05.02.2008
Trierer Luft auf dem Prüfstand
Das Rathaus wird die Trierer Luft umfassend auf Belastungen hin analysieren lassen und untersuchen, ob aufgrund der Ergebnisse die Einführung von Umweltzonen sinnvoll oder sogar notwendig ist. Karl Lübeck von der Unabhängigen Bürgervertretung Maximini (UBM) hatte die Verwaltung in einem Antrag aufgefordert, dies im Hinblick auf Feinstaubbelastungen in der Trierer Innenstadt zu prüfen.
Fraktionen stimmen Prüfung zu
Unisono begrüßten alle anderen im Rat vertretenen Fraktionen den Prüfauftrag. Thomas Albrecht, CDU, verwies auf den schon bestehenden Luftreinhalteplan der Stadt und regte an, diesen eventuell zu aktualisieren. „Im vergangenen Jahr wurden die Grenzwerte für Feinstaub in Trier nur 14 Mal leicht überschritten, erst ab einer Überschreitung an 35 Tagen im Jahr sieht der Gesetzgeber entsprechende Maßnahmen vor.“
Auch Bruno Cordel, SPD, begrüßte den Prüfauftrag, plädierte aber dafür, ihn möglichst allgemein zu halten. „Wir müssen aufpassen, dass die Einrichtung von Umweltzonen nicht zum Bumerang wird.“ Cordel verwies auf die möglichen Auswirkungen auf den Tourismus.
Dr. Karl-Josef Gilles, FDP, signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion. „Wir sind sehr gespannt auf die Vorlage, die dann im Fachausschuss behandelt werden sollte.“
Grüne stellen Änderungsantrag
Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ging der Prüfauftrag der UBM nicht weit genug. Uschi Britz verwies darauf, dass sich der Antrag und auch der schon bestehende Aktionsplan nur auf die Feinstaubbelastung beziehe. „Unsere Recherchen haben ergeben, dass in der Trierer Innenstadt dringend die Stickstoffdioxidbelas-tung (NO2) zu berücksichtigen ist.“ Der aktuell einzuhaltende Grenzwert betrage 46 µg/m³ , ab 2010 sinke er auf 40 µg/m³. Der Jahresmittelwert habe in den Jahren 2000 bis 2004 oberhalb des zukünftigen Grenzwertes gelegen, der Wert für 2006 dicht unterhalb. Wegen der Überschreitung der Stickstoffdioxidwerte – nicht der Feinstaubwerte – wollten Städte wie Heidelberg ab 2010 Umweltzonen einführen, so Britz.
Keine Gefahr
Beigeordnete Kaes-Torchiani betonte, dass in den zurückliegenden Jahren glücklicherweise die Grenzwerte für die Belastung mit Feinstaub nicht an mehr als den 35 zulässigen Tagen im Kalenderjahr überschritten worden sei. Zudem lägen die in Trier gemessenen Überschreitungen im Regelfall auch nur leicht über dem Grenzwert. Selbstverständlich werde das Rathaus den Prüfauftrag wahrnehmen und über die Ergebnisse im Fachausschuss berichten. Auch die im Änderungsantrag angesprochene Stickstoffdioxidbelastung werde dort behandelt.
Umfassende Messungen
Den Änderungsantrag der Grünen, der von der SPD-Fraktion unterstützt wurde, lehnten die Fraktionen der CDU, UBM und FDP mehrheitlich ab (14 Ja-, 27 Nein-Stimmen). Der UBM-Antrag wurde bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Oberbürgermeister Klaus Jensen sagte am Ende der Diskussion zu, dass die Verwaltung selbstverständlich nicht nur die Belastung durch Feinstaub, sondern auch die Immissionsbelastung durch andere Stoffe wie NO2 prüfen lassen werde.
Fraktionen stimmen Prüfung zu
Unisono begrüßten alle anderen im Rat vertretenen Fraktionen den Prüfauftrag. Thomas Albrecht, CDU, verwies auf den schon bestehenden Luftreinhalteplan der Stadt und regte an, diesen eventuell zu aktualisieren. „Im vergangenen Jahr wurden die Grenzwerte für Feinstaub in Trier nur 14 Mal leicht überschritten, erst ab einer Überschreitung an 35 Tagen im Jahr sieht der Gesetzgeber entsprechende Maßnahmen vor.“
Auch Bruno Cordel, SPD, begrüßte den Prüfauftrag, plädierte aber dafür, ihn möglichst allgemein zu halten. „Wir müssen aufpassen, dass die Einrichtung von Umweltzonen nicht zum Bumerang wird.“ Cordel verwies auf die möglichen Auswirkungen auf den Tourismus.
Dr. Karl-Josef Gilles, FDP, signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion. „Wir sind sehr gespannt auf die Vorlage, die dann im Fachausschuss behandelt werden sollte.“
Grüne stellen Änderungsantrag
Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ging der Prüfauftrag der UBM nicht weit genug. Uschi Britz verwies darauf, dass sich der Antrag und auch der schon bestehende Aktionsplan nur auf die Feinstaubbelastung beziehe. „Unsere Recherchen haben ergeben, dass in der Trierer Innenstadt dringend die Stickstoffdioxidbelas-tung (NO2) zu berücksichtigen ist.“ Der aktuell einzuhaltende Grenzwert betrage 46 µg/m³ , ab 2010 sinke er auf 40 µg/m³. Der Jahresmittelwert habe in den Jahren 2000 bis 2004 oberhalb des zukünftigen Grenzwertes gelegen, der Wert für 2006 dicht unterhalb. Wegen der Überschreitung der Stickstoffdioxidwerte – nicht der Feinstaubwerte – wollten Städte wie Heidelberg ab 2010 Umweltzonen einführen, so Britz.
Keine Gefahr
Beigeordnete Kaes-Torchiani betonte, dass in den zurückliegenden Jahren glücklicherweise die Grenzwerte für die Belastung mit Feinstaub nicht an mehr als den 35 zulässigen Tagen im Kalenderjahr überschritten worden sei. Zudem lägen die in Trier gemessenen Überschreitungen im Regelfall auch nur leicht über dem Grenzwert. Selbstverständlich werde das Rathaus den Prüfauftrag wahrnehmen und über die Ergebnisse im Fachausschuss berichten. Auch die im Änderungsantrag angesprochene Stickstoffdioxidbelastung werde dort behandelt.
Umfassende Messungen
Den Änderungsantrag der Grünen, der von der SPD-Fraktion unterstützt wurde, lehnten die Fraktionen der CDU, UBM und FDP mehrheitlich ab (14 Ja-, 27 Nein-Stimmen). Der UBM-Antrag wurde bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Oberbürgermeister Klaus Jensen sagte am Ende der Diskussion zu, dass die Verwaltung selbstverständlich nicht nur die Belastung durch Feinstaub, sondern auch die Immissionsbelastung durch andere Stoffe wie NO2 prüfen lassen werde.