16.08.2011
Schon mehr als 50 Bürgervorschläge umgesetzt
Am 1. September startet die Online-Phase für den Bürgerhaushalt 2012. Gefragt sind diesmal ausschließlich Spar- und Einnahmeideen. Unterdessen wurden bereits 51 Vorschläge aus den Bürgerhaushalten der Jahre 2010 und 2011 umgesetzt.
Mit dem Beschluss des Haushalts 2011 im Stadtrat war das Ziel verbunden, dem mit insgesamt 3,9 Milliarden Euro dotierten kommunalen Entschuldungsfonds der Landesregierung beizutreten. Voraussetzung dafür ist, dass das Rathaus die eigenen Anstrengungen zur Konsolidierung des Haushalts weiter intensiviert. Vor dem Hintergrund dieser Diskussion, bei der Rat und Verwaltung von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) beraten werden, soll auch die nächste Runde des Bürgerhaushalts ganz im Zeichen der Verringerung des Defizits stehen. Einem Beschluss des Stadtvorstands zufolge kommen bei dem diesjährigen Verfahren nur diejenigen Vorschläge zum Tragen, die entweder einen Spareffekt erzielen oder die Einnahmen erhöhen, zumindest aber kostenneutral sind.
Zu den Bürgervorschlägen, die seit dem Start des Bürgerhaushalts vor zwei Jahren umgesetzt wurden, zählen die Kultur- und Tourismusförderabgabe und der Wochenmarkt am Samstag auf dem Domfreihof. Daneben konnten mit den Bürgerkraftwerken Spee 1 und 2 auf Dächern des Schulzentrums Mäusheckerweg neue öffentliche Flächen für Photovoltaikanlagen bereitgestellt werden. Auch mit der Einführung der neuen Parktarife, dem Programm der Stadtwerke zur Förderung energiesparender Heizpumpen, der Schaffung von Baumgräbern in drei städtischen Friedhöfen und dem Beitritt Triers zum Verbund „Fairtrade-Städte“ wurden Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2010 aufgegriffen.
Da der aktuelle städtische Etat erst im Mai durch die Aufsichtsbehörde genehmigt wurde, konnten bisher nur wenige Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt für 2011 umgesetzt werden. So kann die Rathaus Zeitung mittlerweile auch im Original-Layout im Internet aufgerufen werden. Bei der energetischen Sanierung der Schulen wurden erste Einzelmaßnahmen realisiert.
Auf der Online-Plattform des Bürgerhaushalts kann der Status der Umsetzung aller Vorschläge tagesaktuell verfolgt werden. Demnach gelten 19 Bürgervorschläge als realisiert, weitere 32 hatte das Rathaus bereits zuvor aus eigener Initiative verwirklicht. 49 Ideen werden mit dem Status „in Umsetzung“ oder „in Planung“ gelistet, während weitere 33 Maßnahmen, denen der Stadtrat zugestimmt hat, bisher noch nicht in Angriff genommen wurden.
Mit dem Beschluss des Haushalts 2011 im Stadtrat war das Ziel verbunden, dem mit insgesamt 3,9 Milliarden Euro dotierten kommunalen Entschuldungsfonds der Landesregierung beizutreten. Voraussetzung dafür ist, dass das Rathaus die eigenen Anstrengungen zur Konsolidierung des Haushalts weiter intensiviert. Vor dem Hintergrund dieser Diskussion, bei der Rat und Verwaltung von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) beraten werden, soll auch die nächste Runde des Bürgerhaushalts ganz im Zeichen der Verringerung des Defizits stehen. Einem Beschluss des Stadtvorstands zufolge kommen bei dem diesjährigen Verfahren nur diejenigen Vorschläge zum Tragen, die entweder einen Spareffekt erzielen oder die Einnahmen erhöhen, zumindest aber kostenneutral sind.
Zu den Bürgervorschlägen, die seit dem Start des Bürgerhaushalts vor zwei Jahren umgesetzt wurden, zählen die Kultur- und Tourismusförderabgabe und der Wochenmarkt am Samstag auf dem Domfreihof. Daneben konnten mit den Bürgerkraftwerken Spee 1 und 2 auf Dächern des Schulzentrums Mäusheckerweg neue öffentliche Flächen für Photovoltaikanlagen bereitgestellt werden. Auch mit der Einführung der neuen Parktarife, dem Programm der Stadtwerke zur Förderung energiesparender Heizpumpen, der Schaffung von Baumgräbern in drei städtischen Friedhöfen und dem Beitritt Triers zum Verbund „Fairtrade-Städte“ wurden Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2010 aufgegriffen.
Da der aktuelle städtische Etat erst im Mai durch die Aufsichtsbehörde genehmigt wurde, konnten bisher nur wenige Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt für 2011 umgesetzt werden. So kann die Rathaus Zeitung mittlerweile auch im Original-Layout im Internet aufgerufen werden. Bei der energetischen Sanierung der Schulen wurden erste Einzelmaßnahmen realisiert.
Auf der Online-Plattform des Bürgerhaushalts kann der Status der Umsetzung aller Vorschläge tagesaktuell verfolgt werden. Demnach gelten 19 Bürgervorschläge als realisiert, weitere 32 hatte das Rathaus bereits zuvor aus eigener Initiative verwirklicht. 49 Ideen werden mit dem Status „in Umsetzung“ oder „in Planung“ gelistet, während weitere 33 Maßnahmen, denen der Stadtrat zugestimmt hat, bisher noch nicht in Angriff genommen wurden.