06.03.2007
Meinung der Fraktionen
CDU
Dank und Lob den Stadtwerken
Wir haben an dieser Stelle Fahrplanänderungen zum Jahreswechsel beklagt, die die Trierer Bürgerinnen und Bürger wenig erfreut haben. Diese waren auch Anlass für uns, bei den Stadtwerken vorstellig zu werden und um Abhilfe zu bitten. Das Problem war dort schon erkannt worden.
Jetzt bewegt sich etwas! Die Stadtwerke haben signalisiert, dass sie die Fahrplanstruktur überarbeiten. Insbesondere die Vernetzung einzelner Linien untereinander soll optimiert werden. Wir können davon ausgehen, dass in der Stadtwerke-Aufsichtsratssitzung vom Mai die Änderungspläne vorgestellt werden. Mit
einer baldigen Verbesserung der Fahrplansituation kann also gerechnet werden!
Diese ist natürlich nicht zum Nulltarif zu erhalten: Die Korrekturen werden die Stadtwerke eine Menge Geld kosten. Umso mehr gelten also unser Dank und unsere Anerkennung den Stadtwerken, insbesondere dem Chef der Verkehrsbetriebe, Frank Birkhäuer, für ihr schnelles Entgegenkommen. Sie zeigen, dass sie trotz schwieriger Rahmenbedingungen (Wettbewerb) bereit sind, den gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr in Trier noch weiter zu verbessern.
Jetzt liegt es an Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, durch intensive Nutzung des Angebotes die Verkehrsbetriebe zu unterstützen. Wenn Sie öfter das Auto stehen lassen und stattdessen den Stadtbus benutzen, schonen Sie damit nicht nur Ihren Geldbeutel, Sie tragen auch entscheidend zur Verbesserung der Luftqualität in unserer Stadt bei und stärken gleichzeitig die Stadtwerke, die ihrerseits das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr weiter verstärken können!
Thomas Albrecht
SPD
Verantwortung für das Tierheim Zewen
Die mitunter sehr emotional geführte öffentliche Diskussion um die Zukunft und die Aufgaben des einzigen Tierheims der Region in Trier-Zewen bedarf auch aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion einer breit angelegten Diskussion um die Bestandssicherung dieser notwendigen Einrichtung.
Bedauerlich ist es aus unserer Sicht, dass offensichtlich die verantwortlichen Entscheidungsträger in den benachbarten Kommunen Aufgabenfeldern des Tierheims, wie zum Beispiel der Aufnahme von herrenlosen Katzen, ablehnend gegenüber stehen und sich weigern, die Unterbringung im Tierheim zu akzeptieren und demzufolge finanziell nicht unterstützen zu wollen. Skandalös ist es, wenn nach unseren Informationen dieser Konflikt bereits seit 15 Jahren andauert und bis heute kein Konsens gefunden worden ist. Ganz zynisch ist es, wenn eine benachbarte Verbandsgemeinde schriftlich mitteilt, dass es keine „Fundkatzen“ in ihrem Bereich gäbe und demzufolge kein Kostenbeteiligungsbedarf bestehe.
Das Tierheim Zewen finanziert und erwirtschaftet ein Drittel seiner Kosten selbst. Die Rücklagen sind allerdings in der Vergangenheit aufgebraucht worden. Die Defizite können auch nicht mehr durch Einnahmen aus Nachlässen und Spenden aufgefangen werden. Bedauerlich ist zudem, dass sogar zwei Ausbildungsplätze dieser Situation zum Opfer gefallen sind.
Eine Bestandssicherung des Tierheims ist dringend vonnöten und nur bei verlässlichen Einnahmen möglich. Alle Kommunen sollten sich in diesen Prozess positiv einbringen. Die Verantwortung für den Bestand des Tierheims Zewen müssen alle mitschultern. Wir stellen fest, dass die Stadt Trier ihren Beitrag hierzu immer geleistet hat und weiter leisten wird.
