnis 90/Die Grünen: Gneisenaustraße 44
UBT: Hilferuf des TuS Euren
Die Linke: Sachferne Debatten-Kultur im Stadtrat
FDP: Neues Fahrradfahren
AfD: Vernunft statt grüne Lobbypolitik

22.05.2018

Uns gibt es bald steuerfrei

Ludo sucht ein neues Zuhause. Derzeit wird er im Trierer Tierheim betreut. Foto: Tierheim Trier
Gute Nachricht für Hundefans: Wer einen Vierbeiner aus dem Tierheim bei sich zu Hause aufnimmt, soll künftig für die Dauer von zwei Jahren von der Hundesteuer befreit werden. Der Stadtrat erhofft sich davon vor allem eine Entlastung des Tierheims durch eine schnellere Vermittlung der dort betreuten Hunde.

22.05.2018

Einmal geplant, doppelt gespart

Mit dem einstimmigen Ratsbeschluss für Ersatzbauten der Bezirkssportanlagen Trier-West und Feyen ist eine weitere Etappe beim Abbau des Sanierungsstaus in den Trierer Turnhallen geschafft. Die beiden Hallen sind nahezu baugleich und werden zusammen geplant.

22.05.2018

Stadtrat für neuen Klosterhof

Der Blick auf das Modell des Architekturbüros Beckhäuser zeigt die Anordnung der neuen Wohngebäude (links) auf dem Klostergelände in Olewig. Im Zusammenspiel mit dem Altbau (rechts) entsteht ein quadratischer Innenhof.
Auf dem Grundstück des seit 2011 weitgehend leerstehenden Olewiger Klosters sollen bis zu 100 neue Wohnungen entstehen: Diesem Vorhaben, das Baudezernent Andreas Ludwig und die Immobilienfirma Eifelhaus vor einem Jahr erstmals präsentiert hatten, hat der Stadtrat jetzt grundsätzlich zugestimmt und die Offenlegung des dazugehörigen Bebauungsplans beschlossen.

18.05.2018 | Aus dem Stadtrat

Kurze Wege zur Adoption

Paare, die ein Kind adoptieren, können auch nach dem Abschluss dieses Schritts die Beratung des Jugendamts nutzen. In den Prozess kann die Herkunftsfamilie des Kindes einbezogen werden. Foto: pixabay
Ab Sommer soll es für die Region im Trierer Jugendamt eine gemeinsame Anlaufstelle für Eltern geben, die ein Kind adoptieren wollen. An der zentralen Adoptionsvermittlung sind die Landkreise Vulkaneifel, Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg und Cochem-Zell beteiligt.

24.04.2018

Intelligent und vernetzt

 Das Parkleitsystem konkurriert im Stadtverkehr mit vielen anderen Schildern, die hier an der Kaiserstraße sogar scheinbar widersprüchliche Informationen aussenden. Bei der Erneuerung des Systems liegt das Hauptaugenmerk auf einer besseren Wahrnehmbarkeit der Displays.
Jeder Autofahrer in einer deutschen Großstadt verbringt im Schnitt 65 Stunden pro Jahr mit der Suche nach einer Parklücke. Als Mittel gegen diesen Zeitverlust und die dadurch verursachten Staus gibt es in Trier seit 2001 ein Parkleitsystem, das aber inzwischen in die Jahre gekommen ist. Um die Situation zu verbessern, haben die Stadtwerke zwei Projekte in petto.

24.04.2018

Aus dem Stadtrat

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
In seiner April-Sitzung befasste sich der Stadtrat unter anderem mit einer Resolution zur Menschenrechtssituation in China, mit den Thema Glyphosat und mit der finanziellen Situation der Trier Tourismus & Marketing GmbH

24.04.2018

Rundgang bald komplett

An der historischen Judenpforte, dem Eingangstor zur Judengasse am Hauptmarkt, gibt es seit August 2017 Informationen zur Baugeschichte in drei Sprachen. Eine weitere Station mit zwei Tafeln befindet sich jetzt am Haus Judengasse 7.
Die touristische Aufwertung des mittelalterlichen Judenviertels kommt Schritt für Schritt voran. Wie Baudezernent Andreas Ludwig im Stadtrat berichtete, konnten im März zwei weitere Infotafeln am Haus Judengasse 7 angebracht werden. Die Einrichtung eines Dokumentationszentrums zur Geschichte der jüdischen Gemeinde ist derzeit eher ein Fernziel.

24.04.2018

Gerüstet für das nächste Glatteis

Statt in einer Halle in der Werner-Siemens-Straße lagert die Stadt ihr Salz künftig in zwei neuen Silos.
Mit 44 Ja-Stimmen hat der Stadtrat den Bau von zwei Salzsilos beschlossen. Errichtet werden sie im neuen Energie- und Technikpark, Am Grüneberg, und bei den Stadtwerken in der Gottbillstraße. In einer Anfrage der Grünen im Stadtrat ging es unter anderem um ein mögliches Verbot der Nutzung von Streusalz durch Privatleute.

