Immer mehr Behördengänge entfallen
Die Stadt Trier arbeitet systematisch am Ausbau ihrer digitalen Dienstleistungen und ist für eine Reihe von Verfahren Pilotkommune in Rheinland-Pfalz. Die Einwohnerinnen und Einwohner profitieren, wenn die „persönliche Vorsprache" auf dem Amt oder der klassische Postversand für immer mehr Anliegen wegfällt. Seit kurzem gilt das auch für den Antrag auf Einbürgerung und die Anhörung bei Verkehrsdelikten.
Für Oberbürgermeister Wolfram Leibe ist klar: „Die große Chance der Digitalisierung liegt in der Vereinfachung für die Bürgerinnen und Bürger. Die Standarddienstleistungen müssen von zu Hause aus zu erledigen sein, anstatt im Bürgeramt Schlange zu stehen." Aber auch der interne Verwaltungsaufwand werde durch rein digitale Verfahren erheblich reduziert.
Leibes Digitalisierungsbeauftragter Thorsten Kraus kann darauf verweisen, dass bei den vier am stärksten genutzten Online-Diensten bisher rund 31.000 Behördengänge gespart werden konnten. Das betrifft die Ausstellung einer Meldebescheinigung, die Ummeldung bei einem Umzug innerhalb von Trier, die An- und Abmeldung für die Hundesteuer und die Beantragung eines Bewohnerparkausweises. Letztere wird inzwischen fast ausschließlich online erledigt.
Ein sehr großes Potenzial hat auch die Digitalisierung des Anhörungsverfahrens bei einer Verkehrsordnungswidrigkeit, die in der vergangenen Woche freigeschaltet wurde. „Selbst wenn man davon ausgeht, dass rund 80 Prozent der Betroffenen ihr Bußgeld sofort bezahlen, bleiben immer noch bis zu 30.000 Verfahren im Jahr, für die jetzt die Online-Anhörung zur Verfügung steht", schätzt Sebastian Junk von der Bußgeldstelle im Ordnungsamt. Wer beschuldigt wird, falsch geparkt zu haben, zu schnell gefahren zu sein oder bei Rot eine Kreuzung überquert zu haben, kann auf dem Bescheid einen QR-Code scannen, wird damit auf die Seite www.anhoerung-online.de/trier geführt und kann sich mit einem ebenfalls auf dem Bescheid vermerkten Passwort identifizieren. In dem sich dann öffnenden Online-Formular besteht die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben, wenn man die Ordnungswidrigkeit bestreitet. Auch die Beweisfotos sind einsehbar. Für Christian Fuchs, Leiter des Ordnungsamts, ein ganz wichtiger Punkt: „Ich gehe davon aus, dass viele Falschparker von einem Einspruch gegen das Bußgeld absehen, wenn sie die Fotos sehen, denn die sind meistens eindeutig."
Die Anträge auf Einbürgerung sind in Trier zuletzt rasant auf über 1000 pro Jahr gestiegen. OB Leibe geht davon aus, dass sich die Zahl langfristig auf diesem Niveau einpendeln wird. „Wir standen also vor der Wahl, für die Bearbeitung neue Stellen zu schaffen, für die wir aber momentan keine Fachkräfte finden, oder die Digitalisierung zu beschleunigen. Seit Anfang Juli sind wir eine von nur zwei Kommunen bundesweit, in denen die Einbürgerung online beantragt werden kann."
Trier nimmt wie viele andere Kommunen am „Einer-für-alle"-Programm im Rahmen des Online-Zugangsgesetzes teil. Verfahren, die in einer Stadt entwickelt werden, können von allen anderen genutzt werden. Häufig müssen dabei aber Besonderheiten der Bundesländer berücksichtigt werden. „Daher gibt es in Rheinland-Pfalz Pilotkommunen, die bestimmte Verfahren im Sinne der Landesgesetzgebung weiterentwickeln", erläutert Thorsten Kraus. „Trier ist momentan für sieben Themen als Pilotkommune anerkannt. Dazu gehört zum Beispiel die elektronische Baugenehmigung, die wir noch in diesem Jahr anbieten wollen."
Trotz aller Fortschritte gibt es weiterhin einen beträchtlichen Bevölkerungsanteil, der die digitalen Angebote nicht nutzt, sondern den persönlichen Kontakt bevorzugt. Vielfach fehlen den Menschen die technischen Möglichkeiten oder Kenntnisse. „Die Stärkung der digitalen Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen ist deshalb eine zentrale Aufgabe der vom Stadtrat eingesetzten Digitalkommission", betont Wolfram Leibe.
Ralph Kießling