Hans-Willi Triesch
Bündnis 90/Die Grünen
Grundstein für die Zukunft des Südbades
Ohne das ganz große öffentliche Interesse – Triers Monopolzeitung berichtete darüber auf der vierten Lokalseite – ist die Sanierung des Südbades vom Stadtrat beschlossen, damit seine Zukunft gesichert worden. Vorausgegangen war eine lange Diskussion um die Gestaltung, die von vielen Bürgern nicht mehr nachvollzogen werden konnte. Es ist uns wichtig, zu vermitteln, dass dieser Stadtrat in seiner Mehrheit immer um eine zukunftsfähige, attraktive Gestaltung des Bades gekämpft und nicht mit leichtfertigem „Gepoker“ die Sanierung gefährdet hat.
Das Südbad ist eine wichtige Einrichtung im sozialen Gefüge unserer Stadt. Die circa 8,5 Millionen Euro Sanierungskosten (davon circa 2,5 Millionen Landeszuschuss), die aufgebracht werden müssen, sind gut und sinnvoll angelegt. Ob allerdings die von der Verwaltung für diese Summe vorgelegte Planung eine gute war, das bezweifelten viele Bürger und die Mehrheit des Stadtrats. Dies zeigen auch das Abstimmungsergebnis und die Redebeiträge: Ein knappes Drittel des Stadtrats stimmte der Verwaltungsvorlage nicht zu und die Zustimmung mit Bauchschmerzen gab es nur, weil wir sonst über kurz oder lang das Südbad hätten schließen müssen! Wir sind nicht der Meinung, dass die Hauptschuld für diese ungeliebte Lösung beim Land liegt, sondern dass hier in der Planung vieles falsch lief. Einer unserer Hauptkritikpunkte war, dass berechtigte Kritik nie wirklich in die Planung miteinbezogen wurde, dass nicht offen und transparent informiert wurde. Viele Kritikpunkte, die die Fronten verhärten ließen, hätten frühzeitig im Dialog geklärt werden müssen – gegenüber dem Land, gegenüber den Fraktionen und gegenüber den Bürgern.
Dieses muss sich in Zukunft ändern, ein offenerer Stil ist gefragt, wenn es nun um die Umsetzung des Beschlusses und um den Betrieb des Bades geht. Wenn wir so die bestehenden Spielräume nutzen, dann besteht noch die Möglichkeit, zu einer befriedigenden Lösung zu kommen und wir haben vielleicht doch einen guten Grundstein für eine attraktive Zukunft des Südbades gelegt.
Dafür sind weiterhin ein breites öffentliches Interesse und Engagement notwendig!
Manfred Becker
UBM
Lebensmittel für Euren
Am 17. Februar hat der Lebensmittelmarkt an der Greilerstraße im Stadtteil Euren geschlossen. Da uns diese Situation schon seit einiger Zeit bekannt war, hat unser Stadtratsmitglied und Ortsvorsteher in Euren, Hans-Alwin Schmitz, nach einer Lösung gesucht, um insbesondere für die älteren und beeinträchtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger einen Ausweg zu finden. So hat er sich darum bemüht, durch Gespräche mit dem Inhaber des Marktes an der Greilerstraße und dem Bürgerservice einen kleinen Stadtteilladen in Verbindung mit einer weite-ren Einkaufsmöglichkeit am alten Standort zu realisieren. Das wirtschaftliche Risiko war dem Bürgerservice, der dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber steht, momentan allerdings noch zu groß, so dass man von einer derzeitigen Investition und Betreibung des Lebensmittelmarktes absieht.
Bei weiteren Bemühungen wurde Hans-Alwin Schmitz auf den „REWE nahkauf“ Markt in der Brückenstraße aufmerksam. Nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Klaus Möschel hat dieser mittlerweile einen „kostenlosen“ Lebensmittellieferservice eingerichtet, der bereits regen Zuspruch findet. Nähere Einzelheiten erfahren Sie unter Telefon 0651/821720 oder 0175/4463958 (Hans-Alwin Schmitz).
UBM-Fraktion
FDP
Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden entscheiden
Nicht selten hört man von Urlaubsheimkehrern begeisterte Worte über die guten Einkaufsmöglichkeiten im Süden Europas. Da werden die Vielzahl an kleinen Geschäften und die verbraucherfreundlichen Öffnungszeiten gerühmt. Steht allerdings dann in Deutschland die Umsetzung der geänderten Ladenöffnungszeiten an, ändert sich die Perspektive schlagartig. Dann wird gerne so getan, als ob die neuen Freiheiten für Gewerbetreibende ein staatliches Diktat seien.