24.04.2018

Geschwisterrabatt bleibt

Beim Tag der offenen Tür testen Kinder an der Musikschule diverse Instrumente. Nehmen sie später gleichzeitig mit Geschwistern an einem der Kurse teil, gibt es einen gestaffelten Rabatt. Archivfoto: Musikschul
Nach einer intensiven Debatte im zuständigen Dezernatsausschuss hat der Stadtrat beschlossen, die Unterrichtsgebühren für die städtische Karl-Berg-Musikschule zum 1. September teilweise anzuheben. Auf Initiative von CDU, Linken, SPD und Bündnis 90/Grünen wird aber die geplante Reduzierung der Geschwisterrabatte ab dem dritten Kind einer Familie nicht umgesetzt.

27.03.2018

Vergünstigter Eintritt für Kultur, Sport und ÖPNV

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Auf Initiative der SPD-Fraktion prüft die Stadtverwaltung, ob und wie in Trier eine Solidarkarte eingeführt werden kann. Menschen mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen könnten damit Ermäßigungen in Bereichen wie Kultur, Freizeit, Sport und ÖPNV erhalten.

27.03.2018

Ausstellung abgelehnt

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
Mit einer Mehrheit von 45 Nein- bei zwei Ja-Stimmen lehnte der Stadtrat einen Antrag der AfD-Fraktion ab, der vorsah, mit einer Ausstellung in der VHS an die Gewaltverbrechen an den Donauschwaben im kommunistischen Jugoslawien zu erinnern.

20.03.2018

Bald schon rollen die Bagger

Genau 40 Jahre lang wurde sie genutzt – dann musste sie wegen eklatanter Baumängel geschlossen werden: Die Turnhalle am Mäusheckerweg. Nun steht dem Gebäude der Abriss bevor – und das ist letztlich eine gute Nachricht.

20.03.2018

9,9 Millionen für neue Wolfsberghalle

Dank des neuen Förderprogramms rückt jetzt der Ersatzbau für die in den 70er Jahren errichtete Wolfsberghalle näher.
Nach einer intensiven Debatte hat der Stadtrat festgelegt, welche Schulen aus einem neuen Teil des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 des Landes vorrangig gefördert werden sollen. Im günstigsten Fall muss Trier bei einem Volumen von 13,6 Millionen Euro nur 1,5 Millionen Euro selbst aufbringen.

20.03.2018

Eisenbahn-Bundesamt prüft noch

Der Zeitplan zur Reaktivierung der Eisenbahn-Weststrecke für den Personenverkehr ist derzeit zwölf Monate in Verzug. Mit der Eröffnung der Strecke sei somit frühestens Ende 2021 zu rechnen, sagte Baudezernent Andreas Ludwig im Stadtrat auf Anfrage der SPD.

20.03.2018

Gedenken an Thiébaut Puel

Ein Blumengesteck schmückt den Platz von Thiébaut Puel während der Stadtratssitzung.
Der Stadtrat hat zu Beginn der vergangenen Sitzung mit einer Schweigeminute seines Mitglieds Thiébaut Puel gedacht, der am 27. Februar im Alter von 71 Jahren gestorben ist. Für die Dauer der Sitzung schmückte ein Blumengesteck seinen Platz.

20.03.2018

Flächennutzungsplan auf der Zielgeraden

Vor der Stadtratssitzung demonstrierten die Trierer Jusos und Julis auf dem Augustinerhof für das Wohnbaugebiet Brubacher Hof (links), während der Verein „Rettet Brubach“ nur wenige Meter entfernt seinen Protest gegen die Entwicklungsmaßnahme fortsetzte (rechts).
Mit dem Beschluss zur dritten öffentlichen Auslegung, den der Stadtrat mit klarer Mehrheit getroffen hat, befindet sich das vor elf Jahren gestartete Verfahren zum Flächennutzungsplan Trier 2030 auf der Zielgerade. Damit bleibt es auch bei der Ausweisung des umstrittenen Gebiets am Brubacher Hof als künftige Wohnbaufläche.

20.03.2018

Meinung der Fraktionen

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CDU: Für Fortentwicklung
SPD: Investitionen in die Schulen
Bündnis 90/Die Grünen: Brandbrief der Schulleiter
UBT: Umweltverträgliche Verkehrssysteme
Die Linke: Schulsanierungen – Streit um Brotkrümel
FDP: Unfaires Spiel mit Steuern und Gebühren
AfD: Nicht Almosen, sondern Gerechtigkeit

27.03.2018

Meinung der Fraktionen

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CDU: Eine bienenfreundliche Stadt
SPD: Armut hat viele Gesichter
Bündnis 90/Die Grünen: Kurz und knapp
UBT: Streit um die Egbert-Grundschule
Die Linke: Die TriererInnen sehen's gelassen
FDP: Leider Nein zur Solidarkarte
AfD: Kein Herz für Familien