19.05.2009
Bürgerhaushalt: Im Juni geht's los
"Mitgestalten" lautet das Motto des Bürgerhaushalts.
Ideen für neue Investitionsschwerpunkte, Kritik und Anregungen, aber auch Sparvorschläge – das erhofft sich Oberbürgermeister Klaus Jensen vom Trierer Bürgerhaushalt, der am 15. Juni in seine erste „heiße Phase“ geht. Unter dem Motto „Bürgerhaushalt mitgestalten“ bietet die Stadt Trier als erste Kommune in Rheinland-Pfalz ihren Einwohnern die Möglichkeit, vor der Verabschiedung des Haushalts durch den Stadtrat über Einnahmen und Ausgaben mitzubestimmen. „Unser Ziel ist es, das Haushaltsgeschehen transparenter zu machen und das Interesse an der Kommunalpolitik generell zu erhöhen“, betonte Jensen am Freitag bei der Auf-takt-Pressekonferenz. „Der Bürgerhaushalt soll zu einem unverzichtbaren Bestandteil der politischen Kultur unserer Stadt werden.“
Zwei Phasen der Beteiligung
Der Stadtratsbeschluss sieht ein zweistufiges Beteiligungsverfahren vor. Während der ersten Phase können die Bürger ab 15. Juni auf der Online-Plattform Maßnahmen aus den 19 Bürgergutachten zu den Stadtteilrahmenplänen bewerten. In diesen Gutachten wurden viele Vorschläge gemacht, die im Rahmen eines Bürgerhaushaltes diskutiert werden können. Ein Teil dieser Maßnahmen wurde bereits umgesetzt. Auf der Online-Plattform werden die umgesetzten Vorschläge dokumentiert. Darüber hinaus können die Teilnehmer bis zum 12. Juli die bisher noch nicht realisierten Projekte für ihren Stadtteil bewerten. Bürgergutachten und Bürgerhaushalt werden so miteinander verbunden.
Die fünf am besten bewerteten Vorschläge je Stadtteil werden in der zweiten Beteiligungsphase in die Diskussion zum Bürgerhaushalt einfließen. Diese startet voraussichtlich am 22. September mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs.
An der ersten Online-Phase können sich alle beteiligen, die in Trier ihren Lebensmittelpunkt haben und sich mit ihrer E-Mail-Adresse für das Verfahren anmelden. Die Bewertung kann nicht für mehrere, sondern nur für einen Stadtteil abgegeben werden.
Im Vorfeld der ersten Phase ist auch der den Bürgerhaushalt begleitende Beirat erstmals zusammengetreten. Ihm gehören, neben Vertretern der Ratsfraktionen, Repräsentanten gesellschaftlich relevanter Gruppen an, darunter Senioren, Migranten, Jugendliche und Studierende. „Wir erhoffen uns von den Beiratsmitgliedern wertvolle Hinweise, wie wir diese verschiedenen Zielgruppen am besten einbeziehen können“, so Jensen.
Der Schwerpunkt beim ersten Trierer Bürgerhaushalt liegt bei der Online-Beteiligung. Trier knüpft hier an erfolgreiche Verfahren an, wie sie beispielsweise beim Bürgerhaushalt in Köln umgesetzt wurden. Dennoch sind auch Alternativen für Bürger ohne Internetanschluss geplant. So können in der zweiten Online-Phase Vorschläge auch per Brief eingereicht werden, die dann ins Internet übertragen werden. Auch wird es Hilfen für den Zugang zur Internetplattform geben. Hier werden derzeit noch unterschiedliche Möglichkeiten diskutiert.
Zwei Phasen der Beteiligung
Der Stadtratsbeschluss sieht ein zweistufiges Beteiligungsverfahren vor. Während der ersten Phase können die Bürger ab 15. Juni auf der Online-Plattform Maßnahmen aus den 19 Bürgergutachten zu den Stadtteilrahmenplänen bewerten. In diesen Gutachten wurden viele Vorschläge gemacht, die im Rahmen eines Bürgerhaushaltes diskutiert werden können. Ein Teil dieser Maßnahmen wurde bereits umgesetzt. Auf der Online-Plattform werden die umgesetzten Vorschläge dokumentiert. Darüber hinaus können die Teilnehmer bis zum 12. Juli die bisher noch nicht realisierten Projekte für ihren Stadtteil bewerten. Bürgergutachten und Bürgerhaushalt werden so miteinander verbunden.
Die fünf am besten bewerteten Vorschläge je Stadtteil werden in der zweiten Beteiligungsphase in die Diskussion zum Bürgerhaushalt einfließen. Diese startet voraussichtlich am 22. September mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs.
An der ersten Online-Phase können sich alle beteiligen, die in Trier ihren Lebensmittelpunkt haben und sich mit ihrer E-Mail-Adresse für das Verfahren anmelden. Die Bewertung kann nicht für mehrere, sondern nur für einen Stadtteil abgegeben werden.
Im Vorfeld der ersten Phase ist auch der den Bürgerhaushalt begleitende Beirat erstmals zusammengetreten. Ihm gehören, neben Vertretern der Ratsfraktionen, Repräsentanten gesellschaftlich relevanter Gruppen an, darunter Senioren, Migranten, Jugendliche und Studierende. „Wir erhoffen uns von den Beiratsmitgliedern wertvolle Hinweise, wie wir diese verschiedenen Zielgruppen am besten einbeziehen können“, so Jensen.
Der Schwerpunkt beim ersten Trierer Bürgerhaushalt liegt bei der Online-Beteiligung. Trier knüpft hier an erfolgreiche Verfahren an, wie sie beispielsweise beim Bürgerhaushalt in Köln umgesetzt wurden. Dennoch sind auch Alternativen für Bürger ohne Internetanschluss geplant. So können in der zweiten Online-Phase Vorschläge auch per Brief eingereicht werden, die dann ins Internet übertragen werden. Auch wird es Hilfen für den Zugang zur Internetplattform geben. Hier werden derzeit noch unterschiedliche Möglichkeiten diskutiert.
- Wer sich für den Bürgerhaushalt interessiert, kann bereits jetzt unter www.buergerhaushalt-trier.de seine E-Mail-Adresse eingeben und wird über den Fortgang des Verfahrens informiert.