Über 90 Millionen Investitionen

Gemeinsam stark für Trier. Unser Motto der SPD könnte auch als Überschrift für den städtischen Haushalt 2024 dienen. Denn nur mit vereinten Kräften konnte uns dieser gelingen und dafür danke ich im Namen der SPD-Fraktion allen Beteiligten.

Unsere Stadt wird die Verschuldung pro Kopf mit dem Haushalt 2024 nahezu halbieren – ohne Erhöhung von Steuern. Ein riesiger Schritt, der dank der knapp 300 Millionen Euro unserer SPD-geführten Landesregierung möglich wird, für den auch ich als Landtagsabgeordneter mit verantwortlich bin. Dadurch kann sich die Stadt zusätzlich zig Millionen Euro pro Jahr fortan an Zinszahlungen sparen. Gemeinsam stark für Trier durch dieses Kraftpaket des Landes.

Auch unsere stark aufgestellte mittelständische Wirtschaft in Trier mit den zuversichtlichen, gut aufgestellten Unternehmen und produktiven Arbeitskräften steigert die Einnahmen in unserer Stadt und den Wohlstand der Bürgerinnen und Bürger. So können Schulden abgebaut, Überschüsse für Risiken gebildet werden und Investitionen erfolgen. Gemeinsam stark für Trier dank produktiver Arbeitnehmer:innen und Unternehmer:innen. Danke auch dafür.

Investitionen von über 90 Millionen Euro stehen bereit. Als SPD-Fraktion haben wir uns dafür eingesetzt, denn nur in einer Stadt, in der investiert wird, können wir auf eine gute Zukunft bauen. Die wichtige Erweiterung des Humboldt-Gymnasiums, Investitionen in Fachklassen des FWG, der Neubau der Kita St. Adula in Pfalzel, der Anbau mit Erweiterung der Tufa, die Weiterentwicklung des neuen Gewerbegebiets in Euren, die Generalsanierung der Wolfsberghalle, der neue Kunstrasenplatz Heiligkreuz, die Fortsetzung des Sicherheitskonzepts der Innenstadt und die neue Feuerwache sind nur einige Beispiele. Bildung, Kultur, Sport, Sicherheit, Mobilität, Wirtschaft – für uns als SPD richtige Schwerpunkte. Gemeinsam stark für eine gute Zukunft aller und besonders starken Kindern und Familien in Trier.

Uns als SPD fehlt leider der Abschluss der Sanierung der IGS im Haushalt. Wir konnten aber mit der Ampel immerhin die Fortsetzung der Planung dieser Maßnahme erreichen. Uns fehlt ebenso der gezielte Erwerb von Grund und Boden, um aktiv selbst bezahlbares Wohnen mit der städtischen Wohnbaugesellschaft voranzubringen. Denn wir sehen unsere nachhaltige Politik für bezahlbares Wohnen als SPD-Fraktion auf dem richtigen Weg, der noch erfolgreicher wäre, wenn wir als Stadt selbst über Grundstücke verfügen und diese mit Partnern so gestalten, dass bezahlbares Wohnen ermöglicht wird. Trier soll bezahlbar für alle bleiben. Wir sehen hierin zwei Beispiele, warum es mit der Kommunalwahl am 9. Juni mehr Sitze im Stadtrat für die SPD bräuchte.

Dennoch: Der Haushalt unseres Oberbürgermeisters und Stadtvorstands zeigt erneut ein Plus auf, reduziert massiv Schulden und investiert in eine weiterhin stark aufgestellte Stadt. Daher ist für uns als SPD klar: Dieser Haushalt ist im Sinne aller Triererinnen und Trierer, die wir vertreten, und daher stimmen wir ihm gerne zu. Wir danken dabei abschließend auch der gesamten Verwaltung dafür, dass sie sich auch 2024 in ihren Bereichen täglich hart einsetzt und dabei immer im Blick hat, dass wir für alle Menschen da sind, um gut in Trier leben zu können. Danke. Gemeinsam stark für Trier.