10.11.2009
Kein Fall fürs Schwarzbuch
Die Restmüllentsorgung ist das Kerngeschäft des Zweckverbandes A.R.T., dem der Landesrechnungshof saubere Arbeit bescheinigte. Foto: A.R.T.
Die Zweckverbände Abfallwirtschaft im Raum Trier (A.R.T.) und Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) wurden nach einer kurzfristigen Ankündigung vom Landesrechnungshof geprüft. Zwei Landesbeamte hatten vor Ort Zugriff auf alle Unterlagen. In Abstimmung mit dem Präsidenten ihrer Behörde wurde die Untersuchung vorzeitig beendet: Die Experten waren mit der Arbeit der A.R.T. zufrieden und attestierten ihm sowie dem Zweckverband RegAb im Abschlussbericht eine ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung.
Die A.R.T. ist damit also kein Fall für den Bund der Steuerzahler. Dieser greift jedes Jahr in seinem aktuellen Schwarzbuch exemplarisch Fälle von Verschwendung öffentlicher Gelder auf. Dabei geht es um Fehlplanungen und Kostenexplosionen, überflüssige Projekte, teure Annehmlichkeiten, Mängel im Beschaffungswesen oder Reisen und Empfänge auf Kosten der Steuerzahler. Auf solche Mängel stießen die Landesbeamten weder bei der A.R.T. noch beim RegAb-Verbund, für den der Zweckverband Abfallwirtschaft die Geschäfte führt.
Die Prüfungen des Rechnungshofes gingen bis ins Jahr 2003 zurück. Unter die Lupe genommen wurden die formale Organisation, zu der Regelwerke und Managementsysteme ge-hören, Verträge und deren Umsetzung, die Struktur der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage, die Beschaffung sowie Wirtschaftlichkeit der eingesetzten Betriebsmittel und die Leistungsverrechnungen zwischen den Verbänden und ihren Tochterunternehmen. Darüber hinaus sichteten die Experten aus Speyer die externen Prüfberichte zu den Jahresabschlüssen der RegEnt GmbH und der A.R.T. GmbH. In den jüngsten Sitzungen beider Verbandsversammlungen gab Geschäftsführer Max Monzel die „durchaus zufriedenstellenden Ergebnisse“ bekannt. Die Vertreter in den Aufsichtsgremien nahmen sie wohlwollend zur Kenntnis.
Die A.R.T. ist damit also kein Fall für den Bund der Steuerzahler. Dieser greift jedes Jahr in seinem aktuellen Schwarzbuch exemplarisch Fälle von Verschwendung öffentlicher Gelder auf. Dabei geht es um Fehlplanungen und Kostenexplosionen, überflüssige Projekte, teure Annehmlichkeiten, Mängel im Beschaffungswesen oder Reisen und Empfänge auf Kosten der Steuerzahler. Auf solche Mängel stießen die Landesbeamten weder bei der A.R.T. noch beim RegAb-Verbund, für den der Zweckverband Abfallwirtschaft die Geschäfte führt.
Die Prüfungen des Rechnungshofes gingen bis ins Jahr 2003 zurück. Unter die Lupe genommen wurden die formale Organisation, zu der Regelwerke und Managementsysteme ge-hören, Verträge und deren Umsetzung, die Struktur der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage, die Beschaffung sowie Wirtschaftlichkeit der eingesetzten Betriebsmittel und die Leistungsverrechnungen zwischen den Verbänden und ihren Tochterunternehmen. Darüber hinaus sichteten die Experten aus Speyer die externen Prüfberichte zu den Jahresabschlüssen der RegEnt GmbH und der A.R.T. GmbH. In den jüngsten Sitzungen beider Verbandsversammlungen gab Geschäftsführer Max Monzel die „durchaus zufriedenstellenden Ergebnisse“ bekannt. Die Vertreter in den Aufsichtsgremien nahmen sie wohlwollend zur Kenntnis.