Sind sie nicht, wie man hier in Trier sieht. So kann man den Weg des Dialoges mit den Gewerbetreibenden und den Verbraucherinnen und Verbrauchern, den die City-Initiative beschritten hat, nur begrüßen. Natürlich sind längere Öffnungszeiten gerade auch für inhabergeführte Geschäfte oft ein echter Kraftakt, aber einen Versuch ist es wert. Sollten die Verbraucherinnen und Verbraucher kein Interesse an einem Dienstleistungsabend haben, dann werden die Geschäfte ihre neuen Freiheiten eben nicht nutzen. Für Aufregung und Panik ist kein Raum. Zwar sind die Bedenken der umliegenden Städte verständlich, ebenso wie der Ruf nach auf einander abgestimmten Einzelhandelskonzepten. Dies sollte sich dann aber nicht auf die Ladenöffnungszeiten beschränken. Vor etwa zwei Jahren gab es eine ähnliche Diskussion um die Ansiedlung beziehungsweise Erweiterung großflächigen Einzelhandels auf der grünen Wiese. Da wussten benachbarte Mittelzentren den Landesentwicklungsplan III sehr zu ihren Gunsten auszulegen und waren für eine Abstimmung mit dem Oberzentrum recht zugeknöpft, denn da dachte man nur an die Gewerbesteuereinnahmen in der eigenen Stadtkasse. Sollte hier ein Umdenken möglich sein, wie dies auch zutreffend der Trierer Einzelhandelsverband fordert? Es ist im Interesse aller nur zu hoffen.
Bei allen Bemühungen um Harmonisierung kann man eins aber nie oft genug wiederholen: Wie die Einzelhandelslandschaften in und um die Städte zukünftig aussehen werden, entscheidet in erster Linie der Verbraucher. Er hat dies – nicht nur in fernen Urlaubsländern – selbst in der Hand.
Dr. Stefanie Lejeune
Dank und Lob den Stadtwerken
Wir haben an dieser Stelle Fahrplanänderungen zum Jahreswechsel beklagt, die die Trierer Bürgerinnen und Bürger wenig erfreut haben. Diese waren auch Anlass für uns, bei den Stadtwerken vorstellig zu werden und um Abhilfe zu bitten. Das Problem war dort schon erkannt worden.
Jetzt bewegt sich etwas! Die Stadtwerke haben signalisiert, dass sie die Fahrplanstruktur überarbeiten. Insbesondere die Vernetzung einzelner Linien untereinander soll optimiert werden. Wir können davon ausgehen, dass in der Stadtwerke-Aufsichtsratssitzung vom Mai die Änderungspläne vorgestellt werden. Mit
einer baldigen Verbesserung der Fahrplansituation kann also gerechnet werden!
Diese ist natürlich nicht zum Nulltarif zu erhalten: Die Korrekturen werden die Stadtwerke eine Menge Geld kosten. Umso mehr gelten also unser Dank und unsere Anerkennung den Stadtwerken, insbesondere dem Chef der Verkehrsbetriebe, Frank Birkhäuer, für ihr schnelles Entgegenkommen. Sie zeigen, dass sie trotz schwieriger Rahmenbedingungen (Wettbewerb) bereit sind, den gut ausgebauten öffentlichen Personennahverkehr in Trier noch weiter zu verbessern.
Jetzt liegt es an Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, durch intensive Nutzung des Angebotes die Verkehrsbetriebe zu unterstützen. Wenn Sie öfter das Auto stehen lassen und stattdessen den Stadtbus benutzen, schonen Sie damit nicht nur Ihren Geldbeutel, Sie tragen auch entscheidend zur Verbesserung der Luftqualität in unserer Stadt bei und stärken gleichzeitig die Stadtwerke, die ihrerseits das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr weiter verstärken können!
Thomas Albrecht
SPD
Verantwortung für das Tierheim Zewen
Die mitunter sehr emotional geführte öffentliche Diskussion um die Zukunft und die Aufgaben des einzigen Tierheims der Region in Trier-Zewen bedarf auch aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion einer breit angelegten Diskussion um die Bestandssicherung dieser notwendigen Einrichtung.
