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Stadtrat aktuell

27.05.2020 | Stadtrat
Derzeit weist auf dem Gelände der Egbert-Grundschule noch nichts auf die beschlossene Sanierung hin.

Baubeschluss für Sanierung der Egbert-Grundschule

Für 4,9 Millionen Euro soll die Egbert-Grundschule am bisherigen Standort im Stadtteil Gartenfeld bis 2022 erneuert werden.


17.03.2020
Diese Montage aus der Projektskizze der Stadtwerke zeigt das Unterwasserbecken des Pumpspeicherkraftwerks in der Nähe der Ortschaft Ensch an der Mosel. Abbildung: SWT

Neuer Anlauf für Speicherkraftwerk

Schon vor zehn Jahren hatten die Stadtwerke das Projekt eines Pumpspeicherkraftwerks auf den Weg gebracht. Nachdem das Vorhaben zwischenzeitlich auf Eis gelegt war, hat der Stadtrat es jetzt wieder auf die Agenda gesetzt. Die Kommunalpolitiker setzen dabei auf eine Förderung durch die EU.


17.03.2020
Kinder brauchen für eine gute Entwicklung im Vorschulalter feste Bezugspersonen. Daher sieht das Jugendamt davon ab, bei Engpässen kurzfristig Erzieher von anderen städtischen Kitas einzusetzen.

Keine kurzfristigen Wechsel möglich

Wenn es in einer städtischen Kita durch krankheitsbedingte Personalausfälle zu Engpässen kommt, ist eine zeitweise Versetzung von Mitarbeitern aus anderen Einrichtungen nach Ansicht von Bürgermeisterin Elvira Garbes nicht sinnvoll. Dafür gebe es sowohl organisatorische als auch pädagogische Gründe.


17.03.2020
In den Biotüten des A.R.T. landen auch viele Kartoffelschalen. Foto: kalhh/Pixabay

Müll wird mehr getrennt

Die Mehrheit des Stadtrats sieht den A.R.T. bei der Verbesserung der Entsorgung von Bioabfall auf einem guten Weg. Die eingesammelte Biogutmenge hat sich seit der Einführung der neuen Abfallgebühren vervielfacht.


18.02.2020
Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal.

Aus dem Stadtrat

Eine knappe Stunde dauerte am Montag vergangener Woche der nachgeholte zweite Teil der Stadtratssitzung vom 28. Januar. Diese war wegen Überschreitung des vereinbarten Zeitlimits abgebrochen worden. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung standen noch vier Punkte, darunter die Erstellung eines neuen Mietspiegels.


04.02.2020
Das Bistum Trier veranstaltet seit einigen Jahren die Benefizaktion „Domradeln“. Beim Raderlebnistag soll der Aktionsradius auf den Alleenring ausgedehnt werden. Foto: Bistum Trier

Trier per Pedes und Pedale

Ein autofreier Sonntag und kostenloses Busfahren: Im September sollen in Trier publikumswirksame Aktionen für umweltfreundlichen Stadtverkehr stattfinden. Der Stadtrat hat dafür nach ausführlicher Diskussion verschiedene Initiativen auf den Weg gebracht. Viele Details müssen aber noch geklärt werden.


04.02.2020
Feuerwerk – wie hier in Trier-Süd – ist an Silvester üblich. Am Hauptmarkt wird es jedoch gegebenenfalls eingeschränkt.

Keine Böllerei mehr auf dem Hauptmarkt?

Die Stadt Trier will gemeinsam mit der Polizei prüfen, ob Feuerwerk auf dem Hauptmarkt beim nächsten Jahreswechsel verboten wird. Hintergrund sind gefährliche Vorfälle in der vergangenen Silvesternacht. Einen Antrag der Grünen, privates Feuerwerk im gesamten Stadtgebiet einzuschränken, lehnte der Rat mit deutlicher Mehrheit ab.


