24.03.2009
Löwenanteil für die Schulen
Größtes und dringendstes Einzelprojekt im "Trierer Konjunkturpaket" ist die energetische Sanierung des aus der Vorkriegszeit stammenden Gebäudes J des Berufsschulzentrums an der Oerenstraße.
Die Stadt Trier meldet für das Konjunkturpaket II der Bundesregierung Investitionsprojekte im Gesamtumfang von 23,1 Millionen Euro an. Davon entfallen allein 17,8 Millionen auf die Sanierung und energetische Modernisierung von Schulen. Hohe Priorität im städtischen Maßnahmenkatalog, den Oberbürgermeister Klaus Jensen am Donnerstag zusammen mit seinen Stadtvorstandskollegen Georg Bernarding, Ulrich Holkenbrink und Simone Kaes-Torchiani vorstellte, genießt auch die Dacherneuerung in der Eislaufhalle.
Darüber hinaus wird Trier von der im Rahmen des ersten Konjunkturpakets beschlossenen Förderung der deutschen Welterbestätten profitieren. Für die Umfeldgestaltung der Porta Nigra, des Doms, des Amphitheaters und der Römerbrücke wurden 8,2 Millionen Euro beantragt. Hinzu kommen, wie bereits bekannt gegeben, rund 25,8 Millionen Euro, die von der Landesregierung direkt an die Trierer Krankenhäuser und Hochschulen fließen. Kein Geld gibt es dagegen für die Sanierung städtischer Straßen, da sich das Konjunkturpaket II auf Bundes- und Landesstraßen konzentriert.
Die Stadt Trier wird aufgrund ihres hohen strukturellen Haushaltsdefizits als finanzschwache Kommune eingestuft und kann deshalb für die meisten beantragten Projekte mit dem maximalen Fördersatz von 90 Prozent rechnen. Der verbleibende Eigenanteil an den Investitionskosten wird vom Bund vorfinanziert und muss von der Stadt erst in den Jahren 2012 bis 2016 aufgebracht werden.
6,9 Millionen für Berufsschule
Größter Einzelposten auf der städtischen Prioritätenliste ist die schon lange überfällige Sanierung des Gebäudes J des Berufsschulzentrums in der Oerenstraße, die mit 6,9 Millionen Euro beziffert wird. Für das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium ist ein Ende der Raumnot in Sicht: geplant ist ein Erweiterungsbau und eine energetische Sanierung mit Gesamtkosten von 4,1 Millionen Euro. Weitere energetische Modernisierungen von Fenstern und Dächern betreffen den Altbau der Grundschule Heiligkreuz, die Pestalozzi-Hauptschule, das Schulzentrum Wolfsberg, das Auguste-Viktoria-Gymnasium sowie die Kindertagesstätten Kernscheid und Biewer. Für die Eislaufhalle werden knapp 2,3 Millionen Euro veranschlagt, für den Bau eines Kunstrasenplatzes in Feyen 875.000 und für Infrastrukturmaßnahmen im Rathaus insgesamt 820.000 Euro.
Es gilt zwar als sicher, dass nicht alle der insgesamt rund 30 Trierer Maßnahmen gefördert werden können. Da es aber keine strenge Quotierung der Mittel für die einzelnen Städte gebe, bestehe die Möglichkeit, dass Trier überdurchschnittlich bedacht werden könnte, betonte Jensen. Die Zahl der Projekte sei deshalb bewusst großzügig gewählt worden.
Jensen übergab die Unterlagen der Stadt Trier am Freitag fristgerecht an ADD-Präsident Dr. Josef Peter Mertes. „Für die Einhaltung dieses Termins haben wir im Rathaus in den letzten Wochen sehr, sehr intensiv gearbeitet“, sagte Jensen, der sich für das große Engagement seiner Mitarbeiter bedankte. Ständig eingebunden waren die Fraktionen des Stadtrats, der den städtischen Maßnahmenkatalog erst am 31. März beraten und beschließen kann. Es sei jedoch mit der Landesregierung abgestimmt, dass vom Rat beschlossene Änderungen noch nachträglich aufgenommen werden können, sagte Jensen.
Signal der Fraktionen
CDU, SPD, UBM und FDP, die der Vorstellung des Trierer Konjunkturprogramms mit jeweils einem Vertreter beiwohnten, signalisierten bereits ihre weitgehende Zustimmung zu den Vorschlägen des Rathauses. „Wir hoffen, dass von diesem Wunschzettel möglichst viel möglichst schnell umgesetzt werden kann“, sagte CDU-Fraktionschef Bertrand Adams. Für die SPD begrüßte Peter Spang insbesondere das energetische Sanierungsprogramm und unterstrich: „Alle diese Maßnahmen sind dringend nötig.“ Manfred Maximini (UBM) forderte, die Umsetzung der „sinnvollen Maßnahmen“ solle möglichst ohne zusätzliches Personal im Rathaus bewältigt werden. Thomas Egger (FDP) zeigte sich „einverstanden“ mit dem „etwas überschießenden, aber nicht utopischen“ Programm.
