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Stadtrat aktuell

11.12.2018

Mosel Musikfestival macht Miese

Schauspieler Dominique Horwitz hat sich in den letzten Jahren auch als Sänger einen Namen gemacht. Beim Mosel Musikfestival war er mit der „Lautten Compagney“ zu hören. Foto: Christoph Krey
Weil es zu einem starken Einbruch bei den Ticketverkäufen kam, steht beim Mosel Musikfestival in diesem Jahr unter dem Strich ein Minus von 83.000 Euro. Der Stadtrat stimmte einer zusätzlichen Finanzspritze aus dem städtischen Haushalt zu. Die Fraktionen sprachen Intendant Tobias Scharfenberger trotz des Verlusts ihr Vertrauen aus und betonten die große Bedeutung des Festivals für die Region.

01.01.1970

Baupreise deutlich gestiegen

Nachdem der Altbau entkernt wurde, wachsen jetzt auf dem früheren Hof der Grundschule Feyen die neuen Gebäudeteile empor.  Foto: Gebäudewirtschaft
Im Stadtteil Feyen/Weismark laufen die Bauarbeiten zur Sanierung und Erweiterung der Grundschule auf Hochtouren. Damit der ehrgeizige Zeitplan eingehalten werden kann, hat der Stadtrat jetzt zusätzlich knapp 1,2 Millionen Euro bewilligt. Die gestiegenen Kosten hängen nicht zuletzt mit der boomenden Baukonjunktur zusammen.

11.12.2018

Anliegerbeiträge unter Beschuss

Bei der Erneuerung der Egbertstraße, die hauptsächlich von den Anliegern genutzt wird, wurden 2016 Ausbaubeiträge in Höhe von 70 Prozent der beitragsfähigen Kosten erhoben.
Der Trierer Stadtrat ist für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Eine von der UBT-Fraktion eingebrachte Resolution, in der die Landtagsfraktionen zu einer entsprechenden Gesetzesänderung aufgerufen werden, wurde mit breiter Mehrheit beschlossen. Auch beim geplanten Ausbau der Eltzstraße in Pfalzel sorgen die Anliegerbeiträge für Diskussionen.

11.12.2018

Wenn Eidechsen umziehen müssen

Die Mauereidechse gilt in Deutschland als streng zu schützende Art. Foto: Pixabay
Für den Schutz der Mauereidechse beim geplanten Lückenschluss des Ruwer-Radwegs hat der Stadtrat 245.000 Euro bereitgestellt. Bevor die Bauarbeiten beginnen, sollen im Umfeld des Radweges Grobschotterhaufen, Trockenmauern sowie Splitt- oder Sandflächen geschaffen werden, die den gefährdeten Reptilien als neuer Lebensraum dienen können.

11.12.2018

Aus dem Stadtrat

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
Vor Beginn der Stadtratssitzung demonstrierten Eltern und Schüler der Egbert-Grundschule für die Sanierung ihres angestammten Gebäudes im Gartenfeld. Um dieses Thema ging es anschließend auch in der Einwohnerfragestunde. Im weiteren Verlauf befasste sich der Rat unter anderem mit der Situation auf der Kinderkrebsstation des Mutterhauses und mit dem Bau eines Behinderten-WCs im Brunnenhof.

21.11.2018 | Resolution

Solidarität mit aus dem Mittelmeer geretteten Menschen

Der Stadtrat hat eine Resolution zur Solidarität mit aus dem Mittelmeer geretteten Menschen verabschiedet, die von OB Wolfram Leibe an das Bundesinnenministerium weitergeleitet wurde.

13.11.2018

Steuerungsausschuss entscheidet

Zu den regelmäßigen Veranstaltungen des Seniorenbüros gehören Lesungen mit Autorin Frauke Birtsch, wie im Advent 2017. Dabei gibt es eine Zusammenarbeit mit dem Trägerverein des Haus Franziskus
Der jährliche städtische Betriebskostenzuschuss an das Seniorenbüro wird nicht kurzfristig um 5000 Euro erhöht. Stattdessen geht dieser Vorschlag in die zweitägigen Haushaltsberatungen des Steuerungsausschusses ein. Das ist das Ergebnis einer Debatte im Stadtrat über einen Antrag der AfD.

