12.06.2007
Aus dem Stadtrat
Sitzung des Stadtrats im Großen Rathaussaal.
Rund dreieinviertel Stunden dauerte die Sitzung des Stadtrats am vergangenen Dienstag, die von OB Klaus Jensen geleitet wurde. Zu Beginn demonstrierten Vertreter des Trierer Bündnisses für Erneuerbare Energien, dem mehrere Umweltschutzgruppen angehören, gegen eine Beteiligung der Stadtwerke an einem Steinkohlekraftwerk der RWE. Der fünfte Nachtragshaushalt 2007 wurde von der Tagesordnung abgesetzt und soll am 5. Juli behandelt werden. Der Stadtrat fasste unter anderem folgende Beschlüsse:
Weitere Ganztagsschulen: Mit Beginn des neuen Schuljahres wird es mit dem Max-Planck-Gymnasium und der Keune-Grundschule zwei weitere Ganztagsschulen in Trier geben. Um die notwendigen Voraussetzungen zur Aufnahme des ganztagsschulischen Betriebs zu ermöglichen, hat der Stadtrat den beiden Schulen nunmehr Mittel von insgesamt 478.000 Euro zur Verfügung gestellt, wobei gut 310.000 Euro aus der Landeskasse fließen. Mit der Maßnahme soll erst nach der offiziellen Bewilligung durch das Land begonnen werden.
Zunächst soll für das Max-Planck-Gymnasium in einem ersten Schritt im Foyer-Bereich der Pausenhalle des AVG eine Sanierung beziehungsweise Erneuerung der Bodenbeläge vorgenommen werden. Die vorhandene Kücheneinrichtung wird erweitert und die Mensa mit Tischen und Stühlen ausgestattet. Für das kommende Jahr ist dann die Sanierung der Werkräume vorgesehen, um für die Schüler einen Aufenthaltsbereich zu schaffen. Unabhängig von der Bereitstellung der Mensaplätze kann die Schule die notwendigen Ausstattungsinvestitionen (328.000 Euro) für die Aufnahme des ganztagsschulischen Betriebs vornehmen.
Auch die Keune-Grundschule ist nach der im März erfolgten Genehmigung dabei, sich auf das ganztagsschulische Angebot vorzubereiten. Hier sind
150.000 Euro eingeplant. Allerdings kann wegen der Probleme bei der Bereitstellung des städtischen Eigenanteils nicht ausgeschlossen werden, dass die Umbauten bis zum Schuljahresbeginn noch nicht fertig sind. Die herzurichtende Mensa und Ausgabeküche soll aufgrund der räumlich schwierigen Situation in den Erdgeschossräumen des Blocks 3 untergebracht werden.
Neben der Einrichtung der Mensa sind weitere Investitionen für den Sanitärbereich notwendig. Für die Umsetzung der von der Landesregierung erklärten Absicht, in der Grundschule das „Entdeckertagmodell“ für hochbegabte Schüler einzurichten, ist für das Konzept einer Ganztagsschule, die Hochbegabtenklasse und die Integration ein zusätzliches Raumangebot erforderlich. Der Rat stellte die notwendigen Mittel einstimmig zu Verfügung.
Kleinkinder-Betreuung: Die Tagesbetreuung für Kleinkinder in Trier wird weiter ausgebaut: Der Stadtrat bewilligte einen Investitionszuschuss von 12 900 Euro an drei freie Träger, die 28 dringend benötigte zusätzliche Plätze schaffen. Im Verwaltungshaushalt werden außerdem zusätzlich rund 45 000 Euro bereitgestellt. Damit stehen von den rund 760 Plätzen, die voraussichtlich bis 2010 zu schaffen sind, 394 zur Verfügung.
In der kirchlichen Kita St. Augustinus am Weidengraben entsteht zum 1. September eine zusätzliche Gruppe für Kinder bis drei Jahre mit zehn Plätzen. Die Einrichtung steht künftig wochentags von 7.30 bis 16.30 Uhr zur Verfügung. In der Kita Schneidershof in der Nähe der FH wird eine Regelkindergartengruppe geöffnet: Von insgesamt 20 Plätzen können künftig sechs von Zweijährigen belegt werden. Die Montessori-Kindertagesstätte Petrisberg, bietet ab 1. August eine dritte, offene Gruppe mit 25 Plätzen an. In der Einrichtung, die von 7.30 bis 17.30 Uhr geöffnet ist, können maximal sechs Zweijährige betreut werden. Die evangelische Kirche wandelt in der Kita „Christuskirche“ in Neu-Heiligkreuz eine Regelgruppe in ein offenes Angebot um, in dem von 20 Plätzen sechs für Zweijährige zur Verfügung stehen.
