Sprungmarken

Bürgerhaushalt

Logo Bürgerhaushalt
"Mitgestalten" lautet das Motto des Bürgerhaushalts.

Ideen für neue Investitionsschwerpunkte, Kritik und Anregungen, aber auch Sparvorschläge – das erhofft sich Oberbürgermeister Klaus Jensen vom Trierer Bürgerhaushalt. Unter dem Motto „Bürgerhaushalt mitgestalten“ bietet die Stadt ihren Einwohnern die Möglichkeit, vor der Verabschiedung des Haushalts durch den Stadtrat über Einnahmen und Ausgaben mitzubestimmen. Bei der Einführung des Bürgerhaushalts 2009 war Trier Vorreiter für diese Beteiligungsform in Rheinland-Pfalz.  Ziel ist es, das Haushaltsgeschehen transparenter zu machen und das Interesse an der Kommunalpolitik generell zu erhöhen. Der Bürgerhaushalt soll zu einem unverzichtbaren Bestandteil der politischen Kultur in Trier werden.

Den Kern der Bürgerbeteiligung bildet eine Online-Plattform, auf der interessierte Bürger die Möglichkeit erhalten, Maßnahmen vorzuschlagen, zu kommentieren und zu bewerten. Die am Ende bestbenoteten Vorschläge werden von der Verwaltung mit Erläuterungen versehen und an den Rat zur Entscheidung im Rahmen der Haushaltsberatungen weitergeleitet. Das Verfahren endet mit einem Rechenschaftsbericht, der verdeutlicht, wie Stadtrat, Ortsbeiräte und Verwaltung mit den Vorschlägen umgegangen sind.

Bei der Gestaltung der Online-Plattform hatten Übersichtlichkeit und einfache Bedienbarkeit höchste Priorität. Kernstück der Website sind die nach Themengebieten sortierten, kurz erläuterten Vorschläge, die ohne weiteren Zwischenschritt auf einer Skala von +2 bis -2 bewertet werden können. Registrierten Benutzern wird angezeigt, für welche Maßnahmen sie bereits Bewertungen haben und welche noch offen sind. Bürger, die keinen Internetzugang haben, können Vorschläge per Post übermitteln oder sie erhalten möglichst wohnortnah Hilfe bei der Nutzung des Internets.

Video-Aufruf von OB Klaus Jensen zum Bürgerhaushalt 2014

 
Verweisliste

Ansprechpartner

Institution: Koordinator für Bürgerbeteiligung

Toni Loosen-Bach

Telefon: 0651/718-1014

E-Mail: Kontaktformular