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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt ab Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Bei der öffentlichen Sitzung am 28. September wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Schriftliche Anfragen
    3.1 Anfrage der CDU-Fraktion: "Auswirkung der Mietpreisbremse in Trier"
    3.2 Anfrage der CDU-Fraktion: "Friedhofssicherheit"
    3.3 Anfrage der SPD-Fraktion: "Möglichkeiten sexistische Werbung einzudämmen"
    3.4 Anfrage der SPD-Fraktion: "Wann kommen die Poller?"
    3.5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Ausgabe von Jodtabletten"
    3.6 Anfrage der UBT-Fraktion: "Kosten - Bewältigung Flüchtlingskrise, Integration Flüchtlinge"
  4. Anträge der Fraktionen
    4.1 Antrag der UBT-Fraktion: "ÖPNV"
    4.2 Antrag der Linksfraktion: "Erhebung von Immobilienleerständen in Trier"
    4.3 Antrag der Linksfraktion: "Maßnahmen gegen Immobilienleerstände"
    4.4 Antrag der AfD-Fraktion: "Theater"
    4.5 Antrag der AfD-Fraktion: "Demokratie leben"
  5. Bürgerbegehren ARAL-Tankstelle, Ostallee
  6. Bewerbung um die Austragung von "Deutschland. Deine Tour." als Etappenort 2018
  7. Bestellung von Mitgliedern des Beirates der Menschen mit Behinderungen
  8. Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  9. Änderung der Geschäftsbereiche der hauptamtlichen Beigeordneten; Übertragung der Abteilung 'Straßenverkehrsbehörde' (36/1) des Straßenverkehrsamtes (36) aus dem Geschäftsbereich des Beigeordneten Thomas Schmitt (Dezernat III) in den Geschäftsber eich des Beigeordneten Andreas Ludwig (Dezernat IV)
  10. Beschaffung einer integrierten Konferenz- und Abstimmungsanlage / Neumöblierung des Rathaussaales - Kostenfortschreibung
  11. Beschluss über die Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer für Übernachtungen in der Stadt Trier
  12. Sprach- und Integrationskurse als wichtiger Baustein in der kommunalen Flüchtlingsarbeit; Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 GemO im Ergebnishaushalt 2017
  13. Satzung der Stadt Trier über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Trier
  14. Soziale Stadt Trier -Fortführung der Quartiersmanagements in den drei Programmgebieten Ehrang, Nord und West-
  15. Umgestaltung und Entwicklung des Spielbereiches in den Außenanlagen der Karl Berg Musikschule, Paulinstraße Baubeschluss Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2017 gemäß 100 GemO  366/2017
  16. Zuschuss zu den Auslagerungskosten und Kosten der Schimmelsanierung der Kindertagesstätte St. Clemens, Ruwer
  17. Einrichtung einer Kindergartengruppe in Trägerschaft der Nestwärme gGmbH Außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2017
  18. Tierheim Trier - geplanter Neubau und bauliche Erweiterung; Finanzielle Unterstützung durch die Stadt Trier; Bedarfs- und Grundsatzbeschluss
  19. Auflösung der Gesamthandeigentümerschaft nach § 6 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes zum Tierischen Nebenprodukte Beseitigungsgesetzes (AGTierNebG)
  20. Bebauungsplan BK 28 N-1 "Energie- und Technikpark Trier" - Satzungsbeschluss
  21. Baubeschluss zur Herstellung des Sockels einschließlich Fundament der Karl Marx Statue Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2017 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  22. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und Plätze der Stadt Trier (Straßenreinigungssatzung)
  23. Mündliche Anfragen
 
Zuständiges Amt