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Stadtrat aktuell

13.02.2018

Aus dem Stadtrat

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
Rekordverdächtig kurze zwei Stunden dauerte die erste Ratssitzung im neuen Jahr. Für Bürgermeisterin Angelika Birk war es die letzte Stadtratssitzung, sie begrüßte ihre Nachfolgerin Elvira Garbes. Das Kommunalparlament befasste sich unter anderem mit der Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und mit dem Neubau der Halle am Mäusheckerweg.

24.04.2018

Intelligent und vernetzt

 Das Parkleitsystem konkurriert im Stadtverkehr mit vielen anderen Schildern, die hier an der Kaiserstraße sogar scheinbar widersprüchliche Informationen aussenden. Bei der Erneuerung des Systems liegt das Hauptaugenmerk auf einer besseren Wahrnehmbarkeit der Displays.
Jeder Autofahrer in einer deutschen Großstadt verbringt im Schnitt 65 Stunden pro Jahr mit der Suche nach einer Parklücke. Als Mittel gegen diesen Zeitverlust und die dadurch verursachten Staus gibt es in Trier seit 2001 ein Parkleitsystem, das aber inzwischen in die Jahre gekommen ist. Um die Situation zu verbessern, haben die Stadtwerke zwei Projekte in petto.

24.04.2018

Aus dem Stadtrat

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
In seiner April-Sitzung befasste sich der Stadtrat unter anderem mit einer Resolution zur Menschenrechtssituation in China, mit den Thema Glyphosat und mit der finanziellen Situation der Trier Tourismus & Marketing GmbH

24.04.2018

Rundgang bald komplett

An der historischen Judenpforte, dem Eingangstor zur Judengasse am Hauptmarkt, gibt es seit August 2017 Informationen zur Baugeschichte in drei Sprachen. Eine weitere Station mit zwei Tafeln befindet sich jetzt am Haus Judengasse 7.
Die touristische Aufwertung des mittelalterlichen Judenviertels kommt Schritt für Schritt voran. Wie Baudezernent Andreas Ludwig im Stadtrat berichtete, konnten im März zwei weitere Infotafeln am Haus Judengasse 7 angebracht werden. Die Einrichtung eines Dokumentationszentrums zur Geschichte der jüdischen Gemeinde ist derzeit eher ein Fernziel.

24.04.2018

Gerüstet für das nächste Glatteis

Statt in einer Halle in der Werner-Siemens-Straße lagert die Stadt ihr Salz künftig in zwei neuen Silos.
Mit 44 Ja-Stimmen hat der Stadtrat den Bau von zwei Salzsilos beschlossen. Errichtet werden sie im neuen Energie- und Technikpark, Am Grüneberg, und bei den Stadtwerken in der Gottbillstraße. In einer Anfrage der Grünen im Stadtrat ging es unter anderem um ein mögliches Verbot der Nutzung von Streusalz durch Privatleute.

24.04.2018

Geschwisterrabatt bleibt

Beim Tag der offenen Tür testen Kinder an der Musikschule diverse Instrumente. Nehmen sie später gleichzeitig mit Geschwistern an einem der Kurse teil, gibt es einen gestaffelten Rabatt. Archivfoto: Musikschul
Nach einer intensiven Debatte im zuständigen Dezernatsausschuss hat der Stadtrat beschlossen, die Unterrichtsgebühren für die städtische Karl-Berg-Musikschule zum 1. September teilweise anzuheben. Auf Initiative von CDU, Linken, SPD und Bündnis 90/Grünen wird aber die geplante Reduzierung der Geschwisterrabatte ab dem dritten Kind einer Familie nicht umgesetzt.

27.03.2018

Vergünstigter Eintritt für Kultur, Sport und ÖPNV

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Auf Initiative der SPD-Fraktion prüft die Stadtverwaltung, ob und wie in Trier eine Solidarkarte eingeführt werden kann. Menschen mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen könnten damit Ermäßigungen in Bereichen wie Kultur, Freizeit, Sport und ÖPNV erhalten.

27.03.2018

Ausstellung abgelehnt

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
Mit einer Mehrheit von 45 Nein- bei zwei Ja-Stimmen lehnte der Stadtrat einen Antrag der AfD-Fraktion ab, der vorsah, mit einer Ausstellung in der VHS an die Gewaltverbrechen an den Donauschwaben im kommunistischen Jugoslawien zu erinnern.

20.03.2018

Bald schon rollen die Bagger

Genau 40 Jahre lang wurde sie genutzt – dann musste sie wegen eklatanter Baumängel geschlossen werden: Die Turnhalle am Mäusheckerweg. Nun steht dem Gebäude der Abriss bevor – und das ist letztlich eine gute Nachricht.

20.03.2018

9,9 Millionen für neue Wolfsberghalle

Dank des neuen Förderprogramms rückt jetzt der Ersatzbau für die in den 70er Jahren errichtete Wolfsberghalle näher.
Nach einer intensiven Debatte hat der Stadtrat festgelegt, welche Schulen aus einem neuen Teil des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 des Landes vorrangig gefördert werden sollen. Im günstigsten Fall muss Trier bei einem Volumen von 13,6 Millionen Euro nur 1,5 Millionen Euro selbst aufbringen.

