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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt ab Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Bei der öffentlichen Sitzung am 14. Dezember wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Schriftliche Anfragen
    3.1 Anfrage der CDU-Fraktion: "Energiearmut in Trier"
    3.2 Anfrage der SPD-Fraktion: "Bilanz Ferienbetreuung 2017"
    3.3 Anfrage der SPD-Fraktion: "Gefährliche Schadstoffe in Schulen"
    3.4 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:"Änderung der Stellplatzablösesatzung"
    3.5 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Zebrastreifen: Sachstand und weiteres Verfahren"
    3.6 Anfrage der AfD-Fraktion: "elektronische Gesundheitskarte (eGK)"
    3.7 Anfrage der FDP-Fraktion: "Chinareise von Dezernent Ludwig"
  4. Anträge der Fraktionen
    4.1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der UBT-Fraktion, der Linksfraktion, der FDP-Fraktion und des Ratsmitgliedes Frau Dr. Henseler: "KiTa-Öffnungszeiten"
    4.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Änderung Verkehrsführung Feldstraße"
    4.3 Antrag der CDU-Fraktion: "Raumsituation Haus Franziskus"
    4.4 Antrag der SPD-Fraktion: "Einführung eines quartalsweisen Controllingberichtes"
    4.5 Antrag der SPD-Fraktion: "KünstlerInnenhaus"
    4.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:"Verbot von Wildtieren in Zirkussen"
    4.7 Antrag der Linksfraktion:"Teilnahme an der Transparenzplattform nach dem LTranspG"
    4.8 Antrag der AfD-Fraktion: "Parkraum im Innenstadtbereich Trier erweitern"
    4.9 Antrag der FDP-Fraktion: "Konzept zum künftigen Betrieb und zur weiteren Finanzierung des Theaters Trier"
  5. Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  6. Besetzung Verwaltungsrat Vereinigte Hospitien
  7. Resolution 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
  8. Grundsatz- und Ausführungsbeschluss - Herrichtung des ehemaligen Gebäudes des Zollamtes auf dem Gelände der Jägerkaserne zur zukünftigen Nutzung durch die Stadtverwaltung Trier Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2017 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
  10. Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission (HSK) - Berufung der Mitglieder
  11. SWT, Windpark Reinsfeld GmbH & Co. KG
  12. Grundsatz- und Bedarfsbeschluss Bereitstellung zusätzlicher Magazinfläche für die Stadtbibliothek und das Stadtarchiv Trier
  13. Aufstockungsantrag (Verlängerung) zum Programm "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
  14. Fortführung der Alphabetisierungs- und Grundbildungsarbeit in Trier im Rahmen der Förderinitiative Lebensweltlich orientierte Entwicklungsvorhaben in der Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener (Kurztitel: Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener)
  15. Sanierung städtischer Wohngrundbesitz - Sanierung der Wohngebäude Am Mariahof, Greiffenklaustraße und Lasinskystraße - 2. Bauabschnitt - Objekte Am Mariahof 63-67, Greiffenklaustraße 2/4/6 und Lasinskystraße 2/4 Baubeschluss
  16. Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirats
  17. Zuschuss an den Bauträger der Kindertagesstätte Christi Himmelfahrt zur Angebotserweiterung und Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2017
  18. Erweiterung des Schwerpunktjugendamtes für unbegleitete minderjährige Ausländer Trier
  19. Bericht zu ausgewählten Bereichen der psychosozialen, psychotherapeutischen und psychiatrischen Versorgung in der Stadt Trier
  20. Umsetzung von technischen Maßnahmen im Zuge der Projektumsetzung zentrale Abfrage- und Vermittlungstechnik (zAVT) in der Integrierten Leitstelle Trier - Ausführungs- und Baubeschluss -
  21. Integratives Schulprojekt Schweich - Zweckvereinbarung der Kostenträger der Förderschule
  22. Namensgebung Bahnhöfe Trier
  23. BS 35 1. Änderung "Zwischen Saarstraße, Hohenzollernstraße, Hubert-Neuerburg-Straße und Töpferstraße" - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
  24. Bebauungsplan BK 24 "Zwischen Schönbornstraße und Güterstraße" - erneuter Aufstellungsbeschluss und Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 und 4 BauGB
  25. Bebauungsplan BW 63 4. Änderung "Kaserne Bertard" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
  26. Bürgerentscheid ARAL-Tankstelle, Ostallee
  27. Beschluss über die Anordnung der Umlegung "Kürenz - Burgunder Straße" nach § 46 Abs. 1 BauGB
  28. Sanierung der Mäusheckerweg-Halle im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen" - Änderung des Grundsatz- und Planungsbeschlusses für einen Ersatzneubau anstelle der Generalsanierung
  29. Einziehung öffentlichen Straßenraums "Himmelsleiter"
  30. Teileinziehung öffentlichen Straßenraums Biewerer Straße
  31. Bauauftrag zur Flächenfreisetzung der Trasse für die Verbindungsstraße West von Anlagen der Deutschen Bahn - Verbindungsstraße West im Stadtumbaugebiet Trier-West
  32. Baubeschluss - 2. Bauabschnitt "Ausbau der Oberstraße" und "Ausbau der angeschlossenen Seitengassen Oberstraße"
  33. Baubeschluss - Ausbau der Seitengassen Niederstraße 2. BA
  34. Ausbau und Busführung Westtrasse Nikolaus-Koch-Platz, Justizstraße und Kreuzungsbereich Böhmerstraße - Kostenfortschreibung - Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2017 gem. § 102 Gemeindeordnung (GemO)
  35. Baubeschluss - Soziale Stadt Trier-Nord (IEK) - Ausbau der Benediktinerstraße (zwischen Wilhelm-Leuschner-Straße und Kloschinskystraße) - Erhebung von Ausbaubeiträgen
  36. Mündliche Anfragen

Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

 
Zuständiges Amt