Bedauerlich ist es aus unserer Sicht, dass offensichtlich die verantwortlichen Entscheidungsträger in den benachbarten Kommunen Aufgabenfeldern des Tierheims, wie zum Beispiel der Aufnahme von herrenlosen Katzen, ablehnend gegenüber stehen und sich weigern, die Unterbringung im Tierheim zu akzeptieren und demzufolge finanziell nicht unterstützen zu wollen. Skandalös ist es, wenn nach unseren Informationen dieser Konflikt bereits seit 15 Jahren andauert und bis heute kein Konsens gefunden worden ist. Ganz zynisch ist es, wenn eine benachbarte Verbandsgemeinde schriftlich mitteilt, dass es keine „Fundkatzen“ in ihrem Bereich gäbe und demzufolge kein Kostenbeteiligungsbedarf bestehe.
Das Tierheim Zewen finanziert und erwirtschaftet ein Drittel seiner Kosten selbst. Die Rücklagen sind allerdings in der Vergangenheit aufgebraucht worden. Die Defizite können auch nicht mehr durch Einnahmen aus Nachlässen und Spenden aufgefangen werden. Bedauerlich ist zudem, dass sogar zwei Ausbildungsplätze dieser Situation zum Opfer gefallen sind.
Eine Bestandssicherung des Tierheims ist dringend vonnöten und nur bei verlässlichen Einnahmen möglich. Alle Kommunen sollten sich in diesen Prozess positiv einbringen. Die Verantwortung für den Bestand des Tierheims Zewen müssen alle mitschultern. Wir stellen fest, dass die Stadt Trier ihren Beitrag hierzu immer geleistet hat und weiter leisten wird.
Hans-Willi Triesch
Bündnis 90/Die Grünen
Grundstein für die Zukunft des Südbades
Ohne das ganz große öffentliche Interesse – Triers Monopolzeitung berichtete darüber auf der vierten Lokalseite – ist die Sanierung des Südbades vom Stadtrat beschlossen, damit seine Zukunft gesichert worden. Vorausgegangen war eine lange Diskussion um die Gestaltung, die von vielen Bürgern nicht mehr nachvollzogen werden konnte. Es ist uns wichtig, zu vermitteln, dass dieser Stadtrat in seiner Mehrheit immer um eine zukunftsfähige, attraktive Gestaltung des Bades gekämpft und nicht mit leichtfertigem „Gepoker“ die Sanierung gefährdet hat.
Das Südbad ist eine wichtige Einrichtung im sozialen Gefüge unserer Stadt. Die circa 8,5 Millionen Euro Sanierungskosten (davon circa 2,5 Millionen Landeszuschuss), die aufgebracht werden müssen, sind gut und sinnvoll angelegt. Ob allerdings die von der Verwaltung für diese Summe vorgelegte Planung eine gute war, das bezweifelten viele Bürger und die Mehrheit des Stadtrats. Dies zeigen auch das Abstimmungsergebnis und die Redebeiträge: Ein knappes Drittel des Stadtrats stimmte der Verwaltungsvorlage nicht zu und die Zustimmung mit Bauchschmerzen gab es nur, weil wir sonst über kurz oder lang das Südbad hätten schließen müssen! Wir sind nicht der Meinung, dass die Hauptschuld für diese ungeliebte Lösung beim Land liegt, sondern dass hier in der Planung vieles falsch lief. Einer unserer Hauptkritikpunkte war, dass berechtigte Kritik nie wirklich in die Planung miteinbezogen wurde, dass nicht offen und transparent informiert wurde. Viele Kritikpunkte, die die Fronten verhärten ließen, hätten frühzeitig im Dialog geklärt werden müssen – gegenüber dem Land, gegenüber den Fraktionen und gegenüber den Bürgern.
Dieses muss sich in Zukunft ändern, ein offenerer Stil ist gefragt, wenn es nun um die Umsetzung des Beschlusses und um den Betrieb des Bades geht. Wenn wir so die bestehenden Spielräume nutzen, dann besteht noch die Möglichkeit, zu einer befriedigenden Lösung zu kommen und wir haben vielleicht doch einen guten Grundstein für eine attraktive Zukunft des Südbades gelegt.
