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19.12.2023

Meinung der Fraktionen

Bündnis 90/Die Grünen
Trier zukunftsfähig gestalten

Liebe Leserinnen und Leser,

ein Jahr Ampel in Trier – und wir haben viel erreicht: Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und FDP haben wir grüne Themen vorangebracht, aber auch soziale Belange angepackt und gefördert. Der Beitritt zum Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz hat Verwaltung und Stadtrat gleicherweise einen wichtigen Impuls gegeben. So konnten wir in diesem Jahr wichtige Grundsteine für Klimaschutz, Klima-Anpassung und die Energiewende legen. 

Aber auch die Mobilitätswende und der inklusiveren Stadt haben wir einen Schub gegeben, um unser Trier ökologisch, lebenswerter und zukunftsfähig zu gestalten und Potenziale zu nutzen. Daher blicken wir mit besonderer Spannung auf 2024.

Wir blicken aber auch auf ein Jahr zurück, das mit seinen vielfältigen Krisen und auch Kriegen Unsicherheit in der Gesellschaft geschürt hat. Bleiben wir aufmerksam, stehen wir fest zur demokratischen und sozialen Grundordnung, nutzen wir unser Wahlrecht, und stärken wir die Demokratie mit unserer Stimme. 

Ihnen wünschen wir ein gesegnetes Weihnachtsfest, eine erholsame Zeit und ein friedliches neues Jahr 2024!

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


Traditioneller Weihnachtsmarktbesuch der CDU-Fraktion. Foto: CDUCDU
Frohe Weihnachten

Die CDU-Fraktion wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest sowie viele positive Erlebnisse, Erfolge und Gesundheit im neuen Jahr. 

Bei unserem traditionellen Weihnachtsmarktbesuch  in diesem Jahr (Foto unten: CDU) hatten wir einen Grund mehr mit Glühwein anzustoßen: Ein weiteres Mal wurde der Trierer Weihnachtsmarkt zum schönsten Deutschlands gewählt.  Auch bei der 43. Auflage ist es Veranstalterin Angela Bruch, ihren

Mitarbeitern und den Betreibern der Buden gelungen, dem Hauptmarkt und dem Domfreihof ein großartiges Ambiente und einen unvergleichlichen Zauber zu verleihen.

CDU-Stadtratsfraktion


SPD
Trier soll noch inklusiver werden

Seit 2016 gibt es einen Inklusionsplan für Trier. Über 500 Menschen hatten in einem vorbildlichen Beteiligungsprozess konkrete Ziele und Maßnahmen für alle relevanten Themen erarbeitet. Bereits dieser Prozess hatte spürbar dazu beigetragen, dass das Bewusstsein für die Wichtigkeit des Themas gestiegen ist. Seitdem ist viel passiert. Rund drei Viertel der damals beschlossenen Maßnahmen sind umgesetzt oder befinden sich in Umsetzung. Hier nur einige Beispiele zur Verdeutlichung:  

  • Immer mehr Informationsmaterialien sind auch in leichter Sprache abrufbar.
  • Die meisten Wahllokale sind barrierefrei.
  • Es gibt Planungsstandards für barrierefreie Ampeln und Querungshilfen. 
  • Das Konzept „Inklusionshilfen an Schulen“ ist seit 2020 etabliert und bewährt sich. 
  • Die Quote von barrierefreien Wohnungen im Geschosswohnungsbau wurde erhöht. 
  • Es gibt Stadtführungen in Leichter Sprache und in Gebärdensprache.  
  • Der erste inklusive Spielplatz im Nells Park ist fertig, weitere sind in Planung. 
  • Der Ausbau von barrierefreien öffentlichen Toiletten ist beschlossen und es gibt endlich einen Treppenlift im Brunnenhof, der Zugang zu barrierefreien Toiletten ermöglicht. 

Aber es gibt auch noch viel zu tun. Darum hat unsere Fraktion mit dem Ampelbündnis einen Antrag im Stadtrat eingebracht, den Inklusionsplan mit Fokus auf die Themen Wohnen, Arbeiten, Kita und Schulen sowie Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und im ÖPNV fortzuschreiben. Unser Dank gilt allen, die daran arbeiten, dass Trier immer inklusiver wird, ganz besonders aber dem Beirat der Menschen mit Behinderung und seinem Vorsitzenden, die auch in den Fortschreibungsprozess des Inklusionsplans wieder eng eingebunden werden müssen. 

Monika Berger


AfD
Gesegnetes Weihnaschtsfest

Die AfD-Fraktion wünscht allen Lesern der Rathauszeitung ein gesegnetes Weihnachtsfest, erholsame Ferien und alles Gute im Neuen Jahr 2024!


Die Linke
Trierer Zeitgeschichte in Zitaten

„Ich kann doch nicht einfach weitermachen wie bisher, die Gefahr ignorieren und riskieren, dass Menschen verletzt werden“, sagt er (Andreas Ludwig, Trierer Baudezernent, 2019). Denn jeder, der sich im Exhaus aufhält, sei in Gefahr. Tragende Bauteile seien schwach und marode (Zitat im Volksfreund, 7. Februar 2019).

