23.12.2008
"Das Thema Wirtschaft hat bei mir einen Spitzenplatz"
OB Klaus Jensen
Am Ende eines Jahres wird Bilanz gezogen. Das gilt für den persönlichen, für einen Oberbürgermeister aber auch für den kommunalpolitischen Bereich. Im Gespräch mit der Rathaus Zeitung geht OB Klaus Jensen auf einige Schwerpunkte seiner Arbeit als oberster Repräsentant der Moselmetropole in den zurückliegenden zwölf Monaten ein.
RaZ: Herr Jensen, an welche Ereignisse im zurück liegenden Jahr erinnern Sie sich besonders gerne?
OB Jensen: Es gab so viele positive Ereignisse im ablaufenden Jahr, dass es mir schwer fällt, einige davon auszuwählen. Besonders hervorheben möchte ich den Erhalt des Callcenters der Telekom hier in Trier, wo der Verlust von 120 Arbeitsplätzen drohte. Mit vereinten Kräften der lokalen Politik und insbesondere im intensiven Zusammenwirken mit dem Betriebsrat und der Landesregierung ist es nicht nur gelungen, das Callcenter in Trier zu erhalten. Vielmehr werden noch Arbeitsplätze hinzukommen. Ein weiteres Highlight war für mich der Besuch unserer Partnerstadt Ascoli Piceno in Italien. Anlässlich der Jubiläumsfeierlichkeiten hatte ich die große Ehre, in mittelalterlicher Robe beim Festumzug der Quintana mitzugehen und dieses für ganz Italien bedeutsame Fest miterleben zu dürfen.
Wie sieht es eigentlich mit den Planungen aus, auch mit der chinesischen Stadt Xiamen eine offizielle Städtepartnerschaft abzuschließen?
Städtepartnerschaften werden in Trier richtigerweise im wesentlichen durch bürgerschaftliche Partnerschaftsvereine getragen. Nachdem sich nun in Trier eine Deutsch-Chinesische Gesellschaft gegründet hat, wurde der Kontakt zur chinesischen Stadt Xiamen wieder aufgenommen. Und im kommenden Jahr soll die Freundschaft zwischen den beiden Städten durch gegenseitige Besuche belebt werden.
Neben den „Highlights“ gab es im zurück liegenden Jahr sicherlich auch wieder die eine oder andere Enttäuschung. Was würden Sie denn unter dieser Rubrik einordnen?
Sicher sind wir alle sehr enttäuscht darüber, dass wir die Antikenfestspiele für das kommende Jahr absagen mussten. Aber wir haben bereits mit neuer Tatkraft begonnen, die Festspiele für das Jahr 2010 neu aufzustellen. Weniger eine Enttäuschung, aber eine große Sorge, löste natürlich im Herbst die weltweite Finanzkrise aus, die sich auch auf die Stadt Trier auswirken wird.
Wie wird das Ihrer Auffassung nach spürbar werden?
Schon jetzt ist allgemein feststellbar, dass die Finanzkrise die konjunkturelle Entwicklung merklich eintrübt. Auch wenn es vielen Trierer Betrieben nach wie vor sehr gut geht und sie auch für das nächste Jahr eine gute Perspektive haben. Insgesamt müssen wir 2009 aber mit einem Rückgang der Steuereinnahmen in Millionenhöhe rechnen. Dies ist angesichts der ohnehin schwierigen Haushaltssituation mit einem Defizit in der Planung von 55 Millionen Euro eine große Herausforderung.
Das kommende Jahr ist bekanntlich ein „Super-Wahljahr“. Das betrifft auch Trier. Der Stadtrat wird neu gewählt und die Neubesetzung von zwei Dezernentenstellen steht an. Wie beurteilen Sie die Stimmungslage, hat sie einen Einfluss auf die tagtägliche Arbeit?
Natürlich wirft das bevorstehende Wahljahr seine Schatten voraus. Es kommt bei den Parteien eine leichte Nervosität auf und es gibt den einen oder anderen Ausreißer auf der „Seite der Fraktionen“ (Seite 2) in der Rathaus Zeitung. Im Großen und Ganzen werden aber die Entscheidungen im Stadtrat davon kaum betroffen. Ich hoffe sehr, dass dies so bleibt und die drei restlichen Ratssitzungen im neuen Jahr vor den Wahlen im Juni gute Ergebnisse für Trier bringen werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben es verdient.
Welche Projekte stehen 2009 auf Ihrer Prioritätenliste ganz oben?