Dafür sind weiterhin ein breites öffentliches Interesse und Engagement notwendig!
Manfred Becker
UBM
Lebensmittel für Euren
Am 17. Februar hat der Lebensmittelmarkt an der Greilerstraße im Stadtteil Euren geschlossen. Da uns diese Situation schon seit einiger Zeit bekannt war, hat unser Stadtratsmitglied und Ortsvorsteher in Euren, Hans-Alwin Schmitz, nach einer Lösung gesucht, um insbesondere für die älteren und beeinträchtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger einen Ausweg zu finden. So hat er sich darum bemüht, durch Gespräche mit dem Inhaber des Marktes an der Greilerstraße und dem Bürgerservice einen kleinen Stadtteilladen in Verbindung mit einer weite-ren Einkaufsmöglichkeit am alten Standort zu realisieren. Das wirtschaftliche Risiko war dem Bürgerservice, der dem Vorhaben grundsätzlich positiv gegenüber steht, momentan allerdings noch zu groß, so dass man von einer derzeitigen Investition und Betreibung des Lebensmittelmarktes absieht.
Bei weiteren Bemühungen wurde Hans-Alwin Schmitz auf den „REWE nahkauf“ Markt in der Brückenstraße aufmerksam. Nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Klaus Möschel hat dieser mittlerweile einen „kostenlosen“ Lebensmittellieferservice eingerichtet, der bereits regen Zuspruch findet. Nähere Einzelheiten erfahren Sie unter Telefon 0651/821720 oder 0175/4463958 (Hans-Alwin Schmitz).
UBM-Fraktion
FDP
Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden entscheiden
Nicht selten hört man von Urlaubsheimkehrern begeisterte Worte über die guten Einkaufsmöglichkeiten im Süden Europas. Da werden die Vielzahl an kleinen Geschäften und die verbraucherfreundlichen Öffnungszeiten gerühmt. Steht allerdings dann in Deutschland die Umsetzung der geänderten Ladenöffnungszeiten an, ändert sich die Perspektive schlagartig. Dann wird gerne so getan, als ob die neuen Freiheiten für Gewerbetreibende ein staatliches Diktat seien.
Sind sie nicht, wie man hier in Trier sieht. So kann man den Weg des Dialoges mit den Gewerbetreibenden und den Verbraucherinnen und Verbrauchern, den die City-Initiative beschritten hat, nur begrüßen. Natürlich sind längere Öffnungszeiten gerade auch für inhabergeführte Geschäfte oft ein echter Kraftakt, aber einen Versuch ist es wert. Sollten die Verbraucherinnen und Verbraucher kein Interesse an einem Dienstleistungsabend haben, dann werden die Geschäfte ihre neuen Freiheiten eben nicht nutzen. Für Aufregung und Panik ist kein Raum. Zwar sind die Bedenken der umliegenden Städte verständlich, ebenso wie der Ruf nach auf einander abgestimmten Einzelhandelskonzepten. Dies sollte sich dann aber nicht auf die Ladenöffnungszeiten beschränken. Vor etwa zwei Jahren gab es eine ähnliche Diskussion um die Ansiedlung beziehungsweise Erweiterung großflächigen Einzelhandels auf der grünen Wiese. Da wussten benachbarte Mittelzentren den Landesentwicklungsplan III sehr zu ihren Gunsten auszulegen und waren für eine Abstimmung mit dem Oberzentrum recht zugeknöpft, denn da dachte man nur an die Gewerbesteuereinnahmen in der eigenen Stadtkasse. Sollte hier ein Umdenken möglich sein, wie dies auch zutreffend der Trierer Einzelhandelsverband fordert? Es ist im Interesse aller nur zu hoffen.
Bei allen Bemühungen um Harmonisierung kann man eins aber nie oft genug wiederholen: Wie die Einzelhandelslandschaften in und um die Städte zukünftig aussehen werden, entscheidet in erster Linie der Verbraucher. Er hat dies – nicht nur in fernen Urlaubsländern – selbst in der Hand.
Dr. Stefanie Lejeune