19.08.2008
Meinung der Fraktionen
Das Rad erobert die Städte
Die größten Städte in Europa sind von ihm schon erobert worden. Ob München (siehe Foto unten), Berlin oder Paris: Das Fahrrad hat sich dort neben dem ÖPNV zu einem Hauptfortbewegungsmittel entwickelt. Längst ist es dort kein besonderer Anblick mehr, wenn auf dem Zweirad ein Geschäftsmann im dunklen Anzug mit Aktentasche sitzt. Kein Wunder, das Rad ist das schnellste und effektivste Fortbewegungsmittel für kurze und mittlere Strecken. So dürfen Fahrradfahrer Teile der Fußgängerzone von München benutzen. Nur ein Schild mahnt die Radfahrer: „Fahren Sie Schrittgeschwindigkeit! Fußgänger haben überall Vorrang!“ Das Zusammenspiel zwischen Fußgängern und Radfahrern: Dort funktioniert es offensichtlich problemlos. In Trier hingegen dürfen zwar während der Lieferzeit schwere Lkw die Fußgängerzone befahren. Radfahren bleibt der Zugang dann jedoch verwehrt.
Spricht man das Thema an, wird man sofort in heftige kontroverse Diskussionen verwickelt. Wechselseitig beschimpfen sich Au-tofahrer, Fußgänger und Radfahrer. Das rücksichtslose Verhalten einiger weniger, sei es Zweirad- oder Autofahrer, wird oft zum schlagenden Argument gegen alle Benutzer dieses Verkehrsmittels. Ich meine: Ein Umdenken ist erforderlich! Anstatt uns gegenseitig zu verteufeln, sollten wir auch in Trier Wege finden, um ein besseres Miteinander der unterschiedlichen Verkehrsträger zu ent-wickeln. Dann ist auch Trier auf gutem Weg zu einer „richtigen“ Großstadt.
Thomas Albrecht
Vor Ort in Trier-Nord
In der Reihe „Fraktion vor Ort, SPD – Nah am Menschen“ stellte sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Rainer Lehnart, den Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu Verkehrsproblemen in Trier-Nord. Angesprochen wurden insbesondere die Themen Durchgangsverkehr, Bewohnerparken, Fahrradwege und Belastungen bei Großveranstaltungen.
SPD-Fraktion
Neu in der Fraktion - Herzlich Willkommen
Interview mit unserem neuen Fraktionsmitglied Richard Leuckefeld, der die Nachfolge von Sigrun F. Priemer antritt. Sigrun verlässt aus beruflichen Gründen Trier.
Richard, welche Themenschwerpunkte hast Du Dir für Deine Ratsarbeit vorgenommen?
Aus meiner beruflichen Situation als selbständiger Buchhändler ergibt sich natürlich die Wirtschaftspolitik mit dem Schwerpunkt Einzelhandel. Darüber hinaus liegt mir aber auch die Verbesserung von – nennen wir es mal – „lebens- und liebenswerten Stadtstrukturen“ am Herzen.
Was verstehst Du darunter?
Alles, was dazu beitragen kann, dass sich Bürgerinnen und Bürger mehr mit ihrer Stadt identifizieren können. So gilt es zu verhindern, dass sich in der Innenstadt der allgemeine Einheitsbrei durchsetzt und somit Trier von anderen Städten nicht mehr zu unterscheiden ist. So wäre zum Beispiel eine Neubelebung der Märkte– sowohl zentral als auch in den Stadtteilen – eine reizvolle Aufgabe.
Du gehörst als Mitglied in der ersten Grünen Stadtratsfraktion von 1984 bis 1989 ja quasi zu den „grünen Veteranen“. Damals wart Ihr noch zu dritt?
Das war eine harte Zeit. Wir wurden als Grüne Fraktion behindert, von Informationen abgeschnitten und diskriminiert. Man versuchte uns die Arbeit so schwer wie möglich zu machen. Die Anforderungen waren so groß, dass wir praktisch als Berufspolitiker arbeiten mussten, obwohl Stadträte eigentlich ehrenamtlich arbeiten. Das war auch der Grund, warum ich 1989 erst einmal Schluss machte.
Warum hast Du Dich entschieden, die Nachfolge von Sigrun anzutreten?
Die Verhältnisse haben sich geändert. Grüne Inhalte, damals als utopischer Quatsch verhöhnt, sind heute Standard. Man stößt sich nicht mehr an einem schwarzen Betonblock den Kopf blutig. Außerdem haben die letzten Oberbürgermeisterwahlen gezeigt, dass Veränderungen in dieser Stadt möglich sind.