Das Thema Wirtschaft hat bei mir, auch angesichts der konjunkturellen Entwicklung, einen Spitzenplatz. Dort, wo wir als Stadt vermittelnd und unterstützend für Betriebe tätig werden können, werden wir dies mit Priorität bearbeiten. Weitere Schwerpunkte sind die Entwicklung der Trierer Schulen, die Sanierung des Südbades, der Bau des Hauses des Jugendrechts und der ARGE im Stadtteil Trier-West, die Gründung einer Energieagentur, der Start erster Projekte im Rahmen der „Offensive Gesundheitswirtschaft“, die Konversion Feyen und vieles andere mehr.
Eine Umfrage förderte jüngst die Einschätzung zutage, dass das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt nicht sonderlich stark ausgeprägt sei. Was halten Sie von dieser Einschätzung, auch im Hinblick auf den von Ihnen geförderten Schwerpunkt der Bürgerbeteiligung?
Die Umfrage und ihre Interpretation zum ehrenamtlichen Engagement in Trier (Schlagzeile: „Trierer haben keine Lust aufs Ehrenamt“) liegt völlig neben der Realität. Ich stelle schon seit Jahren in Trier ein hohes Maß an ehrenamtlichem Engagement in allen Bereichen fest. Natürlich hat sich die Art und Weise des Engagements von lebenslangem Wirken in einem Verein hin zu befristeter Mitwirkung in konkreten Projekten verändert. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern setzen sich täglich für ihre Mitmenschen und das Gemeinwohl dieser Stadt ein. Wir sehen auch bei der von mir verstärkten Bürgerbeteiligung, dass sich viele aktiv einbringen. So arbeiten zur Zeit etwa 100 Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung eines
Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrationshintergrund mit.
Herr Oberbürgermeister, Ende 2007 hatten Sie sich an dieser Stelle für dieses Jahr als guten Vorsatz vorgenommen, mehr Sport zu treiben. Was ist denn daraus geworden und mit welchen persönlichen Vorsätzen gehen Sie in das neue Jahr?
Na ja, zeitweise ist es mir gelungen, aber phasenweise auch nicht. Die große Beanspruchung durch das wunderbare Amt eines Oberbürgermeisters lässt es dann doch nicht zu, so viel Sport zu treiben, wie ich es eigentlich möchte. Für 2009 nehme ich mir vor, optimis-tisch und mir selbst treu bleibend, möglichst viele Vorhaben für unsere schöne Stadt umzusetzen.
Das Gespräch führte Hans-Günther Lanfer
RaZ: Herr Jensen, an welche Ereignisse im zurück liegenden Jahr erinnern Sie sich besonders gerne?
OB Jensen: Es gab so viele positive Ereignisse im ablaufenden Jahr, dass es mir schwer fällt, einige davon auszuwählen. Besonders hervorheben möchte ich den Erhalt des Callcenters der Telekom hier in Trier, wo der Verlust von 120 Arbeitsplätzen drohte. Mit vereinten Kräften der lokalen Politik und insbesondere im intensiven Zusammenwirken mit dem Betriebsrat und der Landesregierung ist es nicht nur gelungen, das Callcenter in Trier zu erhalten. Vielmehr werden noch Arbeitsplätze hinzukommen. Ein weiteres Highlight war für mich der Besuch unserer Partnerstadt Ascoli Piceno in Italien. Anlässlich der Jubiläumsfeierlichkeiten hatte ich die große Ehre, in mittelalterlicher Robe beim Festumzug der Quintana mitzugehen und dieses für ganz Italien bedeutsame Fest miterleben zu dürfen.
Wie sieht es eigentlich mit den Planungen aus, auch mit der chinesischen Stadt Xiamen eine offizielle Städtepartnerschaft abzuschließen?
Städtepartnerschaften werden in Trier richtigerweise im wesentlichen durch bürgerschaftliche Partnerschaftsvereine getragen. Nachdem sich nun in Trier eine Deutsch-Chinesische Gesellschaft gegründet hat, wurde der Kontakt zur chinesischen Stadt Xiamen wieder aufgenommen. Und im kommenden Jahr soll die Freundschaft zwischen den beiden Städten durch gegenseitige Besuche belebt werden.
Neben den „Highlights“ gab es im zurück liegenden Jahr sicherlich auch wieder die eine oder andere Enttäuschung. Was würden Sie denn unter dieser Rubrik einordnen?