20.03.2018

Eisenbahn-Bundesamt prüft noch

Der Zeitplan zur Reaktivierung der Eisenbahn-Weststrecke für den Personenverkehr ist derzeit zwölf Monate in Verzug. Mit der Eröffnung der Strecke sei somit frühestens Ende 2021 zu rechnen, sagte Baudezernent Andreas Ludwig im Stadtrat auf Anfrage der SPD.

20.03.2018

Gedenken an Thiébaut Puel

Ein Blumengesteck schmückt den Platz von Thiébaut Puel während der Stadtratssitzung.
Der Stadtrat hat zu Beginn der vergangenen Sitzung mit einer Schweigeminute seines Mitglieds Thiébaut Puel gedacht, der am 27. Februar im Alter von 71 Jahren gestorben ist. Für die Dauer der Sitzung schmückte ein Blumengesteck seinen Platz.

20.03.2018

Flächennutzungsplan auf der Zielgeraden

Vor der Stadtratssitzung demonstrierten die Trierer Jusos und Julis auf dem Augustinerhof für das Wohnbaugebiet Brubacher Hof (links), während der Verein „Rettet Brubach“ nur wenige Meter entfernt seinen Protest gegen die Entwicklungsmaßnahme fortsetzte (rechts).
Mit dem Beschluss zur dritten öffentlichen Auslegung, den der Stadtrat mit klarer Mehrheit getroffen hat, befindet sich das vor elf Jahren gestartete Verfahren zum Flächennutzungsplan Trier 2030 auf der Zielgerade. Damit bleibt es auch bei der Ausweisung des umstrittenen Gebiets am Brubacher Hof als künftige Wohnbaufläche.

20.03.2018

Meinung der Fraktionen

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CDU: Für Fortentwicklung
SPD: Investitionen in die Schulen
Bündnis 90/Die Grünen: Brandbrief der Schulleiter
UBT: Umweltverträgliche Verkehrssysteme
Die Linke: Schulsanierungen – Streit um Brotkrümel
FDP: Unfaires Spiel mit Steuern und Gebühren
AfD: Nicht Almosen, sondern Gerechtigkeit

27.03.2018

Meinung der Fraktionen

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CDU: Eine bienenfreundliche Stadt
SPD: Armut hat viele Gesichter
Bündnis 90/Die Grünen: Kurz und knapp
UBT: Streit um die Egbert-Grundschule
Die Linke: Die TriererInnen sehen's gelassen
FDP: Leider Nein zur Solidarkarte
AfD: Kein Herz für Familien

10.04.2018

Meinung der Fraktionen

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CDU: Ortsbeiratsbudget erhalten
SPD: Danke, Klaus Natus
Bündnis 90/Die Grünen: Gerechtigkeit beginnt vor Ort
UBT: Bürgerbeteiligung jenseits von Wahlen
Die Linke: Schlaue Schule = Aktiv für Vielfalt
FDP: Fraktion vor Ort
AfD: Einseitige Erinnerungskultur

17.04.2018

Meinung der Fraktionen

CDU: SkF - Frauen stark machen
SPD: Marx zieht...
Bündnis 90/Die Grünen: Kurz und klein könnte ich...
UBT: Konsens statt Kampfabstimmung
Die Linke: Sozialer Wohnungsbau als Investitionsobjekt
FDP: Kritischer Umgang mit China
AfD: Computer in der Grundschule?

24.04.2018

Meinung der Fraktionen

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CDU: Kulturausschuss bleibt
SPD: Aufschwung nicht für alle
Bündnis 90/Die Grünen: Trierisch Roulette
UBT: Planungsfehler noch rechtzeitig erkannt
Die Linke: Für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit
FDP: Glyphosat verbieten?
AfD: Marx vom Sockel holen

20.02.2018

Standort für Handwerk und Kreative

Rund zehn Hektar umfasst das potenzielle Gewerbegebiet im Stadtteil Euren, das von der Luxemburger Straße erschlossen wird. Foto: Amt für Bodenmanagement und Geoinformation
Die Ausweisung neuer Gewerbegebiete hatte in Trier zuletzt Seltenheitswert. Auf dem Grundstück der früheren General-von-Seidel-Kaserne will das Rathaus in den kommenden Jahren einen neuen Standort entwickeln und hat dabei unter anderem die Kreativ- und Digitalwirtschaft im Blick. Zunächst stehen Verhandlungen zum Ankauf der Bundesimmobilie auf dem Programm.

20.02.2018

Gleicher Anteil, aber nicht überall

Das ausgeglichene Geschlechterverhältnis in der Stadtverwaltung (Grafik l.), spiegelt sich nicht bei den Führungskräften wider: Nur 31 Prozent der Führungspositionen sind mit Frauen besetzt.
Werden Frauen und Männer in der Stadtverwaltung gleich behandelt? Haben sie bei der Besetzung von Führungspositionen die gleichen Chancen? Werden Frauen und Männer gleichermaßen gefördert? Fragen wie diesen geht der Gleichstellungsplan 2018 - 2023 nach, den der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung diskutiert hat.