Darüber hinaus wird Trier von der im Rahmen des ersten Konjunkturpakets beschlossenen Förderung der deutschen Welterbestätten profitieren. Für die Umfeldgestaltung der Porta Nigra, des Doms, des Amphitheaters und der Römerbrücke wurden 8,2 Millionen Euro beantragt. Hinzu kommen, wie bereits bekannt gegeben, rund 25,8 Millionen Euro, die von der Landesregierung direkt an die Trierer Krankenhäuser und Hochschulen fließen. Kein Geld gibt es dagegen für die Sanierung städtischer Straßen, da sich das Konjunkturpaket II auf Bundes- und Landesstraßen konzentriert.
Die Stadt Trier wird aufgrund ihres hohen strukturellen Haushaltsdefizits als finanzschwache Kommune eingestuft und kann deshalb für die meisten beantragten Projekte mit dem maximalen Fördersatz von 90 Prozent rechnen. Der verbleibende Eigenanteil an den Investitionskosten wird vom Bund vorfinanziert und muss von der Stadt erst in den Jahren 2012 bis 2016 aufgebracht werden.
6,9 Millionen für Berufsschule
Größter Einzelposten auf der städtischen Prioritätenliste ist die schon lange überfällige Sanierung des Gebäudes J des Berufsschulzentrums in der Oerenstraße, die mit 6,9 Millionen Euro beziffert wird. Für das Friedrich-Wilhelm-Gymnasium ist ein Ende der Raumnot in Sicht: geplant ist ein Erweiterungsbau und eine energetische Sanierung mit Gesamtkosten von 4,1 Millionen Euro. Weitere energetische Modernisierungen von Fenstern und Dächern betreffen den Altbau der Grundschule Heiligkreuz, die Pestalozzi-Hauptschule, das Schulzentrum Wolfsberg, das Auguste-Viktoria-Gymnasium sowie die Kindertagesstätten Kernscheid und Biewer. Für die Eislaufhalle werden knapp 2,3 Millionen Euro veranschlagt, für den Bau eines Kunstrasenplatzes in Feyen 875.000 und für Infrastrukturmaßnahmen im Rathaus insgesamt 820.000 Euro.
Es gilt zwar als sicher, dass nicht alle der insgesamt rund 30 Trierer Maßnahmen gefördert werden können. Da es aber keine strenge Quotierung der Mittel für die einzelnen Städte gebe, bestehe die Möglichkeit, dass Trier überdurchschnittlich bedacht werden könnte, betonte Jensen. Die Zahl der Projekte sei deshalb bewusst großzügig gewählt worden.
Jensen übergab die Unterlagen der Stadt Trier am Freitag fristgerecht an ADD-Präsident Dr. Josef Peter Mertes. „Für die Einhaltung dieses Termins haben wir im Rathaus in den letzten Wochen sehr, sehr intensiv gearbeitet“, sagte Jensen, der sich für das große Engagement seiner Mitarbeiter bedankte. Ständig eingebunden waren die Fraktionen des Stadtrats, der den städtischen Maßnahmenkatalog erst am 31. März beraten und beschließen kann. Es sei jedoch mit der Landesregierung abgestimmt, dass vom Rat beschlossene Änderungen noch nachträglich aufgenommen werden können, sagte Jensen.
Signal der Fraktionen
CDU, SPD, UBM und FDP, die der Vorstellung des Trierer Konjunkturprogramms mit jeweils einem Vertreter beiwohnten, signalisierten bereits ihre weitgehende Zustimmung zu den Vorschlägen des Rathauses. „Wir hoffen, dass von diesem Wunschzettel möglichst viel möglichst schnell umgesetzt werden kann“, sagte CDU-Fraktionschef Bertrand Adams. Für die SPD begrüßte Peter Spang insbesondere das energetische Sanierungsprogramm und unterstrich: „Alle diese Maßnahmen sind dringend nötig.“ Manfred Maximini (UBM) forderte, die Umsetzung der „sinnvollen Maßnahmen“ solle möglichst ohne zusätzliches Personal im Rathaus bewältigt werden. Thomas Egger (FDP) zeigte sich „einverstanden“ mit dem „etwas überschießenden, aber nicht utopischen“ Programm.