Aufzeichnungen der Stadtratssitzungen

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream und im Fernsehprogramm direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Zusätzlich stellen wir Ihnen Audiomitschnitte der aktuellen Wahlperiode im mp3-Format zur Verfügung (siehe Extra-Kasten "Audio").

Video-Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 16. April 2024:

Im öffentlichen Teil der Sitzung vom 16. April 2024 wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
2. Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP), Beschluss über die Annahme des Entschuldungsvertrag im Sinne des § 17 LGPEK-RP
   2.1 Antrag der Linksfraktion: "Begleitbeschluss "Keine Kürzungen im Freiwilligen Bereich und in den Bereichen Soziales und Schule" zur Vorlage - 074/2024 "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP), Beschluss über die Annahme des Entschuldungsvertrag im Sinne des § 17 LGPEK-RP""
3. Leitfaden für eine barrierefreie Stadt Trier
4. Bericht des Seniorenbeirats über die Arbeit in der Wahlperiode 2019-2024
5. Neuordnung Schulträgerausschuss
6. Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz auf der Bezirkssportanlage Trier-Heiligkreuz - Baubeschluss
7. Moselstadion - Installation einer Photovoltaik-Anlage auf den Tribünendächern und der Überdachung der Gegengerade im Bereich des Hauptspielfeldes sowie Umrüstung der Flutlichtanlagen (Trainingsbeleuchtungen) der vier Nebenplätze auf LED-Technologie - Baubeschluss
8. Berichte der Besuchskommissionen 2023
9. Förderung des Sozialdienstes katholischer Frauen (SKF) mit dem Ziel der Akquisition, Qualifizierung und Begleitung ehrenamtlicher Vormünderinnen und Vormünder sowie Pflegerinnen und Pfleger zur Umsetzung des Vormundschaftsrechtsreform
10. Spielplatzmaßnahmen - Fortschreibung der Bedarfsplanung
11. Zuschuss zur Umgestaltung der Außenanlage in der Kita St. Bonifatius Änderungsbeschluss zu DS 387/2022 - 2. Kostenfortschreibung - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2024
12. Zuschuss zu den Auslagerungskosten der katholischen Kindertagesstätte St. Clemens in Container - 2. Kostenfortschreibung zu DS 372/2021
13. Zuschuss zu den Auslagerungskosten der Kindertagesstätte St. Clemens in Waldrach - 4. Änderungsbeschluss zu Vorlage - Drucksache 374/2017
14. Grundsatz- , Bedarfs- und Ausführungsbeschluss zur operativen Partnerschaft der Stadt Trier an einem Interreg Projekt der Stadt Arlon im Bereich "Memoria Romana"
15. Zukunftsfähigkeit der Europahalle Trier Brandschutztechnische Ertüchtigung - Grundsatz-, Bedarfs- und Ausführungsbeschluss Ertüchtigung der Europahalle Trier u.a. als Interimsspielstätte für das Theater - Grundsatz-,Bedarfs- und Ausführungsbeschluss- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2024 - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2024
16. Ausführungsbeschluss zur Beschaffung von Veranstaltungstechnik und Vorhängen mit dazugehörigen Schienensystemen für die Europahalle - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2024
17. Fortführung des "Diesterweg-Stipendiums" in Trier als Kooperationsprojekt der Nikolaus-Koch-Stiftung, der Reh-Stiftung und der Stadt Trier
18. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Stadtmuseum Simeonstift
19. Rahmenvorgaben zum Ortsteilbudget für das Haushaltsjahr 2025
20. BM 139 "Innenentwicklung Ostallee" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
21. Vertragsänderung des Städtebaulichen-, Erschließungs- und Durchführungsvertrages zum Vorhaben bezogenen Bebauungsplan BN 82 "Ehemaliges Kasernenareal Castel Feuvrier an der Zurmaiener Straße"
22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan BE 34-1 "Ehranger Straße 96" Beschluss über die öffentliche Auslegung
23. Vorhabenbezogener Bebauungsplan BE 34-2 "Aldi Ehranger Straße" - Beschluss über die öffentliche Auslegung
24. BOL 29 "Caspar-Olevian-Straße" - Satzungsbeschluss
25. Einsatz von Städtebaufördermitteln: Planungsrahmen 2022-25ff - Fortschreibung
26. Energetische Sanierung des Bühnenturms des Theaters Trier inkl. Errichtung einer Photovoltaik-Anlage
27. Fachklassensanierung Friedrich-Wilhelm-Gymnasium (FWG) - Kostenfortschreibung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2024
28. Sanierung Freibad Trier-Nord im Rahmen des Städtebauprogramms "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" - 2. Kostenfortschreibung
29. Bau eines Feuerwehrgerätehauses für die Feuerwehren Euren/Zewen mit der Facheinheit Rettungshunde und Ortungstechnik und der Stationierung von Katastrophenschutzkomponenten - Kostenfortschreibung
30. Umsetzung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Trier (Digitalpakt) - Netzwerkinfrastruktur für das Gebäude der Nelson Mandela Realschule Plus - Kostenfortschreibung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2024
31. BBS EHS Geb. H, Deutschherrenstraße, Umsetzung von Sicherheitstechnischen Maßnahmen (Brandschutz, Provinzial, Unfallkasse und Schadstoffsanierung) - 1. Bauabschnitt - Grundsatz-, Bedarfs- und Ausführungsbeschluss
32. Anbau einer Aufzugsanlage zur Herstellung der Barrierefreiheit an der Sporthalle Friedrich-Wilhelm-Gymnasium - Kostenfortschreibung -Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2024
33. Berufsbildende Schule Wirtschaft, Irminenfreihof 9, 54290 Trier - Kostenfortschreibung Brandschutzmaßnahme
34. Städtebauförderprogramm Sozialer Zusammenhalt (SZ), ehemals Soziale Stadt Trier-West - Umbau der historischen Reithalle der ehemaligen Gneisenaukaserne - Kostenfortschreibung
35. Erneuerung der Heizzentrale in der Grundschule Barbara und Ausbau des Nahwärmeverbunds im Contractingmodell mit der SWT-AöR - Kostenfortschreibung
36. Ausbau der Hornstraße - Knotenpunkt Kreisverkehrsplatz Markusstraße/Verbindungsstraße und Rampe Straßenüberführung Eurener Straße - Kostenfortschreibung/Änderungsbeschluss - Überplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 100 Gemeindeordnung (GemO)
37. Gewährung eines Zuschusses an die City Initiative e. V.
38. Leitbild Innenstadt Trier und Struktur Innenstadtmanagement
39. Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Trier
    39.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Änderungsantrag zu Vorlage 058-1/2024 'Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Trier' (Anlage 1)"
40. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)
41. Unterrichtung über die Art und den Umfang der Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz
42. Neufassung der Satzung über die Datenübermittlung aus dem Verwaltungsvollzug für Zwecke der Kommunalstatistik
43. Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
44. Beteiligung der SWT Stadtwerke Trier GmbH an der DIPLEVUS (Digitale Plattform-Lösungen für EVU und Stadtwerke) GmbH
45. SWT Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Trier; Unternehmensgründung Kommunale Netze Hunsrück AöR

 Die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

• Büro OB/Sitzungsdienst

• Alle Videos der aktuellen Wahlperiode im YouTube-Kanal des Bürgerfernsehens OK 54