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Hilfe zum Lebensunterhalt

Hilfe zum Lebensunterhalt ist gemäß § 27 Abs. 1 SGB XII Personen zu gewähren, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht selbst aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können.

Der für die Gewährleistung des Existenzminimums notwendige Lebensunterhalt umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie Unterkunft und Heizung. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft; dies gilt in besonderem Maß für Kinder und Jugendliche. Für Schülerinnen und Schüler umfasst der notwendige Lebensunterhalt auch die erforderlichen Hilfen für den Schulbesuch.

Der gesamte notwendige Lebensunterhalt ergibt den monatlichen Regelsatz.

Hinzu treten weitere Bedarfe:

  • Mehrbedarfszuschläge, beispielsweise für behinderte Menschen, Schwangere oder Alleinerziehende oder bei kostenaufwändiger Ernährung aufgrund Krankheit oder Behinderung,
  • einmalige Leistungen für die Erstausstattung eines Haushaltes oder für Bekleidung (einschließlich Sonderbedarf bei Schwangerschaft und Geburt), Anschaffung und Reparatur von orthopädischen Schuhen sowie für die Miete und Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen
  • Beiträge für die gesetzliche oder private Kranken- und Pflegeversicherung oder die Altersvorsorge
  • Bedarfe für Bildung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen
  • Kosten der Unterkunft für tatsächliche Mietkosten bis zur Angemessenheit
  • Heiz- und Warmwasserkosten

Für Leistungsberechtigte in vollstationären Einrichtungen, z.B. Alten- und Pflegeheimen oder Wohnheimen für behinderte Menschen, umfasst die Leistung auch einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung sowie Bekleidungshilfen.

 
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