„Wir werden alles dafür tun“, sagt Bürgermeisterin Elvira Garbes „Das Exhaus ist ein Stück Stadtgeschichte und unschätzbar wertvoll, es muss erhalten bleiben.“ (Zitat im Volksfreund, 7. Februar 2019).

Fraktionschef Sven Teuber spricht für die SPD: „Das Exhaus ist unersetzbar. Wir stehen als Fraktion aus Überzeugung zu der wichtigen Arbeit.“ (Zitat Volksfreund, 12. Februar 2019). Teuber betonte außerdem, dass für die große Aufgabe, die anstehenden Sanierungsprojekte im Kulturbereich – Theater, Tufa, Exhaus – zu stemmen, eine „große Geschlossenheit im Rat“ benötigt werde. „Wenn wir uns jetzt laufend darüber zerstreiten, wie und was das Land bezuschusst, dann werden wir das nicht schaffen.“ (Zitat Volksfreund, 22. April 2019).

„In der Vision des neuen Baudezernenten Dr. Thilo Becker schaut die Familie auch beim wieder eröffneten Jugend- und Kulturzentrum Exhaus vorbei – und nutzt dazu den neuen Radschnellweg. „Das Gebäude wurde entsprechend der Ergebnisse des Arbeitskreises Exhauses und gefördert von Bund und Land umfassend saniert“, führt Becker aus (Zitat aus der  Antrittsrede, Volksfreund-Ausgabe vom 4. Dezember 2023).

Bleibt zu hoffen, dass es bei der Skaterhalle in Trier-West anders laufen wird. Jugendkultur, selbstverwaltete Angebote für Jugendliche und Erwachsene, das lässt sich nicht von oben verordnen. Das entsteht. Und muss unsere vollste Unterstützung erfahren.

Jörg Johann


UBT
Friede auf Erden

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in diesem Jahr hat der Segenswunsch eine besondere Bedeutung. Der Ukraine-Krieg hält an und der Anschlag der terroristischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 halten die Welt in Atem. Beide Kriege haben Auswirkungen auf unser Land, unsere Stadt und unser aller Leben. Die Zahl der Geflüchteten ist stark gestiegen und auch die Ängste unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger vor antisemitischen Aktionen haben zugenommen. 

Vor diesem Hintergrund ist der Segenswunsch „Friede auf Erden“ ein ganz besonderer Wunsch: Wir alle wollen hier in Trier und in der ganzen Welt in Frieden leben und Weihnachten begehen.

Die UBT wünscht Ihnen allen ein besinnliches Weihnachtsfest. Begehen Sie es im Kreise Ihrer Familien und Freunde und genießen Sie die Zeit.


FDP
Handyparken in Zukuft günstiger

Jüngst wurde viel über die Erhöhung der Parkgebühren diskutiert. Was etwas zu kurz gekommen ist, ist die Tatsache, dass es mit dem schon eingeführten Handyparken über den Anbieter PayByPhone in Zukunft eine günstigere und bequemere digitale Variante gibt. Das digitale Parken ermöglicht es den Bürgern zudem, ihre Parkgebühren minutengenau abzurechnen. Man muss also nur für die tatsächlich genutzte Parkzeit zahlen, im Gegensatz zu herkömmlichen Parkscheinen, bei denen vorher für festgelegte Zeiteinheiten gezahlt wird. Diese minutengenaue Abrechnung ist deutlich fairer für Autofahrer, da sie nur das bezahlen, was sie wirklich in Anspruch nehmen.

Ein weiterer künftiger Vorteil des Handyparkens ist die Kostenersparnis gegenüber dem Parken mit Parkschein: Das Parken per Handy wird ab Januar um 10 Cent pro Stunde günstiger. Diese Preisdifferenz soll Nutzer motivieren, vermehrt auf die digitale Option umzusteigen, was wiederum den Verwaltungsaufwand und die Kosten der Leerung der Parkscheinautomaten reduziert. Weitere Vorteile des Handyparkens bleiben bestehen, so die höhere Flexibilität für die Nutzer. Über eine mobile App können sie ihre Parkzeit bequem verlängern, ohne zum Fahrzeug zurückkehren zu müssen. Dies ist besonders praktisch, wenn etwa unvorhergesehene Verzögerungen auftreten. Die Digitalisierung erleichtert zudem die Überwachung und Verwaltung von Parkplätzen, was zu einer effizienteren Nutzung städtischer Ressourcen führt.

Das Handyparken in Trier ist insgesamt eine sinnvolle Alternative für Bürger, Verwaltung und Umwelt ist, die leider noch zu wenig genutzt wird. Die Vorteile der Digitalisierung, von der minutengenauen Abrechnung bis zur Kosteneinsparung, tragen dazu bei, das Parksystem effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten.  

Tobias Schneider