04.02.2020
Die Sternbusse stehen dicht an dicht am zentralen Bussteig am Hauptbahnhof. Um den Knotenpunkt zu entlasten, soll künftig ein Teil des Verkehrs über die Haltestelle Porta Nigra abgewickelt werden.

100 Sternbusse extra

Der Sternbusverkehr in Trier wird ab 2021 ausgeweitet. Der Stadtrat hat dem Konzept für den 1997 eingeführten Sonderfahrplan für das Wochenende und den Abend jetzt zugestimmt. Ein wichtiges Prinzip des Sternbussystems soll aufgeweicht werden.


04.02.2020
Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal.

Aus dem Stadtrat

Die Mehrheit des Stadtrats bekräftigte in der jüngsten Sitzung seine Forderung nach einem Verbot von Wildtieren in Zirkussen, die in Trier auftreten. Jetzt soll die Kommunalaufsicht die Rechtmäßigkeit des Beschlusses prüfen. Außerdem stimmten die Kommunalpolitiker für ein Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit auf städtischen Friedhöfen.


04.02.2020
Frühabendlicher Blick vom Kurfürstlichen Palais mit den Figuren am Eingang in den Palastgarten. Viele Besucher empfinden die jetzige Beleuchtung der beliebten Grünanlage als unzureichend.

Palastgarten ins richtige Licht setzen

Spätestens nach einer Razzia im August 2019 rückte der Palastgarten als Schauplatz von Drogendelikten in den Blickpunkt. Der Stadtrat diskutierte auf Initiative der CDU, wie verhindert werden kann, dass dieser sehr beliebte Park vor allem abends zu einem Angstraum wird.


18.12.2019 | Solidarkarte
Sport, Kultur, Bildung: Die Solidarkarte deckt ein breites Spektrum ab.

Kultur auch für Menschen mit wenig Geld

In Trier sollen sich künftig mehr Menschen einen Theaterbesuch oder einen Ausflug ins Freibad leisten können. Der Stadtrat hat grünes Licht für eine Solidarkarte gegeben. Mit ihr genießen Empfänger von Sozialleistungen Ermäßigungen bei städtischen Einrichtungen.


17.12.2019
Sport, Kultur, Bildung: Die Solidarkarte deckt ein breites Spektrum ab.

Rabatte bis zu 50 Prozent möglich

Der Stadtrat kann zum Jahresende einen Beschluss fassen, der für rund 11.000 Trierer gleich mehrere gute Nachrichten bedeutet: Die Solidarkarte soll Beziehern städtischer Sozialleistungen Rabatte bis zu 50 Prozent bei zahlreichen Kultur-, Sport- und Bildungsangeboten bieten. Bis zur probeweisen Einführung ist aber noch etwas Geduld gefordert.


19.11.2019
Gerade im Winter kann es für Obdachlose gefährlich draußen werden. Laut Sozialamt muss in Trier niemand im Freien übernachten, der es nicht möchte. Foto: Pixabay

Schutz in frostigen Nächten

Wenn die ersten Nächte frostig werden, sind Polizei und Feuerwehr auch auf die Unterstützung der Bevölkerung angewiesen, damit niemand im Freien übernachten muss, der es nicht möchte. In Trier leben nach Einschätzung des Sozialdezernats im Rathaus derzeit rund 15 Personen auf der Straße.


19.11.2019
Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal.

Stadtrat kurz und kompakt

In seiner rund sechseinhalbstündigen Sitzung am 12. November befasste sich der Stadtrat unter anderem mit dem Bau eines Skateparks am Mäusheckerweg und mit der Einführung von Kombitickets bei städtischen Veranstaltungen. Außerdem gab sich der Rat eine neue Geschäftsordnung.


