Sprungmarken
26. Mai 2019

Kommunalwahlen und Europawahl 2019

Am Sonntag, 26. Mai 2019, finden in Trier allgemeine Kommunalwahlen statt. Gewählt wird der Stadtrat und für jeden der 19 Ortsbezirke eine Ortsvorsteherin bzw. ein Ortsvorsteher sowie die 19 Ortsbeiräte.

Als Wahltag für die Durchführung möglicherweise notwendig werdender Stichwahlen bei den Wahlen der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher wurde der 16. Juni 2019 landeseinheitlich bestimmt.

Auf der Website des Landeswahlleiters Rheinland-Pfalz finden Wahlvorschlagsträger viele Informationen und Vordrucke zur Einreichung von Wahlvorschlägen.

Vordrucke zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Stadtrats und der Ortsbeiräte:

Anlage 9: Wahlvorschlag

Anlage 13: Niederschrift über die Aufstellung/Benennung der Bewerber

Zu Anlage 13: Erläuterungen zu den Paritätsangaben gem. Ziffer V der Niederschrift

Anlage zum Wahlvorschlag bzw. zur Niederschrift zur Aufstellung der Bewerber
(kann optional verwendet werden)

Anlage 10/11: Erklärung des Bewerbers-Bescheinigung der Wählbarkeit

Nur für Bewerber, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der EU besitzen:

Anlage 11a: Versicherung an Eides statt

Nur für Wahlvorschlagsträger, die nicht privilegiert (im derzeitigen Rat nicht vertreten) sind:

Anlage 14: Unterschriftenliste

Formblatt für Einzelunterschrift zum Wahlvorschlag

Anlage 12: Bescheinigung des Wahlrechts

Vordrucke zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher:

Anlage 23: Wahlvorschlag

Anlage 26: Niederschrift über die Benennung des Bewerbers (nicht für Einzelbewerber erforderlich)

Anlage 24: Erklärung des Bewerbers

Anlage 25: Bescheinigung der Wählbarkeit

Nur für Bewerber, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der EU besitzen:

Anlage 11a: Versicherung an Eides statt

Nur für Wahlvorschlagsträger, die nicht privilegiert (im derzeitigen Rat nicht vertreten) sind

Anlage 27: Unterschriftenliste zum Wahlvorschlag

Anlage 27: Formblatt für eine Einzelunterschrift zum Wahlvorschlag

Anlage 12: Bescheinigung des Wahlrechts

Bitte beachten Sie:

Die Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen müssen bis zum 8. April 2019, 18 Uhr, mängelfrei beim Wahlamt der Stadt Trier, Am Augustinerhof, 54290 Trier eingereicht sein.

Datenschutzinformationen

Die am 25. Mai 2018 in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung findet auch im Wahlrecht Anwendung. Sie ergänzt das bereits geltende Öffentlichkeitsprinzip. Dieses stellt – unter Beachtung der Wahlrechtsgrundsätze – sicher, dass die Wahl „unter den Augen der Öffentlichkeit“ entsprechend den wahlrechtlichen Vorschriften transparent durchgeführt wird. Die Datenschutzgrundverordnung sichert die Rechte der betroffenen Personen auf Auskunft und Berichtigung bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gegenüber den verantwortlichen Stellen. Die eine ordnungsgemäße Wahl gewährleistenden Wahlrechtsvorschriften modifizieren und beschränken diese Rechte.

Die folgenden für alle Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz geltenden Muster-Dokumente sind nach dem aktuellen Kenntnisstand erstellt. Sie informieren die betroffenen Personen über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen einer (Kommunal)Wahl. Sie informieren den betroffenen Personen über den Zweck und die Verwendung ihrer Personaldaten sowie die Geltendmachung ihrer Rechte in dem jeweiligen Verfahren.

Die Muster-Dokumente sind:

Die Datenschutzinformationen zu Versicherung an Eides statt von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz
die Datenschutzinformationen zu Unterstützungsunterschriften und Wahlrechtsbescheinigungen bei Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz
die Datenschutzinformationen zur Zustimmungserklärung einer Bewerberin oder eines Bewerbers bei Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz

Europawahl

Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union wählen zum neunten Mal das Europäische Parlament. Stattfinden werden die Wahlen im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019, in Deutschland am Sonntag, 26. Mai 2019, dem Tag der Kommunalwahlen.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen.

Deutsche im Ausland und Unionsbürger in Deutschland

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die nicht in Deutschland gemeldet sind, werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen sie an Europawahlen teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis von wahlberechtigten Deutschen, die im Ausland leben und Wahlscheinantrag

Auch die in Deutschland wohnenden Bürgerinnen und Bürger der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und Unionsbürger) können an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen, entweder in der Bundesrepublik Deutschland oder im Herkunftsland.

Antrag für Unionsbürger auf Eintragung in das Wählerverzeichnis

Antrag für Unionsbürger, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden

 
Zuständiges Amt

Downloads