Zusatzkosten nicht vertretbar

Mit 15:1 Stimmen hat der Sozialausschuss den Antrag der Linken abgelehnt, dass sich Trier um das Siegel einer kinderfreundlichen Kommune bewirbt und sich einem Auditierungsverfahren unterzieht. Zur Begründung wurde auf die Zusatzkosten verwiesen, auch vor dem Hintergrund, dass bei den Haushaltsberatungen diverse Zuschüsse für Kinder- und Jugendprojekte als freiwillige Leistungen auf dem Prüfstand stehen. In der Debatte gab es noch weitere Argumente gegen die Bewerbung.

Sprecher mehrerer Fraktionen verwiesen im Jugendhilfe- und im Sozialdezernatsausschuss darauf, dass in Trier bereits zahlreiche Förderprojekte für Kinder und Jugendliche auch ohne die zwingenden Vorgaben einer solche Auditierung realisiert werden. Mit dieser Bewertung schlossen sich die Vertreter der Fraktionen von CDU, FDP, Grünen, SPD, UBT und AfD der Einschätzung des städtischen Jugendamts an. Es hatte zudem darauf verwiesen, das die jährlichen Kosten für das Projekt einschließlich der erforderlichen zusätzlichen halben Stelle zwischen 45.000 und 55.000 Euro liegen würden.

Zudem gebe es schon jetzt in Trier gute Grundlagen, um als kinderfreundliche Kommune zu gelten. Viele dieser Projekte und Ziele stehen im städtischen Kinder- und Jugendförderplan 2021 bis 2023. Sie müssen jetzt noch konzeptionell entwickelt und konkret ausgestaltet werden. „Die bisherige Arbeit der Jugendhilfeplanung hat gezeigt, dass die Akteure der Stadt auch aus eigenem Antrieb und mit ihrem vielfältigen Wissen dazu in der Lage sind, die Jugendhilfe im Speziellen und Angebote für Familien, Kinder und Jugendliche im Allgemeinen zielgruppenorientiert weiterzuentwickeln. Die Teilnahme an dem Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ würde diese Prozesse sicherlich bereichern, gleichzeitig aber ebenfalls mit einer zusätzlichen Belastung für die Fachkräfte des Jugendamtes einhergehen“, betont das Jugendamt in seiner Stellungnahme.

Die Linken hatten in der Begründung ihres Antrags unter anderem darauf verwiesen, dass das Siegel zentral sei für eine kinderfreundliche, zukunftsfähige Stadt und ein wichtiger positiver Standortfaktor sein könne. Fraktionsvorsitzende Theresia Görgen bezeichnete das Projekt als „einen klaren Schritt für mehr Kinderrechte“, die so zu einer Querschnittsaufgabe in der gesamten Verwaltung werde, die bei allen Entscheidungen zu berücksichtigen sei.

Das Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ wird vom Deutschen Kinderhilfswerk und Unicef Deutschland begleitet und durch den Verein „Kinderfreundliche Kommune – Verein zur Förderung der Kinderrechte in den Städten und Gemeinden Deutschlands“ gesteuert. Dessen Geschäftsführerin hatte das Konzept in einer Online-Präsentation dem Jugendhilfe- und dem Sozialdezernatsausschuss präsentiert.

Petra Lohse