Trier bekommt einen Wärmeplan

Die Stadtverwaltung soll einen kommunalen Wärmeplan aufstellen. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. Dem ging eine kontroverse Debatte voraus.

Die Stadt Trier soll den Wärmebedarf im gesamtstädtischen Gebäudesektor aus erneuerbaren Energien decken. Dazu soll die Verwaltung einen kommunalen Wärmeplan aufstellen und Stadtwerke und „sonstigen relevante Akteure" einbeziehen.

Man brauche dezentrale Strukturen bei der Energieversorgung, argumentierte Thorsten Kretzer von den Grünen, die den entsprechenden Antrag mit der SPD gestellt hatten. Die Bundesregierung habe Fördertöpfe für derartige Projekte aufgelegt, da sollte man als erste Kommune in Rheinland-Pfalz mit dabei sein. Sven Teuber von der SPD ergänzte: Ein kommunaler Wärmeplan sei richtig, um bei der Energieversorgung selbstständig zu werden. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, den Generationen vor uns gemacht haben: Sich bei der Energieversorgung abhängig zu machen."

Sämtliche andere Fraktionen lehnten den Antrag allerdings mit ähnlichen Argumenten ab. Eine kommunale Wärmeplanung sei wichtig auf dem Weg zur Klimaneutralität, dem Antrag könnte man aber nicht zustimmen, sagte Dr. Elisabeth Tressel (CDU), denn er sei zu unpräzise und lasse zu viele Fragen offen. Es sei beispielsweise völlig unklar, wie die unterschiedlichen Akteure eingebunden werden könnten, wer den Plan erarbeiten solle und ob dafür Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Außerdem sei der Wärmeplan im Entwurf des Klimaschutzkonzeptes der Stadt enthalten, der den Fraktionen seit Ende Juli vorliege. Darauf verwies auch Jörg Johann (Linke): „Warum stellen die Fraktionen Anträge zu Themen, die sowieso bald hier beschlossen werden sollen?" Er vermutete dahinter ein rein politisches Manöver von SPD und Grünen, um „Tatkraft zu beweisen". Beide Fraktionen sind kürzlich ein neues Bündnis im Stadtrat eingegangen. Dem pflichtete auch Tobias Schneider (FDP) bei, der von einem „Schaufensterantrag" sprach. Die Planungen vor Ort liefen längst und die Klimaschutzmanager arbeiteten sehr aktiv an diesen Themen. Auch Christiane Probst (UBT) wies auf den Klimaschutzplan und die laufenden „umsichtigen Aktivitäten von Verwaltung und Stadtwerken" hin. Dinah Hermanns von „Die Fraktion" kündigte eine Enthaltung an, weil sie zwar mit den Klimaschutzzielen, nicht aber mit dem Weg dieses Antrags einverstanden sei.

Das neue Bündnis aus SPD und Grünen, das generell keine Stimmen- Mehrheit im Stadtrat hat, bekam den Antrag schließlich dennoch mit 25 Ja-Stimmen durch, weil bei den anderen Fraktionen einige Mitglieder fehlten und es überdies drei Enthaltungen gab.

Michael Schmitz