Als Sprecher der Fraktionen lobten Norbert Freischmidt (CDU), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Margret Pfeiffer-Erdel (UBM), Manfred Becker (Grüne) und Thomas Egger (FDP) den Ausbau der Betreuung. Sie hoben wie Bürgermeister Georg Bernarding aber auch die starken Haushaltsbelastungen hervor, die auf die Stadt bis zum Erfüllen der gesetzlichen Vorgaben im Jahr 2010 zukommen.
Live Earth: Der Stadtrat hat mehrheitlich einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, die am 7. Juli auf allen fünf Kontinenten stattfindenden „Live Earth“-Klimaschutzkonzerte mit namhaften Künstlern live auf einem zentralen Platz in Trier zu übertragen.Obwohl das Thema Erderwärmung auch von allen anderen Fraktionen als sehr wichtig bezeichnet wurde, überwog die Skepsis, das Großereignis in nur vier Wochen mit Hilfe privater Sponsoren realisieren zu können. Die Veranstaltung könne und dürfe nicht durch die Verwaltung organisiert werden und sei originär ein klassisches Betätigungsfeld für private Akteure. Die Grünen hatten in ihrem Antrag auf die sehr positiven Erfahrungen mit „Public viewing“, dem Ausstrahlen besonderer Ereignisse auf Großleinwände in den Städten und Gemeinden während der Fußball-WM 2006, verwiesen und beantragt, das Weltmusikereignis, das mit den Mitteln der Kunst und Kultur auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam machen soll, für alle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Klimaschutzfestivals vor Ort in Trier zugänglich zu machen.
Ortsbeiratsbudgets: Im kommenden Jahr können die 19 Trierer Ortsbeiräte für kleinere Projekte in ihrem Stadtteil über insgesamt 511.000 Euro verfügen. Das beschloss der Stadtrat einstimmig. Jeder Ortsbezirk erhält einen Sockelbetrag von 18.000 Euro, der um eine Summe aufgestockt wird, die sich nach der Einwohnerzahl richtet. So gehen beispielsweise nach Trier-Nord 39.870 Euro, in den kleineren Stadtteil Filsch 19.280 Euro. Aus dem Budget können kleinere Infrastruktur-Projekte finanziert werden. Zuvor hatte die Mehrheit des Rates einem Ergänzungsantrag der Grünen zugestimmt, durch den die Verwaltung verpflichtet wird, über die Kosten und Umsetzungstermine von Projekten zu berichten, die die Ortsbeiräte im Rahmen ihres Budgetrechts beschlossen haben. Außerdem sollen die Ortsbeiräte über die Gründe informiert werden, wenn Projekte in dem vorgegebenen Zeitrahmen nicht umgesetzt werden können.
Dacherneuerung: Für die Sanierung der Porta Nigra-Schule zahlt die Stadt einen Anteil von 163.000 Euro. Die Schule befindet sich in der Trägerschaft der Lebenshilfe Trier e.V. und wurde 1986/87 gebaut. Inzwischen zeigen sich an wesentlichen Tragteilen der Dachkonstruktion, den Türen- und Fensteranlagen sowie der Fassadenverkleidung Zersetzungen des Holzes durch Pilzbefall. Auch Fäulnisspuren sind erkennbar. Die Erneuerung der Konstruktion kostet insgesamt 258 000 Euro. Die Schule wird derzeit von 83 Kindern und Jugendlichen besucht. Davon kommen 55 aus der Stadt, 25 aus dem Landkreis Trier-Saarburg und drei aus Luxemburg.
Europastiftung: Der Stadtrat hat Dr. Stefanie Lejeune anstelle von Thomas Egger einstimmig als Vertreterin der FDP-Fraktion in das Kuratorium der Europastiftung Trier gewählt. Die Einrichtung, die 1990 gegründet wurde, fördert Wissenschaft, Forschung und Bildung, insbesondere bezogen auf die Entwicklung Europas.
Wohnungsbau in Heiligkreuz: Um den Bau einer neuen Reihenhaussiedlung in der Wisportstraße zu ermöglichen, soll eine inzwischen aufgegebene Möbelhalle abgerissen werden. Für das Vorhaben hat der Stadtrat einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans (BH 33) beschlossen, der nun für einen Monat öffentlich ausgelegt wird.
Einzelhandel in Trier-West: Zum zweiten Mal hat der Stadtrat einer Änderung des Flächennutzungsplans für die Schaffung eines Nahversorgungszentrums an der Eisenbahnbrücke in Trier-West mehrheitlich zugestimmt. Die Grünen stimmten gegen die Vorlage. Der erste Beschluss zu dieser Änderung des Flächennutzungsplans musste aufgehoben werden, da eine wichtige Anregung der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord nicht berücksichtigt worden war. Dabei geht es um eine präzisere Definition von Art, Größe und Sortimente der Einzelhandelsbetriebe.