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
UBM
Es fehlt nicht an Kritikern, es fehlt an Liebhabern
Was unserer Stadt fehlt, sind nicht die Kritiker. Die gibt es zur Genüge. Nach meiner Auffassung fehlt es vielfach an Liebhabern. Unzweifelhaft gibt es wirklich einiges zu verändern und zu kritisieren. Aber wie dankbar dürfen wir sein, betrachten wir die Entwicklung der letzten 60 Jahre in Trier. Welche Wunder wurden nach 1945 in dieser Stadt vollbracht! Es wäre undankbar und geschichtslos, dies als Selbstverständlichkeit zu betrachten. Es wurde möglich, weil die Generation unserer Väter und Mütter den Blick von der Vergangenheit gelöst und entschlossen nach vorn gerichtet hatte. Wandel war angesagt, Veränderungen.
Heute ist es wieder so weit. Klammern wir uns nicht an das, was war. Was wir heute entscheiden, hat die Zukunft ins Visier zu nehmen. Darüber muss öffentlich gesprochen werden, nicht als Kritiker, sondern als Liebhaber.
Die konsequente Position, um die sich die UBM-Fraktion und ich als Vorsitzender bemüht haben, hat uns in den vergangenen Jahren einiges an Kritik, ja sogar gelegent-lich Beschimpfungen eingetragen. So meinte kürzlich ein Journalist zu meiner Person: „Der große alte Herr muss zurücktreten.“ Ein anderer Journalist meinte: „Er kann nach 40 Jahren Politik und zahllosen Leistungen und Auszeichnungen in Würde zurücktreten und seine Zeit in hoffentlich bester Gesundheit seiner Familie und seinen Enkeln widmen.“
Es ist meine feste Absicht, für den Rest der Legislaturperiode das Bestmögliche für unsere Stadt und die Menschen zu machen. Ich ärgere mich nicht über sachliche Kritik, unsachliche Kritik schmerzt schon.
Ungeachtet manch unsachlicher Kritik ma-chen mir die Aufgaben als Fraktionsvorsitzender der UBM Spaß, auch deshalb, weil ich mich auf das Selbstbewusstsein und die Kraft meiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Fraktion verlassen kann.
Ich bin in der glücklichen Situation eines Menschen, dem all das, was er tut, Freude macht, sei es im Ehrenamt oder früher im Beruf. Für mich hat immer die Summe des Handelns gezählt, nicht der Augenblick. Ich habe stets nach der Devise gehandelt, dass verantwortliche Politik nicht mit einer Protestfraktion zu machen ist. Wir brauchen Kritiker. Wir brauchen aber auch Liebhaber für unsere Stadt.
Manfred Maximini
Friedhofsschließungen kein Wahlkampfthema
Jüngst kündigte die CDU im TV an, die Friedhofsschließungen zum Wahlkampfthema zu erheben. Offenbar versucht sie sich nun „zum Retter der Friedhöfe“ aufzuschwingen und vergisst, welche Haltung sie zu diesem Thema lange im Arbeitskreis „Friedhof“ vertreten hat. Einzig der Vertreter der FDP hat schon frühzeitig vor Friedhofsschließungen gewarnt und andere Möglichkeiten, wie die Übertragung auf private Träger, hinterfragt. Zudem glaubte der FDP-Vertreter, dass eine Schließung mit den Eingemeindungsverträgen kollidiere. Darauf hatte er in der RaZ vom 8. Mai 2007 („Viele Friedhöfe vor dem Aus“) hingewiesen, was zu diesem Zeitpunkt von den anderen Parteien aber noch ignoriert wurde.
Erst nachdem der TV am 20. Februar 2008 zu diesem Thema berichtet hatte, und der FDP-Vertreter zu Wort kam („Man darf dieses emotionale Thema nicht allein vom wirtschaftlichen Standpunkt betrachten“), wollte plötzlich niemand mehr an dem Konzept festhalten, das eine Schließung von elf oder zwölf Friedhöfen – zunächst in Etappen – vorsah. Plötzlich waren die geplanten Schließungen vom Tisch und niemand wollte für das hoch gepriesene Konzept verantwortlich sein. Es hatte den Anschein, dass sich alle Parteien ab diesem Zeitpunkt in der Sache einig waren und von der Vision Friedhofsoptimierung für alle Zeiten verabschiedet hatten (vgl. FDP-Beitrag in der RaZ vom 11. März 2008: „Friedhofsschließung für immer ad acta?“). Daher ist es unverständlich, weshalb man jetzt das eigentlich abgeschlossene Thema wieder ausgraben muss. Die CDU täte gut daran, dieses Thema, das unnötig die Gefühle von Menschen verletzt, im Wahlkampf außen vorzulassen und jetzt nicht aus populistischen Gründen wieder aufzuwärmen.
Zweifellos ist es richtig, dass die klassische, herkömmliche Friedhofskultur schon lange nicht mehr von allen Bürgern akzeptiert wird und veränderte Bestattungsformen bis hin zu anonymen Bestattungen oder dem Verstreuen der Asche in Zukunft größere Freiflächen auf den vorhandenen Friedhöfen entstehen lassen. Doch sollte man diesem Problem anders als mit Friedhofsschließungen begegnen.
Dr. Karl-Josef Gilles