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09.06.2022

Trierer OB Wolfram Leibe erstmals zu Gast in der Europa-Hauptstadt Brüssel

Über aktuelle Fragen der Europapolitik spricht OB Wolfram Leibe (r.) mit Dr. Hanno Pfeil, Leiter der Landesvertretung in Brüssel.
Über aktuelle Fragen der Europapolitik spricht OB Wolfram Leibe (r.) mit Dr. Hanno Pfeil, Leiter der Landesvertretung in Brüssel.

(mb) Die Europa-Hauptstadt Brüssel war das Ziel der ersten Dienstreise von Oberbürgermeister Wolfram Leibe nach der Corona-Pandemie mit dem Höhepunkt des ersten offiziellen Empfangs im EU-Parlament. Leibe ist als Chef des Hauptdezernates auch für die internationalen Beziehungen der ältesten Stadt Deutschlands zuständig. Mit dem deutschen Abgeordneten Professor René Repasi tauschte er sich über Aspekte des Green-Deals der EU für die Entwicklung hin zu einem klimaneutralen Kontinent und über das sogenannte „Basel-III“-Paket aus. Bei letzterem geht es unter anderem um die Zusammensetzungen der Sparkassen-Spitzen, da die Verwaltungsräte kommunal getragener Finanzinstitute in Deutschland eine Ausnahme in Europa bilden und daher die politische Bankenreformen in der EU den Blick auf lokale Banken nicht unbedingt in den Mittelpunkt rücken. OB Leibe ist qua Amt auch als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Trier tätig, Repasi wiederum ist als Mitglied im EU-Parlamentsausschuss Binnenmarkt ein unmittelbarer Gesprächspartner auf der politischen Ebene.

Zuvor stand ein Besuch bei der Brüsseler Landesvertretung Rheinland-Pfalz auf dem Programm. Deren Leiter Dr. Hanno Pfeil gab einen Einblick in die Aufgaben-Vielfalt seiner Einrichtung und berichtete von der Fortschreibung des Europa-Plans der Landesregierung, der im Koalitionsplan fixiert ist. Leibe nutzte diese Gelegenheit, um den Europa-Charakter der Grenzstadt Trier zu unterstreichen und bot ihm die konkrete Zusammenarbeit vor allem auf dem Gebiet der Themenbereiche Nachhaltigkeit, Klima und Umwelt an. Zudem berichtete er bei der Gelegenheit erneut aus erster Hand über die Irritationen während der Corona-Pandemie wegen der damals ad hoc geschlossenen Grenzen.

Nachhaltigkeitsthemen bestimmten auch die Agenda des Gesprächs mit Julie Yang vom Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie, das wegen eines Corona-Kontakts kurzfristig digital als Videokonferenz stattfand. Der Antrittsbesuch bei der Geschäftsstelle der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas, in dem Trier seit Anfang 2020 Mitglied ist, rundete die politische OB-Reise ab. Mit Direktor Dr. Klaus Nutzenberger sprach Leibe unter anderem über die kommunalen Herausforderungen bei der Schaffung von neuem Wohnraum für die Menschen in der Stadt. Begleitet wurde der Oberbürgermeister bei seinem Brüssel-Besuch von OB-Umweltberater Michael Sohn und Matthias J. Berntsen, Leitung OB-Büro im Hauptdezernat.

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