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19.02.2021

Rücktritt: Persönliche Erklärung von Ordnungsdezernent Thomas Schmitt

Bild: Dezernent Thomas Schmitt.
Dezernent Thomas Schmitt.

(mic) Der Trierer Ordnungsdezernent Thomas Schmitt hat dem Stadtvorstand heute mitgeteilt, dass er von seinem Amt zurücktritt. Hintergrund ist, dass Schmitt im Impfzentrum Trier eine Erstimpfung gegen Corona mit Restimpfstoff erhalten hat, obwohl er nicht in die Gruppe der Priorität eins gehört.

Dazu erklärt Thomas Schmitt:

„Ich möchte hiermit ein Fehlverhalten eingestehen und meinen Rücktritt erklären. Die Verantwortung für diese Fehlentscheidung liegt allein bei mir. Er war kein systemisches Verschulden des Impfzentrums oder der Stadtverwaltung. Der Fehler hat sich mit anderen Personen nicht wiederholt.

Zur Einordnung möchte ich die Hintergründe erläutern: Zu Beginn der Impfungen waren die gelieferten Impfstoffmengen sowohl für die Impfzentren wie auch die Altenheime mit 5 Dosen pro Ampulle Biontech-Impfstoff gerechnet. Die Feuerwehr Trier hatte frühzeitig die passenden dünnen Spritzen und Kanülen in größeren Mengen bestellt, weil bekannt wurde, dass es gelingen könnte, aus einer Ampulle 6 statt 5 Einheiten zu gewinnen. Ende Dezember begannen die Lieferungen an die hiesigen Krankenhäuser, kurz darauf begannen die Impfungen in den Altenheimen. Es gelang nahezu immer, die sechste Dosis zu gewinnen, was die Teams vor Ort und die Apotheker mit Stolz erfüllte. Dadurch kam es in Trier zu überzähligen Dosen, zumal auch einzelne Impfberechtigte ausfielen. Die Stadt Trier hatte früh entschieden, möglichst keine Dosen des wertvollen Impfstoffs verfallen zu lassen. Deshalb wurden mit überzähligen Dosen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rettungsdienstes von Feuerwehr und DRK geimpft, die in ihrer täglichen Arbeit auch mit Corona-Infizierten zu tun haben.
 
Am Freitag, 15. Januar, war ich zum wiederholten Male beim Impfzentrum Trier vor Ort, um mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Arbeit zu bedanken. Am Ende der Öffnungszeit waren trotz der Bemühungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch fünf Dosen einer angebrochenen Ampulle übrig. Diese wurden an noch verfügbare Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Impfzentrums vor Ort verimpft. Es waren dann tatsächlich alle Mitarbeiter vor Ort sowie die Schicht der nahegelegenen Rettungswache von diesem Tag schon geimpft. Ich habe mich dann entschieden, die Impfung anzunehmen. Dies war ein großer Fehler, wie mir schon beim Nachhauseweg klar wurde. Es gibt eine Reihe von Zeugen, die diesen Ablauf so bestätigen können.

Ab dem darauffolgenden Wochenende gab es den Lieferstopp von Biontech und in der folgenden Woche die Verschiebung von Impfterminen. Mir wurde bewusst, dass mein Fehlverhalten nun noch eine größere Brisanz erhalten würde. Ich möchte betonen, dass ich niemandem eine Impfung weggenommen habe. Dennoch war es ein schwerer Fehler, dem ich keinen zweiten Fehler hinzufügen möchte. Ich habe die zweite Impfung von mir aus schon vor drei Wochen abgesagt.

Ich hätte in dieser Situation anders entscheiden müssen. Jeder hätte die Impfung bekommen dürfen, aber nicht ich. Auch ein Verfallenlassen der Dosis wäre verantwortbarer gewesen, denn den Schaden, den ich verursacht habe, sehe ich in der Glaubwürdigkeit. In dieser Situation müssen die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen zur politischen Führung haben. Politisch Verantwortliche müssen auch den bösen Schein vermeiden, damit die Glaubwürdigkeit des Systems erhalten bleibt. Ich hätte auch bei einer Restdosis Nein sagen müssen und warten, weil so viele andere Menschen noch warten. Ich hatte den Vorteil, vor Ort zu sein, den andere Bürger nicht haben.

Ich habe mich in dieser Woche entschieden, dass ich dieses Fehlverhalten eingestehen und Konsequenzen ziehen muss und den Oberbürgermeister über meinen Rücktritt informiert. Ich habe dem Vertrauen in die Führung der Stadt Trier Schaden zugefügt. Man hat mir bisher in der Krise vertraut, und dem bin ich aus meiner Sicht nicht gerecht geworden.

Ich bitte dafür um Verzeihung. Es hat vergleichbare Vorgänge an anderen Orten in der Republik gegeben, aber bisher keine Rücktritte. Ich sehe es aber als meine Verantwortung an, jetzt für die Konsequenzen meines Handelns einzustehen.

Ich möchte betonen, dass dies meine freie Entscheidung ist und ich von niemandem dazu gedrängt worden bin.“

Oberbürgermeister Wolfram Leibe bedauert den Schritt von Thomas Schmitt. „Herr Schmitt hat einen Fehler gemacht, ihn eingestanden und gezeigt, dass er den Fehler aufrichtig bedauert. Ich kann seine Darstellung der Vorgänge zu 100 Prozent bestätigten. Es tut mir sehr leid, dass er als Konsequenz daraus den Rücktritt zieht, denn ich habe ihn in den vergangenen Jahren als professionelle Führungskraft, als engagierten Kulturdezernenten, fachlich hochqualifizierten Ordnungsdezernenten und Streiter für die Belange der Berufsfeuerwehr kennen und schätzen gelernt. Ich danke ihm sehr für seine Arbeit im Sinne der Stadt Trier. Dass er nun zurücktritt, zeigt seine hohe Integrität und seine Größe.“

Der Stadtvorstand wird kommende Woche zeitnah über eine vorläufige Aufgabenverteilung für das Dezernat III entscheiden.