Die UBM beteiligte sich nicht an den Abstimmungen zum Wohnungsbau in Heiligkreuz und dem Einzelhandel in Trier-West, weil sie, so Sprecher Manfred Maximini, unzureichend über eine kurzfristige Terminänderung der vorbereitenden Bauausschusssitzung informiert wurde und nicht daran teilnehmen konnte.
Weitere Ganztagsschulen: Mit Beginn des neuen Schuljahres wird es mit dem Max-Planck-Gymnasium und der Keune-Grundschule zwei weitere Ganztagsschulen in Trier geben. Um die notwendigen Voraussetzungen zur Aufnahme des ganztagsschulischen Betriebs zu ermöglichen, hat der Stadtrat den beiden Schulen nunmehr Mittel von insgesamt 478.000 Euro zur Verfügung gestellt, wobei gut 310.000 Euro aus der Landeskasse fließen. Mit der Maßnahme soll erst nach der offiziellen Bewilligung durch das Land begonnen werden.
Zunächst soll für das Max-Planck-Gymnasium in einem ersten Schritt im Foyer-Bereich der Pausenhalle des AVG eine Sanierung beziehungsweise Erneuerung der Bodenbeläge vorgenommen werden. Die vorhandene Kücheneinrichtung wird erweitert und die Mensa mit Tischen und Stühlen ausgestattet. Für das kommende Jahr ist dann die Sanierung der Werkräume vorgesehen, um für die Schüler einen Aufenthaltsbereich zu schaffen. Unabhängig von der Bereitstellung der Mensaplätze kann die Schule die notwendigen Ausstattungsinvestitionen (328.000 Euro) für die Aufnahme des ganztagsschulischen Betriebs vornehmen.
Auch die Keune-Grundschule ist nach der im März erfolgten Genehmigung dabei, sich auf das ganztagsschulische Angebot vorzubereiten. Hier sind
150.000 Euro eingeplant. Allerdings kann wegen der Probleme bei der Bereitstellung des städtischen Eigenanteils nicht ausgeschlossen werden, dass die Umbauten bis zum Schuljahresbeginn noch nicht fertig sind. Die herzurichtende Mensa und Ausgabeküche soll aufgrund der räumlich schwierigen Situation in den Erdgeschossräumen des Blocks 3 untergebracht werden.
Neben der Einrichtung der Mensa sind weitere Investitionen für den Sanitärbereich notwendig. Für die Umsetzung der von der Landesregierung erklärten Absicht, in der Grundschule das „Entdeckertagmodell“ für hochbegabte Schüler einzurichten, ist für das Konzept einer Ganztagsschule, die Hochbegabtenklasse und die Integration ein zusätzliches Raumangebot erforderlich. Der Rat stellte die notwendigen Mittel einstimmig zu Verfügung.
Kleinkinder-Betreuung: Die Tagesbetreuung für Kleinkinder in Trier wird weiter ausgebaut: Der Stadtrat bewilligte einen Investitionszuschuss von 12 900 Euro an drei freie Träger, die 28 dringend benötigte zusätzliche Plätze schaffen. Im Verwaltungshaushalt werden außerdem zusätzlich rund 45 000 Euro bereitgestellt. Damit stehen von den rund 760 Plätzen, die voraussichtlich bis 2010 zu schaffen sind, 394 zur Verfügung.
In der kirchlichen Kita St. Augustinus am Weidengraben entsteht zum 1. September eine zusätzliche Gruppe für Kinder bis drei Jahre mit zehn Plätzen. Die Einrichtung steht künftig wochentags von 7.30 bis 16.30 Uhr zur Verfügung. In der Kita Schneidershof in der Nähe der FH wird eine Regelkindergartengruppe geöffnet: Von insgesamt 20 Plätzen können künftig sechs von Zweijährigen belegt werden. Die Montessori-Kindertagesstätte Petrisberg, bietet ab 1. August eine dritte, offene Gruppe mit 25 Plätzen an. In der Einrichtung, die von 7.30 bis 17.30 Uhr geöffnet ist, können maximal sechs Zweijährige betreut werden. Die evangelische Kirche wandelt in der Kita „Christuskirche“ in Neu-Heiligkreuz eine Regelgruppe in ein offenes Angebot um, in dem von 20 Plätzen sechs für Zweijährige zur Verfügung stehen.
Als Sprecher der Fraktionen lobten Norbert Freischmidt (CDU), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Margret Pfeiffer-Erdel (UBM), Manfred Becker (Grüne) und Thomas Egger (FDP) den Ausbau der Betreuung. Sie hoben wie Bürgermeister Georg Bernarding aber auch die starken Haushaltsbelastungen hervor, die auf die Stadt bis zum Erfüllen der gesetzlichen Vorgaben im Jahr 2010 zukommen.