13.11.2018

Erste Anhebung seit 2011

Wenn die Jugendlichen mittags im Bus den Heimweg antreten, herrscht immer Hochbetrieb an der Bushaltestelle vor dem HGT.
Der derzeit für rund 290 Kinder und Jugendliche zu zahlende Eigenanteil beim Schülertransport steigt erstmals seit sieben Jahren und verschafft der Stadt Zusatzeinnahmen von rund 29.000 Euro im Jahr. Zugleich wurde der Kreis der Jugendlichen, denen der Eigenanteil erlassen wird, vergrößert.

13.11.2018

Drei Kitas bis 20 Uhr offen

Dank der erweiterten Öffnungszeiten können bei Bedarf auch schon Kleinkinder bis zwei Jahre maximal neun Stunden am Tag in einer Kita betreut werden. In der aktuellen Stadtratsdebatte war umstritten, ob das zu einer Überforderung der Kinder führen könnte. Foto: Pixabay
Ab 2019 gibt es in drei Trierer Kindertagesstätten insgesamt 38 Plätze mit einer flexiblen Öffnungszeit von 6 bis 20 Uhr. Dabei soll die tägliche Betreuungszeit im Einzelfall neun Stunden nicht überschreiten. Dieser Stadtratsbeschluss kam nach einer intensiven Vorbereitung zustande.

13.11.2018

Genug Geld für Bello?

Das Tierheim kümmert sich um Hunde wie Milow und versucht, diese an neue Besitzer zu vermitteln. Foto: Tierheim
Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat beschlossen, die Finanzsituation des vom Tierschutzverein getragenen Trierer Tierheims prüfen zu lassen und so festzustellen, ob die vorhandenen Mittel ausreichen, um die Betriebskosten mittelfristig zu decken.

13.11.2018

Aus dem Stadtrat

Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal am Augustinerhof.
Bei der November-Sitzung des Stadtrats drehte ein Fernsehteam des ZDF einen Film über das Projekt „Papierloser Stadtrat", für das die Stadt Trier kürzlich mit dem „Spar-Euro"-Preis ausgezeichnet wurde. Inhaltlich befasste sich das Kommunalparlament unter anderem mit der Entwicklungsmaßnahme Brubacher Hof und mit dem Thema Sicherheit im Radverkehr.

16.10.2018

Behördendeutsch für alle verständlich gemacht

Diese Broschüre des Jugendamts erschien in Leichter Sprache.
Das Sozial- und das Jugendamt sowie das Trierer Jobcenter versenden auf Nachfrage zehn verschiedene Begleitschreiben zu ihren Bescheiden in Leichter Sprache. Außerdem liegen verschiedene Flyer und Broschüren in Leichter Sprache aus. Darüber informierte Bürgermeisterin Elvira Garbes nach einer Anfrage der SPD zum Thema Inklusion.

02.10.2018

Verlängerung der Fußgängerzone?

Der Antrag der Linken sah vor, neben Stadtbussen und Fahrrädern auch Taxis in der Karl-Marx-Straße zuzulassen. Der individuelle Kfz-Verkehr bliebe außen vor.
Die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt bleibt ein Dauerthema im Stadtrat: Nachdem es vor der Sommerpause um die Neustraße und im August um Zufahrtssperren zur Fußgängerzone gegangen war, startete nun die Linksfraktion eine Initiative für eine autofreie Brücken- und Karl-Marx-Straße.