Sicher sind wir alle sehr enttäuscht darüber, dass wir die Antikenfestspiele für das kommende Jahr absagen mussten. Aber wir haben bereits mit neuer Tatkraft begonnen, die Festspiele für das Jahr 2010 neu aufzustellen. Weniger eine Enttäuschung, aber eine große Sorge, löste natürlich im Herbst die weltweite Finanzkrise aus, die sich auch auf die Stadt Trier auswirken wird.
Wie wird das Ihrer Auffassung nach spürbar werden?
Schon jetzt ist allgemein feststellbar, dass die Finanzkrise die konjunkturelle Entwicklung merklich eintrübt. Auch wenn es vielen Trierer Betrieben nach wie vor sehr gut geht und sie auch für das nächste Jahr eine gute Perspektive haben. Insgesamt müssen wir 2009 aber mit einem Rückgang der Steuereinnahmen in Millionenhöhe rechnen. Dies ist angesichts der ohnehin schwierigen Haushaltssituation mit einem Defizit in der Planung von 55 Millionen Euro eine große Herausforderung.
Das kommende Jahr ist bekanntlich ein „Super-Wahljahr“. Das betrifft auch Trier. Der Stadtrat wird neu gewählt und die Neubesetzung von zwei Dezernentenstellen steht an. Wie beurteilen Sie die Stimmungslage, hat sie einen Einfluss auf die tagtägliche Arbeit?
Natürlich wirft das bevorstehende Wahljahr seine Schatten voraus. Es kommt bei den Parteien eine leichte Nervosität auf und es gibt den einen oder anderen Ausreißer auf der „Seite der Fraktionen“ (Seite 2) in der Rathaus Zeitung. Im Großen und Ganzen werden aber die Entscheidungen im Stadtrat davon kaum betroffen. Ich hoffe sehr, dass dies so bleibt und die drei restlichen Ratssitzungen im neuen Jahr vor den Wahlen im Juni gute Ergebnisse für Trier bringen werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben es verdient.
Welche Projekte stehen 2009 auf Ihrer Prioritätenliste ganz oben?
Das Thema Wirtschaft hat bei mir, auch angesichts der konjunkturellen Entwicklung, einen Spitzenplatz. Dort, wo wir als Stadt vermittelnd und unterstützend für Betriebe tätig werden können, werden wir dies mit Priorität bearbeiten. Weitere Schwerpunkte sind die Entwicklung der Trierer Schulen, die Sanierung des Südbades, der Bau des Hauses des Jugendrechts und der ARGE im Stadtteil Trier-West, die Gründung einer Energieagentur, der Start erster Projekte im Rahmen der „Offensive Gesundheitswirtschaft“, die Konversion Feyen und vieles andere mehr.
Eine Umfrage förderte jüngst die Einschätzung zutage, dass das ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt nicht sonderlich stark ausgeprägt sei. Was halten Sie von dieser Einschätzung, auch im Hinblick auf den von Ihnen geförderten Schwerpunkt der Bürgerbeteiligung?
Die Umfrage und ihre Interpretation zum ehrenamtlichen Engagement in Trier (Schlagzeile: „Trierer haben keine Lust aufs Ehrenamt“) liegt völlig neben der Realität. Ich stelle schon seit Jahren in Trier ein hohes Maß an ehrenamtlichem Engagement in allen Bereichen fest. Natürlich hat sich die Art und Weise des Engagements von lebenslangem Wirken in einem Verein hin zu befristeter Mitwirkung in konkreten Projekten verändert. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern setzen sich täglich für ihre Mitmenschen und das Gemeinwohl dieser Stadt ein. Wir sehen auch bei der von mir verstärkten Bürgerbeteiligung, dass sich viele aktiv einbringen. So arbeiten zur Zeit etwa 100 Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung eines
Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrationshintergrund mit.
Herr Oberbürgermeister, Ende 2007 hatten Sie sich an dieser Stelle für dieses Jahr als guten Vorsatz vorgenommen, mehr Sport zu treiben. Was ist denn daraus geworden und mit welchen persönlichen Vorsätzen gehen Sie in das neue Jahr?
Na ja, zeitweise ist es mir gelungen, aber phasenweise auch nicht. Die große Beanspruchung durch das wunderbare Amt eines Oberbürgermeisters lässt es dann doch nicht zu, so viel Sport zu treiben, wie ich es eigentlich möchte. Für 2009 nehme ich mir vor, optimis-tisch und mir selbst treu bleibend, möglichst viele Vorhaben für unsere schöne Stadt umzusetzen.
Das Gespräch führte Hans-Günther Lanfer