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03.09.2019

Aus dem Stadtrat

Sitzung des Stadtrats
Der Stadtrat tagt im Großen Rathaussaal.

Rekordverdächtig: Die erste Arbeitssitzung des neuen Stadtrats endete in der Nacht zum vergangenen Freitag erst um zwei Uhr – nach neun Stunden. Dennoch hatten die Fraktionen zu diesem Zeitpunkt längst noch nicht alle Tagesordnungspunkte beraten, die Sitzung wurde auf Montag, 9. September, 17 Uhr, Rathaussaal, vertagt.

Zu Beginn der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag verpflichtete Oberbürgermeister Wolfram Leibe drei Stadtratsmittglieder: Robin Schrecklinger (Bündnis 90/Grün) sowie Michael Frisch und Cornelia Doeschl (AfD). Frisch und Schrecklinger konnten an der konstituierenden Sitzung Ende Juni nicht teilnehmen, Doeschl rückte für einen Parteikollegen nach, der nach der Kommunalwahl vom 26. Mai sein Mandat nicht angenommen hatte. Sie gehört außerdem künftig für die AfD-Fraktion folgenden Gremien an: Jugendhilfe- und Bauausschuss, Kriminalpräventiver Rat, Europastiftung der Stadt Trier sowie dem Aufsichtsrat der Trier Tourismus und Marketing GmbH(TTM).

Der Stadtrat stimmte außerdem zu später Stunde einmütig weiteren Nachbesetzungen zu: Hans Lamberti (AfD) gehört künftig der Trägerversammlung des Trierer Jobcenters an, die als Aufsichts- und Kontrollgremium fungiert, Michael Lichter (Bündnis 90/Grüne) der Verbandsversammlung des Zweckverbands Freibad Ruwertal, Udo Köhler (CDU-Fraktion) dem Aufsichtsrat der MVG Messe- und Veranstaltungsgesellschaft sowie Marc-Bernhard Gleißner (Linke) dem Verwaltungsrat der Stadtwerke und der Sparkasse Trier.

Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neuen Beirats für Menschen mit Behinderung, die am Freitag, 6. September, stattfindet (Tagesordnung auf Seite 9), legte der Stadtrat außerdem einstimmig die Mitglieder des Gremiums fest. Vertreterinnen und Vertreter der Menschen mit Behinderung in der neuen, analog zum Stadtrat fünfjährigen Wahlperiode sind Martin Bismor, Sascha Colmy, Gerd Dahm, Ilse-Maria Engel- Tizian, Lambert Norta, Ulrich Perl, Nancy Poser, Josef Reichert, Jens Carl Sartor und Ulrich Strobel. Weitere Mitglieder sind Sozialdezernentin Elvira Garbes sowie als Vertreter des Stadtrats Wolf Buchmann (Bündnis 90/Grüne), Markus Leineweber (CDU), Monika Berger (SPD), Hans Lamberti (AfD), Theresia Görgen (Linke), Dr. Patrik Gottstein (FDP) und Manfred Schuster (UBT).

Beratenden Status im Beirat als Vertreter verschiedener Verbände haben Reinhold Bittner (Caritasverband Region Trier) Heiko Reppich (Lebenshilfe), Norbert Herres (Katholische Gehörlosengemeinde im Bistum Trier) und Paul Haubrich (Club Aktiv). Sie können auch Mitglieder des Beirats vertreten. Außerdem unterstützen Vertreter des städtischen Amts für Soziales und Wohnen, des Stadtplanungsamts, des Psychiatrie- und des Migrationsbeirats das Gremium.

Der Stadtrat beschäftige sich darüber hinaus mit folgenden Themen:

Kunstrasenplätze
Ein mögliches EU-Mikroplastikverbot würde in Trier sechs städtische Kunstrasenplätze und fünf von Vereinen betreffen, teilte Bürgermeisterin Elvira Garbes auf eine Anfrage der SPD-Fraktion mit. Auf allen Plätzen wird Kunststoffgranulat als Füllstoff verwendet. Ihn durch ein umweltschonendes Material wie Kork zu ersetzen koste je nach Größe zwischen 50.000 und 500.000 Euro. Große Kunstrasenplätze gebe es im Moselstadion und in den Sportanlagen Tarforst, Ehrang, Feyen, Irsch und Zewen. Die Bezirksportanlage Euren erhalte wieder ein Naturrasenfeld. Auf städtischen Spielplätzen werde kein Kunststoffgranulat verwendet. Für das weitere Vorgehen warte man die Beratungen und gesetzlichen Anpassungen der EU ab.

Wolfsberghalle
Entgegen der ursprünglichen Planung plant das Rathaus nun, die Sporthalle am Wolfsberg, die vorwiegend von der IGS genutzt wird, zu sanieren, anstatt einen Neubau zu errichten. Dies ging aus der Beantwortung von Baudezernent Andreas Ludwig auf eine Anfrage der CDU hervor. Demnach würde eine Generalsanierung rund 6,2 Millionen Euro kosten, womit sie gut 20 Prozent günstiger als der Neubau wäre. Die Sitzplatztribüne würde hingegen besser ersetzt werden, eine Erweiterung der 462 Plätze ist im sanierten Gebäude nicht möglich. Der Beginn der zu 90 Prozent vom Bund finanzierten Sanierung ist Anfang 2021 geplant.