Rat bringt neue Ukraine-Partnerschaft auf den Weg

Die Stadt Trier wird eine Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Isjum eingehen. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend mit großer Mehrheit beschlossen. Die Fraktionen wollen mit dieser Partnerschaft ein deutliches Zeichen setzen.

Die Stadt Isjum liegt im Osten der Ukraine nahe der Grenze zu Russland, etwa 600 Kilometer östlich von Kiew und 125 Kilometer südostlich von Charkiw. Die Stadt mit ursprünglich rund 47.000 Einwohnern wurde vom russischen Überfall auf die Ukraine stark getroffen. Nach heftigen Kämpfen im Februar 2022 eroberten die Russen Isjum, die ukrainischen Streitkräfte eroberten es im September 2022 zurück. Zurück blieben ein Trümmerfeld und Massengräber aus der Zeit der russischen Besatzung. Viele Bewohner waren vor den Russen geflohen, mittlerweile leben wieder rund 27.000 Menschen in Isjum. Gerade diese große Betroffenheit vom russischen Angriffskrieg war für die Trierer Stadtratsfraktionen der Grund, Isjum als neue, zehnte Partnerstadt Triers auszuwählen. Vorangegangen war dem entsprechenden Beschluss im Stadtrat ein Prüfbericht der Abteilung Protokoll und Städtepartnerschaften im Amt für Presse und Kommunikation zu sechs verschiedenen ukrainischen Städten, aus dem der Ältestenrat schließlich Anfang des Jahres Isjum ausgewählt hatte. 

In der Stadtratssitzung am Mittwochabend zeigten die Fraktionen eine große Einigkeit darin, die Verwaltung nun mit der Anbahnung der Partnerschaft zu beauftragen. Michael Lichter (Grüne) sprach von einem wichtigen Zeichen der Solidarität. „Wir dürfen uns nicht nur um die eigenen Belange kümmern, sondern müssen auch Verantwortung für andere übernehmen.“ Die Partnerschaft solle Brücken bauen und Vorurteile abbauen. Auch Markus Leineweber (CDU) sprach von einem Zeichen der Solidarität und drückte die Hoffnung aus, dass die Partnerschaft nicht nur vom Rat getragen werde, sondern auch von allen Bürgerinnen und Bürgern. Julia Bengart (SPD) sagte, die Partnerschaft biete die Möglichkeit zum Austausch, aber vor allem auch für konkrete praktische Hilfe. „Auch kommunal können wir Veränderungen bewirken und Unterstützung leisten.“ Matthias Koster (Linke) sagte, der Krieg habe die Welt verändert und auch die Stadt Trier. Fast 2000 Ukrainer seien in Trier aufgenommen worden und gut integriert. „Wir zeigen unmissverständlich unsere Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung.“ Tobias Schneider (FDP) sagte: „Trier geht heute einen historischen Schritt.“ Die große Hilfsbereitschaft aus Trier werde dorthin kanalisiert, wo die Not am größten sei. Das sei auch ein Signal an Isjum: „Ihr seid nicht allein, Trier steht ab heute an eurer Seite.“

Lediglich das parteilose Einzelratsmitglied Dr. Ingrid Moritz kündigte an, „zum jetzigen Zeitpunkt“ einer Partnerschaft nicht zuzustimmen. Wichtiger als eine Städtepartnerschaft sei, der Ukraine keine Waffen mehr zu liefern und mit Russland zu verhandeln. Moritz erntete heftigen Widerspruch von Sven Teuber (SPD), Matthias Koster und Tobias Schneider.

Der Stadtrat beauftragte schließlich mit großer Mehrheit die Verwaltung, die Vorbereitungen für den Abschluss einer Partnerschaft mit Isjum aufzunehmen. Stadtvorstand und 45 Ratsmitglieder von Grünen, CDU, SPD, Linke, FDP, UBT, AfD und das parteilose Ratsmitglied Berti Adams stimmten zu, Dr. Moritz dagegen, und zwei Mitglieder der AfD enthielten sich. mic

Hintergrund

Trier ist bisher mit neun Städten durch Partnerschaften in besonderer Weise verbunden. Dabei handelt es sich um die Städte Ascoli Piceno in Italien, Metz in Frankreich, Pula in Kroatien, 's-Hertogenbosch in den Niederlanden, Gloucester in Großbritannien, Fort Worth in den Vereinigten Staaten, Weimar, Nagaoka in Japan und Xiamen in der Volksrepublik China.