02.10.2018

Gegen Lärm an der Westtrasse

Der Güterverkehr, der durch Trier-West fließt, ist für viele Anwohner ein Ärgernis. Der Stadtrat fordert die Deutsche Bahn unter anderem dazu auf, ein Tempolimit in Orten zu erlassen.
Der Stadtrat hat eine gemeinsame Resolution „Güterlärm an der Westtrasse" verabschiedet. Er „unterstützt die Zielsetzungen der Resolution der Mosel-Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, den Bahnlärm auf der Moselstrecke zu reduzieren".

02.10.2018

Meinung der Fraktionen

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CDU: Elektromobilität stärken
SPD: Fraktion vor Ort in Zewen
Bündnis 90/Die Grünen: Jetzt reicht es
UBT: Dienstleister für die Bürger
Die Linke: Exhaus bleibt – Freiräume schaffen
FDP: Abendmarkt
AfD: Seenotrettung: Falsche Anreize

02.10.2018 | Jugend- und Kulturzentrum

Das Exhaus ist vorläufig gerettet

Das Exil, in dem früher zahlreiche große Konzerte stattfanden, ist derzeit eine einzige große Baustelle. Zwei Arbeiter entfernen den schwarzen Anstrich von der Decke, hinter dem sich immer wieder Schimmel gebildet hat.
Das Jugend- und Kulturzentrum Exhaus befindet sich seit Mai in einem Insolvenzverfahren. Um das Exhaus dauerhaft auf eine solide Basis zu stellen, stellte der Stadtrat für 2018 einen Zusatzschuss von 120.000 Euro zur Verfügung. 2019 sind es 75.000 Euro, von denen 23.000 Euro aber nur im Bedarfsfall fließen.

02.10.2018 | Wohnraum

Moderates Plus nach zehn Jahren

Zwei der städtischen Immobilien, in denen die Wohnungsmieten erhöht werden, liegen in zentraler Innenstadtlage: das Haus Deutschherrenstraße 33 (links) in direkter Nachbarschaft des Berufsschulzentrums und das Gebäude Sichelstraße 1 in fußläufiger Entfernung zum Alleencenter und dem Hauptbahnhof.
Der Stadtrat stimmte der Erhöhung der Mieten in mehreren städtischen Wohnhäusern zu. Sie wurden saniert oder zumindest eine neue Heizung eingebaut. Die jährlichen Zusatzeinnahmen betragen rund 48.200 Euro. Die Mieten liegen ab 1. Januar 2019 zwischen 4,05 und fünf Euro pro Quadratmeter.

02.10.2018 | E-Mobilität

Elektrisch unterwegs

Die Ladestelle am Augustinerhof ist eine von mehreren Stellen, an denen Elektroautos 'betankt' werden können.
Unter den knapp 209.000 zugelassenen Autos in Trier und dem Landkreis Trier-Saarburg sind 1100 Elektroautos. Dies entspricht einer Quote von lediglich 0,53 Prozent. Die derzeit noch 33 Ladestationen werden bis Mitte 2019 um 20 weitere ergänzt.

11.09.2018

Poller kommen langsam aus der Versenkung

Wildes Parken in der Fußgängerzone ist ein Ärgernis, das in Trier künftig mit Zufahrtssperren eingedämmt werden soll. Problematisch sind jedoch die hohen Kosten, die auch mit der Frage zusammenhängen, wie Anwohner trotzdem zu ihren Wohnungen, Lieferanten zu ihren Kunden und Rettungsfahrzeuge zu ihren Einsätzen kommen.

04.09.2018

Kommt der Stadtstrand zurück?

Das neugestaltete Zurlaubener Ufer, das im August eingeweiht wurde, ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Vision „Stadt am Fluss“. Weitere sollen folgen.
Von 2006 bis 2009 sorgte der „Bit Sun Beach" mit feinem Sand, Liegestühlen und Cocktails für südländische Strandatmosphäre an der Mosel. Die CDU kann sich die Wiederkehr eines Stadtstrands vorstellen und setzte das Thema „Belebung des Moselufers" auf die Tagesordnung des Stadtrats.