Sonderlösung nicht mehr sinnvoll

Der Schulzweckverband Trier-Irsch als Träger der dortigen Grundschule wird unter Beibehaltung der bisherigen Bezirksgrenzen zum 31. Dezember aufgelöst. Mit diesem Beschluss folgt der Stadtrat dem Vorschlag der Stadtverwaltung und der Verbandsgemeinde Trier-Land, die dort ebenfalls Mitglied ist. Für diesen Schritt gibt es eine Reihe von Gründen: So sind gesetzliche Vorgaben, zum Beispiel zur geplanten Neuregelung der Umsatzsteuer oder Ausschreibungsvorgaben, bei dieser Sonderkonstruktion für eine Grundschule immer schwieriger umzusetzen. Zudem ist nach Einschätzung des Amts für Schulen und Sport der Verwaltungsaufwand unverhältnismäßig hoch. Zudem ist derzeit ein Rückgriff auf die städtische zentrale Infrastruktur, zum Beispiel bei der Digitalisierung, für den Schulzweckverband aufgrund der Rechtsstellung nicht möglich. Daraus ergäben sich insgesamt zahlreiche Nachteile für die Schule. Anstelle des Zweckverbands soll eine Zweckvereinbarung zwischen der Stadt und der Verbandsgemeinde Trier-Land abgeschlossen werden. Darin wird auch deren finanzielle Beteiligung geregelt.

Der Zweckverband war gegründet worden, um zu gewährleisten, dass die Kinder der Ortsgemeinde Hockweiler durch den entsprechend angelegten Schulbezirk sichere Schulplätze in der Grundschule Irsch haben. Dies war damals sinnvoll, da die Kinder aus Hockweiler den Kindergarten im Stadtteil Kernscheid besucht haben und somit gemeinsam auf gesicherter Rechtsbasis in der Grundschule Irsch eingeschult werden konnten. Dort werden im Schuljahr 2022/23 in sieben Klassen insgesamt 129 Schülerinnen und Schüler unterrichtet, von denen sechs aus Hockweiler stammen.