Live Earth: Der Stadtrat hat mehrheitlich einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, die am 7. Juli auf allen fünf Kontinenten stattfindenden „Live Earth“-Klimaschutzkonzerte mit namhaften Künstlern live auf einem zentralen Platz in Trier zu übertragen.Obwohl das Thema Erderwärmung auch von allen anderen Fraktionen als sehr wichtig bezeichnet wurde, überwog die Skepsis, das Großereignis in nur vier Wochen mit Hilfe privater Sponsoren realisieren zu können. Die Veranstaltung könne und dürfe nicht durch die Verwaltung organisiert werden und sei originär ein klassisches Betätigungsfeld für private Akteure. Die Grünen hatten in ihrem Antrag auf die sehr positiven Erfahrungen mit „Public viewing“, dem Ausstrahlen besonderer Ereignisse auf Großleinwände in den Städten und Gemeinden während der Fußball-WM 2006, verwiesen und beantragt, das Weltmusikereignis, das mit den Mitteln der Kunst und Kultur auf die Folgen des Klimawandels aufmerksam machen soll, für alle Bürgerinnen und Bürger im Rahmen eines Klimaschutzfestivals vor Ort in Trier zugänglich zu machen.
Ortsbeiratsbudgets: Im kommenden Jahr können die 19 Trierer Ortsbeiräte für kleinere Projekte in ihrem Stadtteil über insgesamt 511.000 Euro verfügen. Das beschloss der Stadtrat einstimmig. Jeder Ortsbezirk erhält einen Sockelbetrag von 18.000 Euro, der um eine Summe aufgestockt wird, die sich nach der Einwohnerzahl richtet. So gehen beispielsweise nach Trier-Nord 39.870 Euro, in den kleineren Stadtteil Filsch 19.280 Euro. Aus dem Budget können kleinere Infrastruktur-Projekte finanziert werden. Zuvor hatte die Mehrheit des Rates einem Ergänzungsantrag der Grünen zugestimmt, durch den die Verwaltung verpflichtet wird, über die Kosten und Umsetzungstermine von Projekten zu berichten, die die Ortsbeiräte im Rahmen ihres Budgetrechts beschlossen haben. Außerdem sollen die Ortsbeiräte über die Gründe informiert werden, wenn Projekte in dem vorgegebenen Zeitrahmen nicht umgesetzt werden können.
Dacherneuerung: Für die Sanierung der Porta Nigra-Schule zahlt die Stadt einen Anteil von 163.000 Euro. Die Schule befindet sich in der Trägerschaft der Lebenshilfe Trier e.V. und wurde 1986/87 gebaut. Inzwischen zeigen sich an wesentlichen Tragteilen der Dachkonstruktion, den Türen- und Fensteranlagen sowie der Fassadenverkleidung Zersetzungen des Holzes durch Pilzbefall. Auch Fäulnisspuren sind erkennbar. Die Erneuerung der Konstruktion kostet insgesamt 258 000 Euro. Die Schule wird derzeit von 83 Kindern und Jugendlichen besucht. Davon kommen 55 aus der Stadt, 25 aus dem Landkreis Trier-Saarburg und drei aus Luxemburg.
Europastiftung: Der Stadtrat hat Dr. Stefanie Lejeune anstelle von Thomas Egger einstimmig als Vertreterin der FDP-Fraktion in das Kuratorium der Europastiftung Trier gewählt. Die Einrichtung, die 1990 gegründet wurde, fördert Wissenschaft, Forschung und Bildung, insbesondere bezogen auf die Entwicklung Europas.
Wohnungsbau in Heiligkreuz: Um den Bau einer neuen Reihenhaussiedlung in der Wisportstraße zu ermöglichen, soll eine inzwischen aufgegebene Möbelhalle abgerissen werden. Für das Vorhaben hat der Stadtrat einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans (BH 33) beschlossen, der nun für einen Monat öffentlich ausgelegt wird.
Einzelhandel in Trier-West: Zum zweiten Mal hat der Stadtrat einer Änderung des Flächennutzungsplans für die Schaffung eines Nahversorgungszentrums an der Eisenbahnbrücke in Trier-West mehrheitlich zugestimmt. Die Grünen stimmten gegen die Vorlage. Der erste Beschluss zu dieser Änderung des Flächennutzungsplans musste aufgehoben werden, da eine wichtige Anregung der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord nicht berücksichtigt worden war. Dabei geht es um eine präzisere Definition von Art, Größe und Sortimente der Einzelhandelsbetriebe.
Die UBM beteiligte sich nicht an den Abstimmungen zum Wohnungsbau in Heiligkreuz und dem Einzelhandel in Trier-West, weil sie, so Sprecher Manfred Maximini, unzureichend über eine kurzfristige Terminänderung der vorbereitenden Bauausschusssitzung informiert wurde und nicht daran teilnehmen konnte.