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Einmalige und wiederkehrende Beiträge, Kostenerstattungen für Ausgleichsmaßnahmen

Bei verschiedenen Baumaßnahmen der Stadt müssen sich auch Bürgerinnen und Bürger gemäß der geltenden Gesetzeslage finanziell beteiligen. Es wird unterschieden zwischen:

  • Erschließungsbeiträgen
  • einmaligen und wiederkehrenden Ausbaubeiträgen
  • Kostenerstattungen für Ausgleichsmaßnahmen

Erschließungsbeiträge
Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen gem. § 127 ff. BauGB in Verbindung mit der städtischen Erschließungsbeitragssatzung.

Einmalige und wiederkehrende Ausbaubeiträge
Erhebung von einmaligen und wiederkehrenden Ausbaubeiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen, Straßen, Wege und Plätze gem. den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung.

Kostenerstattungen für Ausgleichsmaßnahmen
Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für die Herstellung von Ausgleichsmaßnahmen gem. §§ 135a-c BauGB in Verbindung mit der städtischen Kostenerstattungssatzung.

Die geltenden Satzungen finden Sie anbei unter Downloads.

 
Zuständiges Amt