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05.05.2009

Sieben Listen gehen am 7. Juni ins Rennen

Die Sitzung des Wahlausschusses im Rathaussaal wurde von Kundgebungen gegen die NPD begleitet.
Die Sitzung des Wahlausschusses im Rathaussaal wurde von Kundgebungen gegen die NPD begleitet.
Ein rekordverdächtig umfangreicher Stimmzettel erwartet die Trierer bei der Wahl des Stadtrats am 7. Juni. Der Wahlausschuss bestätigte unter Leitung von OB Klaus Jensen am gestrigen Montagnachmittag im vollbesetzten Großen Rathaussaal sieben Listen: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBM, FDP sowie erstmals Linke und NPD. Bei der letzten Stadtratswahl 2004 hatten sich nur fünf Gruppierungen um die Mandate beworben. Um zur Wahl zugelassen zu werden, mussten die beiden neuen Parteien mindestens 230 gültige Unterstützungsunterschriften einreichen. Während alle anderen Listen einstimmig zugelassen wurden, enthielten sich bei der Abstimmung über die Stadtratsliste der NPD sechs der sieben Ausschussmitglieder der Stimme. Da aber alle formalen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt waren, musste OB Jensen dem Vorschlag zustimmen. Ansonsten wäre die Abhaltung der Kommunalwahl in Frage gestellt worden.
 
Übersicht in der RaZ am 12. Mai

Eine komplette Übersicht mit allen Kandidaten für den Stadtrat, die Ortsvorsteher und die 19 Ortsbeiräte veröffentlicht die Rathaus Zeitung als Bekanntmachung in der nächsten Ausgabe am 12. Mai. Am gleichen Tag öffnet das Wahlbüro im Großen Rathaussaal erstmals seine Pforten. Es ist montags bis mittwochs von 8 bis 16.30, donnerstags von 8 bis 18.30 und freitags von 8 bis 14 Uhr erreichbar. Dort kann die Briefwahl beantragt werden. Im Rathaus wird wie vor fünf Jahren eine Wahl-Info-Hotline geschaltet: 0651/718-4180 oder -4185. In der nächsten Woche werden die Wahlbenachrichtigungsbriefe an alle im Wäh-lerverzeichnis aufgeführten Trierer verschickt.
 
Der Trierer Stadtrat wird am 7. Juni zum 15. Mal nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gewählt. Am 15. September 1946, 16 Monate nach Ende der Nazi-Diktatur, konnten die Trierer erstmals wieder nach demokratischen Kriterien über ihre bürgerschaftliche Vertretung entscheiden.

89,9 Prozent der Wahlberechtigten nahmen vor 63 Jahren in Trier ihr Stimmrecht wahr. Seitdem ist die Wahlbeteiligung deutlich gesunken: Bei der Kommunalwahlen 1999 lag sie bei 49,3 Prozent, 2004 waren es dann nur noch 44,2 Prozent. Bereits 1946 warben wie heute CDU, SPD und Liberale, wenn auch unter teilweise anderen Namen, um die Gunst der Wähler. Kleinere Parteien wie die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands), die bis 1952 im Rat vertreten war, spielten auf Dauer keine Rolle. Auch freie Wählergruppen blieben auf lange Sicht ohne nachhaltigen Einfluss. Die FDP, die seit 2004 dem Stadtrat angehört, war vorher mit längeren Unterbrechungen vertreten. 1984 schafften die Grünen erstmals das erforderliche Stimmenquorum. Sie sind seither, wie zehn Jahre später die Unabhängige Bürgervertretung Maximini (UBM), im Kommunalparlament vertreten. Extremistische Gruppierungen hatten in Trier bislang keine Chance.

Bei der ersten Kommunalwahl im Herbst 1946 gelang der CDP (die spätere CDU) mit 52 Prozent (19 von 36 Sitzen) die absolute Mehrheit. Seither blieb die CDU bei allen Kommunalwahlen stärkste Kraft im Trierer Stadtrat, stets gefolgt von der SPD, die vor 63 Jahren 31,1 Prozent (elf Sitze) erzielte. Die Wählergruppe Rautenstrauch, aus der sich über die liberale Demokratische Partei später die FDP entwickelte, errang direkt nach dem Zweiten Weltkrieg elf Prozent (vier Mandate), gefolgt von der KPD mit 5,9 Prozent und zwei Sitzen.