19.11.2019
Die „Linea Azul“ (Foto links) ist eine von zehn Seilbahnlinien in La Paz. Mit einer Gesamtlänge von 31 Kilometern verbinden sie die Stadtteile der mitten im Hochgebirge gelegenen Hauptstadt Boliviens. In Trier könnte eine Seilbahn kombiniert werden mit dem von der Hochschule Aachen entwickelten Konzept „Upbus“ (Foto rechts). Fotos: Doppelmayr/RWTH Aachen

Aufstiegschancen steigen

Totgesagte leben länger: Der Petrisbergaufstieg steht nach sieben Jahren wieder auf der kommunalpolitischen Agenda in Trier. Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Chancen für eine ÖPNV-Querachse zwischen der Talstadt und den Höhenstadtteilen auf dem Petrisberg erneut auszuloten.


17.09.2019
Die Ökonomie (oben rechts) wird auf der rechten Seite als Club genutzt. Auf der Rückseite der gemeinsamen Wand soll eine Bühne installiert werden. Untergebracht werden die Bands in der Orangerie, während der Bereich zwischen den Gebäuden als Innenhof umgebaut wird. Grafik: Gebäudewirtschaft/boe

Bald rockt der Schießgraben

In einem historischen Gebäude am Schießgraben veranstaltet der Verein Villa Wuller e.V. fast an jedem Wochenende Parties. In naher Zukunft soll hier aber noch viel mehr stattfinden: Der restliche Teil der sogenannten Ökonomie, die angrenzende Orangerie und der Hof zwischen diesen beiden Gebäuden sollen für das Exhaus umgebaut werden.


17.09.2019
Blick aus der Glockenstraße auf den Platz Sieh um Dich an der Ecke Rindertanz- und Sichelstraße: Wie die Visualisierung zeigt, soll der Poller an dieser Stelle die Einfahrt in die Fußgängerzone außerhalb der Lieferzeiten versperren. Nähert sich ein Auto von „innen“, senkt sich der Poller automatisch ab. Abbildung: Tiefbauamt

Pilotprojekt in der Glockenstraße

Versenkbare Poller an den Zufahrten zur Fußgängerzone, um wildes Parken auf dem Domfreihof oder Stockplatz zu unterbinden: Dieses Thema beschäftigt die Trierer Kommunalpolitiker schon seit einigen Jahren. Jetzt hat der Stadtrat erstmals einen Baubeschluss gefasst und 45.000 Euro für ein Pilotprojekt bewilligt.


17.09.2019
Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm (KI) 3.0 finanzieren Bund und Land die Aufwertung schulischer Infrastruktur, wenn die Stadt mindestens zehn Prozent der Kosten selber trägt.

Ambitionierte Bauplanung

Erneut debattierte der Stadtrat über das Kommunale Investitionsprogramm 3.0. Damit werden den Städten und Gemeinden Bundes- und Landesmittel zur Aufwertung der schulischen Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Auf der Trierer Prioritätenliste stehen das Humboldt-Gymnasium, die Wolfsberghalle und die Egbert-Schule ganz vorn.


17.09.2019
Der Digital Hub Region Trier wird in der früheren Jägerkaserne in Trier-West/Pallien angesiedelt. Foto: Wirtschaftsförderung

Startups, Hochschule und Unternehmen vernetzen

In der früheren Jägerkaserne soll auf Beschluss des Stadtrats ein so genannter Digital Hub geschaffen werden. Ziel dieses Projekts der Wirtschaftsförderung der Stadt Trier ist es, Startups mit ansässigen etablierten Unternehmen der Region und der Wissenschaft an einem Ort zu vernetzen.


03.09.2019
An der Demonstration vor der Sitzung des Rates beteiligten sich Fridays for Future, Parents for Future, Extinction Rebellion, Ende Gelände, Anti-Atomnetz, Stella Nigra und die GWÖ-Gruppe Trier.

Hitzestau im Rat

Selten erregen Themen des Stadtrates so viel öffentliches Interesse wie am Donnerstag, als Dutzende Menschen vor und im Rathaus für die Ausrufung des „Klimanotstands" demonstrierten. Die hochkochende Stimmung wirkte sich auch auf die Debatte aus.